{"id":193,"date":"2020-09-05T14:48:49","date_gmt":"2020-09-05T14:48:49","guid":{"rendered":"http:\/\/ricercando.eu\/?p=193"},"modified":"2026-04-27T22:39:31","modified_gmt":"2026-04-27T22:39:31","slug":"mit-welchem-recht","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/ricercando.eu\/?p=193","title":{"rendered":"\u201cMit welchem Recht !\u201c ? –"},"content":{"rendered":"\n

Die Zerst\u00f6rung der Prinzipien eines Freiheitlichen Rechtsstaats:<\/strong> \u201cMeinungs\u201c-\u201eFreiheit\u201c statt DENKPFLICHT, die Vernachl\u00e4ssigung von Werten<\/strong>, Unterlassung progressiver Erweiterung und Umkehr des Rechts<\/strong><\/p>\n\n\n\n

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            INHALTSVERZEICHNIS<\/strong><\/p>\n\n\n\n

01<\/strong>.\u201cDIE LINKEN JAMMERN<\/strong>\u201d, ja<\/strong> \u2013aber vielleicht haben Sie die anderen noch nicht geh\u00f6rt ? <\/strong><\/p>\n\n\n\n

02. Der Freiheitliche Rechtsstaat mu\u00df jeglichen<\/strong> \u201eGehorsam<\/strong>\u201c verachten                                        <\/strong><\/p>\n\n\n\n

03. Gegen den Fetisch \u201e(absoluter)Meinungsfreiheit\u201c, und f\u00fcr Denk<\/u>pflicht<\/u><\/em>: das Koh\u00e4renz-Prinzip der<\/strong> Entwicklung von Verantwortlichkeit und Erkenntnis statt Willk\u00fcr von \u201eMehrheits\u201c-Herrschaft<\/strong><\/p>\n\n\n\n

04. Der Rattenlauf des \u201ePopulismus\u201c – Die Zweckent<\/u>fremdun<\/u>g<\/em> des Staates durch \u201ePolitik\u201c                               <\/strong><\/p>\n\n\n\n

05.<\/strong> \u201eMeinungsfreiheit\u201c statt Denk- und Koh\u00e4renz- Pflicht und die Folgen:<\/strong> allgemeine B\u00fcrgerrechts- und Eigentums- Verhinderungspolitik <\/strong><\/p>\n\n\n\n

06. Verschleiern wirklicher Kosten scheinbar \u201esozialer\u201c F\u00f6rderung                                                            <\/strong><\/p>\n\n\n\n

07. Von \u201eMitte\u201c und Konservativen\u201c selbst geschaffen<\/strong> : so genannte, scheinbare<\/strong> \u201eLinke Hegemonie\u201c                           <\/strong><\/p>\n\n\n\n

08. Totengr\u00e4berei des Rechtsstaats und Irrenhaus-\u201eLogik\u201c                                                                    <\/strong><\/p>\n\n\n\n

09<\/strong>. Die notwendige Umkehr des Rechts : als Werte orientiertes,<\/strong> \u201ekonservatives\u201cund<\/u><\/em>  freiheitlich-progressives und zugleich anti-kommunistisches Prinzip      <\/strong><\/p>\n\n\n\n

10. Die St\u00e4rkung von B\u00fcrgerrechten als unabdingbarer Beitrag zur Akzeptanz einer freiheitlichen  \u00d6konomie<\/strong><\/strong><\/p>\n\n\n\n

11. Der Vorrang des Rechts gegen\u00fcber \u201eHerrschaft\u201c oder \u201eMehrheit\u201c als Grundmerkmal des<\/strong> Freiheitlichen Rechtsstaats<\/strong><\/p>\n\n\n\n

12. Freiheit ist grunds\u00e4tzlich unteilbar \u2013 und kein Selbstzweck                                                             <\/strong><\/p>\n\n\n\n

13. Die Vernachl\u00e4ssigung von Werten als Zeichen der Unfreiheit                                                          <\/strong><\/p>\n\n\n\n

14. Zangenbewegungen vorgeblicher \u201eGegner\u201c : gemeinsam gegen alle Freiheitlichkeit                                 <\/strong><\/p>\n\n\n\n

15. \u201eBewu\u00dftsein von den Abh\u00e4ngigkeiten\u201c, statt \u201eFreiheits\u201c- Ideologie                                                        <\/strong><\/p>\n\n\n\n

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„Se vogliamo che tutto rimanga come \u00e8, bisogna che tutto cambi.“ \u2013 Citazione dal Giuseppe Tomasi di Lampedusa(1896-1957) <\/strong> \u201cIl Gattopardo\u201d, Editore Feltrinelli, Milano, 1958.<\/em><\/p>\n\n\n\n

„Wenn wir wollen, dass alles bleibt wie es ist, dann ist n\u00f6tig, dass alles sich ver\u00e4ndert.“ \u2013 Zitat aus Giuseppe Tomasi di Lampedusa (1896-1957) : \u201e<\/strong>Der Leopard\u201c, \u00dcbersetzung von Charlotte Birnbaum. 1. Kapitel, M\u00fcnchen (Piper), 1959, S. 32<\/em><\/p>\n\n\n\n

01. \u201cDIE LINKEN JAMMERN<\/strong>\u201d, ja<\/strong> \u2013 aber vielleicht haben Sie die anderen noch nicht geh\u00f6rt ?<\/strong><\/p>\n\n\n\n

\u201cDie linke Hegemonie in Staat, Medien, Gesellschaft, Bildungseinrichtungen u.v.a. untergr\u00e4bt das b\u00fcrgerliche Fundament der erfolgreichen \u201awestlichen\u2018 Leistungsgesellschaft\u2026\u201c<\/p>\n\n\n\n

\u201eDie Linken jammern nur und spielen erfolgreich die \u201aOpfer\u2018-Rolle, (er)finden st\u00e4ndig neue \u201aOpfer\u2018, denen sie Wohltaten unseres Reichtums, der angeblich (nur) durch \u201aAusbeutung\u2018 zustande gekommen sei, zugute kommen lassen wollen, ohne irgendetwas Produktives zum Fortbestehen und Vermehren des Reichtums zu tun, da sie dann ja bei Erfolg wom\u00f6glich als selbst zu \u00b4den Ausbeutern` geh\u00f6rend gew\u00e4hnt werden k\u00f6nnten\u2026\u201c<\/p>\n\n\n\n

Solche und \u00e4hnlich konstatierte Behauptungen oder Feststellungen \u00fcber den Zustand `westlicher\u00b4 Gesellschaften sind zumindest nachvollziehbar und erscheinen mehr als berechtigt: die Gesellschaft zehrt sich selbst auf, wird zur \u201aAnspruchs\u2018- Gesellschaft, ohne den Anspr\u00fcchen, die Anspr\u00fcche erst realisieren k\u00f6nnten, selbst gerecht werden zu k\u00f6nnen oder auch nur zu wollen.<\/p>\n\n\n\n

Doch stellt sich hier die Frage, ob denn diejenigen, welche auf den Grundlagen von \u201eLeistung\u201c, und den Voraussetzungen dazu wie (selbst-)kritischem Bewu\u00dftsein, der Selbst- Anforderung, immer besser zu werden, nie stehenzubleiben \u2013 was vielleicht Andere als \u201e(Selbst-)Ausbeutung\u201c auffassen oder diffamieren wollen \u2013, \u00fcberhaupt selbst gerecht werden oder sie eher selbstgerecht sind und sich ebenso etwas vormachen wie \u201eLinke\u201c\/ \u201eLiberals\u201c, und die \u201eSchuld\u201c f\u00fcr die Folgen davon bei Anderen, aber nicht (auch) sich selbst sehen wollen ?<\/p>\n\n\n\n

Genauso wie sich \u201eLeftists\u201c\/\u201cDemocrats\u201c \u2013 die selbst ernannt \u201eGuten\u201c \u2013 fragen m\u00fcssten, wie es kommen konnte, dass eine ziemlich beschr\u00e4nkt erscheinende Person wie Donald T. \u201ePr\u00e4sident\u201c werden konnte und was sie selbst dazu beitragen, h\u00e4tten \u201eLiberale\u201c, \u201eMitte\u201c, \u201eKonservative\u201c sich selbstverst\u00e4ndlich zu fragen, wie eine solche scheinbare \u201eLinke Hegemonie\u201c in nicht wenigen und nicht unbedeutenden Bereichen entstehen konnte und ob und wie sie dies selbst (mit-)verursacht haben ?<\/p>\n\n\n\n

Die so genannte oder scheinbare \u201eLinke Hegemonie\u201c erscheint als Folge des Vergessens von Verfassungsprinzipien: diese aber sind weder \u201eliberal\u201c (sondern klar dezidiert) noch \u201ekonservativ\u201c (sondern eher progressiv) noch \u201elinks\u201c (sondern klar Eigentum erfordernd und st\u00e4rkend und \u201eden Staat\u201c auf reine Grundaufgaben beschr\u00e4nkend) noch \u201eb\u00fcrgerlich\u201c (sondern klar eine grunds\u00e4tzliche Vielfalt von Lebensformen erm\u00f6glichend), und unhintergehbar f\u00fcr den Bestand eines Freiheitlichen Rechtsstaates.

In dem durch die Vernachl\u00e4ssigung von Verfassungsprinzipien entstandenen Vakuum konnte sich eine Grundhaltung der Beliebigkeit breitmachen, die als scheinbar \u201elinks\u201c erscheint oder von b\u00fcrgerlich-\u201ekonservativer\u201c Seite als solches beargw\u00f6hnt wird, ohne dass sie irgendwie \u201elinks\u201c w\u00e4re, sondern h\u00f6chstens von \u201eLinken\u201c vereinnahmt wird, um sich als scheinbar \u201efreiheitlich\u201c darzustellen und zu verdecken, dass tats\u00e4chlich \u201elinke\u201c Ideologien alles andere als freiheitlich, und weithin unpopul\u00e4r sind und abgelehnt werden \u2013 \u201eLinke\u201c nutzen es sozusagen als Trojanisches Pferd, \u00e4hnlich wie z.B. \u201erechtgl\u00e4ubige\u201c Muslime, die extrem reaktion\u00e4r sind, und dies mit ihren Forderungen nach \u201eToleranz\u201c verdecken.<\/p>\n\n\n\n

\u201eRechten\u201c, \u201eKonservativen\u201c, \u201eB\u00fcrgerlichen\u201c dient diese \u00dcberlassung der progressiven Umsetzung von Freiheits- und Individualrechten an vorgeblich \u201eLinke\u201c zur Abwehr von allem, das zu begreifen, zu respektieren, wertzusch\u00e4tzen sie zu verlogen, doppel-\u201emoralisch\u201c, verklemmt sind, und ebenso dazu, zu verdecken, dass sie selbst keinesfalls H\u00fcter des Freiheitlichen Rechtsstaats sind, sondern permanent gegen dessen Prinzipien versto\u00dfen.<\/p>\n\n\n\n

                   02. Der Freiheitliche Rechtsstaat mu\u00df jeglichen<\/strong> \u201eGehorsam<\/strong>\u201c verachten<\/strong><\/p>\n\n\n\n

Tats\u00e4chlich stellen Grundprinzipien der Verfa\u00dftheit eines Freiheitlichen Rechtsstaates auf Basis des Individualrechts sehr hohe Anforderungen an alle Individuen \u2013 und weder \u201eB\u00fcrgerliche\u201c oder \u201eKonservative\u201c noch \u201eLinke\u201c wollen sich an diesen messen; beide sind nicht in der Lage oder Willens, diesen Grunds\u00e4tzen zu entsprechen: denn sonst w\u00fcrden sie sich nicht hinter Ideologien oder \u201eParteien\u201c verschanzen.<\/p>\n\n\n\n

Der Freiheitliche Rechtsstaat verlangt und ben\u00f6tigt Erkenntnis<\/strong> \u2013 und kann daher nirgends weder \u201ekonservativ\u201c noch \u201elinks\u201c sein: \u201eParteien\u201c geh\u00f6rten vielmehr verboten<\/strong>, sie tragen zur \u201eMeinun<\/u>gs<\/u><\/em>\u201c-Bildung bei, nirgends zu Bildung und Erkenntnis: so genannter \u201ePopulismus\u201c ist das Wesen<\/strong> eines \u201eParteien\u201c-Staats, nicht dessen \u201eAusnahme\u201c oder \u201eExtremismus\u201c.<\/p>\n\n\n\n

Wer das Beste f\u00fcr einen \u201eStaat\u201c, ein Gemeinwesen, die \u00d6konomie, das Gesundheitswesen, die \u00d6kologie und alles weitere will, der mu\u00df unweigerlich alle \u201e(Interessen-)Gruppen\u201c, alle Einzelnen, alle \u201eParteien\u201c vor den Kopf sto\u00dfen, sie zur Kritik und Selbstkritik auffordern: der Zwang, \u201egew\u00e4hlt\u201c werden zu wollen, ist mit dieser Notwendigkeit kritischen Bewu\u00dftseins v\u00f6llig unvereinbar<\/strong>.<\/p>\n\n\n\n

Die so genannte „Aufkl\u00e4rung“ hat zum „Freiheitlichen Rechtsstaat“ auf Basis des Individualrechts gef\u00fchrt.<\/p>\n\n\n\n

Das bedeutet, dass es kein \u201eKollektivrecht\u201c (mehr) gibt – wie beispielsweise durchg\u00e4ngig in der \u201eIslamischen Welt\u201c und dem \u201eIslamischen Recht\u201c, das Individualrechte praktisch nicht kennt und\/ oder unter \u201eGottesvorbehalt\u201c stellt -, und sich grunds\u00e4tzlich kein B\u00fcrger gegen\u00fcber Kollektiven wie „Kirche“, „Staat“ , „Volk“, „Partei“ oder anderen Vereinigungen verantwortlich zu f\u00fchlen hat.<\/p>\n\n\n\n

Denn das republikanische Recht, die Rechtsstaatlichkeit, der Verfassungsvorrang<\/strong>, die Unantastbarkeit der Menschenw\u00fcrde als Fundamentalnorm des Grundgesetzes bindet nicht nur \u201eden Staat\u201c bei allen seinen Handlungen an Recht und Gesetz,  dadurch wird nicht nur staatliche Macht begrenzt<\/strong> und es werden individuelle Rechte und Freiheiten gesch\u00fctzt.<\/strong> <\/p>\n\n\n\n

Sondern auch die so genannte \u201eVolkssouver\u00e4nit\u00e4t\u201c oder das \u201eMehrheitsprinzip\u201c werden vor dem \u00dcbergreifen in totalit\u00e4re Herrschaft beschr\u00e4nkt und eingegrenzt, etwa durch so genannten \u201eMinderheitenschutz\u201c oder durch den so genannten \u201ePluralismus\u201c \u2013 ein unklarer, beliebiger und ungenauer Begriff, der wieder suggiert, \u201eder Staat\u201c habe einen \u201e-ismus\u201c zu kreieren, herzustellen oder zu \u201esch\u00fctzen\u201c statt einfach die nat\u00fcrliche Freiheit<\/u><\/em> unter Beachtung der Menschenw\u00fcrde zu gew\u00e4hrleisten \u2013 , einen grunds\u00e4tzlich freien Wettbewerb konkurrierender politischer Kr\u00e4fte, politische Gleichberechtigung und gleiche Chancen politischer Mitwirkung f\u00fcr alle B\u00fcrger, die M\u00f6glichkeit zur Bildung und Aus\u00fcbung von \u201eOpposition\u201c (auch dies eine unklare Begrifflich- und Inhaltlichkeit, die suggeriert, \u201eOpposition\u201c sei per se gut, richtig oder notwendig, auch dann wenn es mehr oder weniger nur eine richtige und ad\u00e4quate Haltung oder Erkenntnis geben sollte oder die \u201eOpposition\u201c Unhaltbares vertritt).<\/p>\n\n\n\n

Die \u00fcber allen Gesetzen und jeglicher \u201eMehrheit\u201c stehende Verfassung bindet nicht nur Gesetzgebung sowie alle staatlichen Organe, sondern auch jeden Einzelnen sowie \u201edas Volk\u201c insgesamt, und wenn noch so viel \u201eMehrheiten\u201c (oder auch \u201eoppositionelle Meinungen\u201c) angef\u00fchrt werden.<\/p>\n\n\n\n

Der so genannte \u201eMinderheitenschutz\u201c beinhaltet nicht etwa zuletzt, sondern eigentlich nur, dass die Definition von Menschen zu \u201eMinderheiten\u201c sich zumeist nur auf eine einzige Eigenschaft oder ganz wenige Eigenschaften unter etlichen beziehen kann \u2013 w\u00e4hrend auch Angeh\u00f6rige von als zu \u201eMinderheiten\u201c geh\u00f6rig Definierten ansonsten v\u00f6llig \u00e4hnliche und gleiche Eigenschaften haben wie Angeh\u00f6rige von \u201eMehrheiten\u201c, und damit selbstverst\u00e4ndlich auch unterschiedslos gleiche Rechte.<\/p>\n\n\n\n

Wer sich daran nicht orientieren zu m\u00fcssen \u201emeint\u201c, gegen den w\u00fcrde sich berechtigt das Prinzip der \u201ewehrhaften\u201c Demokratie richten, die Ahndung von Verletzungen der freiheitlich-demokratischen Grundordnung: hierf\u00fcr kann es keine \u201eMeinungs\u201c-\u201eFreiheit\u201c geben !<\/p>\n\n\n\n

Der Begriff<\/strong> \u201eMinderheit<\/strong>\u201c ist allerdings bereits ein anti-demokratischer und willk\u00fcrlicher<\/strong> \u2013 der entsprechend oft mi\u00dfbraucht wird.

Solche Erkenntnisse des f\u00fcr alle gleichen Individualrechts sind ein echter Fortschritt etwa gegen\u00fcber den „Gottesstaaten“ mit „Islamischem Recht“, das kein Individualrecht kennt.<\/p>\n\n\n\n

Auch wenn dann verantwortliches Handeln von Staaten mit Freiheitlichem Individualrecht daher grunds\u00e4tzlich nicht mehr erzwungen werden kann, ist dies sehr gut so, und unhintergehbar.

Auch so genannte<\/strong> „demokratische Mehrheiten<\/strong>“ k\u00f6nnen selbstverst\u00e4ndlich keinen Gehorsam verlangen<\/strong>.

Sie sind nicht der absolutistische Souver\u00e4n<\/strong>: solche f\u00fcr alle Zeiten abzuschaffen<\/strong>, ist vielmehr das Kennzeichen der Republik<\/strong>, und wirklicher Demokratie<\/strong>.

„Demokratische Entscheidungen“ k\u00f6nnen grunds\u00e4tzlich als nicht mehr als „Stimmungsbilder“ aus mehr oder weniger zuf\u00e4lli<\/u>g<\/em> entstandenen\/ definierten „Mehrheiten<\/u><\/em>“ aufgefasst werden, die selbstverst\u00e4ndlich als „Minderheiten“ zuf\u00e4llig Definierte (im passiven und aktiven Sinne) gleicherma\u00dfen zu beachten haben – denn alles andere w\u00e4re ja gerade anti-demokratisch.

03. Gegen den Fetisch \u201e(absoluter)Meinungsfreiheit\u201c, und f\u00fcr Denk<\/u>pflicht<\/u><\/em>: das Koh\u00e4renz-Prinzip der Entwicklung von Verantwortlichkeit und Erkenntnis statt Willk\u00fcr von \u201eMehrheits\u201c-Herrschaft<\/strong><\/p>\n\n\n\n

\u201eMeinungs\u201c-\u201eFreiheit\u201c verh\u00e4lt sich zur Freiheit des Denkens<\/em> und zur Denkpflicht wie Fusel zu einem Domain- oder -Ch\u00e2teau-Wein.
Ein Empfinden f\u00fcr „Andere“, \u201esozial vertr\u00e4gliches\u201c Verhalten m\u00fcssen und k\u00f6nnen daher auf andere Weise als durch \u201eMeinungs\u201c-\u201eFreiheit\u201c in den Individuen gef\u00f6rdert werden: solche \u201eWerte\u201c reklamieren allerdings nicht nur \u201eMitte\u201c, \u201eKonservative\u201c, \u201eLiberale\u201c f\u00fcr sich \u2013 sondern auch \u201eLinke\u201c oder \u201eKommunisten\u201c \u2026 aber (wo<\/strong>) wird es wirklich gef\u00f6rdert<\/strong> ? Oder nicht gerade behindert, ja, bestraft \u2026?<\/p>\n\n\n\n

 
Eine „Meinung“ hat bereits ein anderthalbj\u00e4hriges Kind.
Das ist keine Leistung, und \u00fcberhaupt nichts, was in irgendeiner Weise zu einem freiheitlichen demokratischen Gemeinwesen beitr\u00e4gt. Dennoch werden in der \u201eSchule\u201c Kinderchen im \u201eGemeinschafts\u201c-(!)-kunde- Unterricht schon allein daf\u00fcr \u201egelobt\u201c, eine \u201eMeinung\u201c \u00e4u\u00dfern zu k\u00f6nnen.<\/p>\n\n\n\n

Umso \u00fcberzeugender gef\u00f6rdert w\u00fcrde es etwa, je mehr politisch verantwortlich Handelnde selbst \u00fcberzeugend w\u00e4ren.<\/p>\n\n\n\n

Hier gibt es allerdings \u2013 nicht erst, aber besonders in der \u201eCorona-Krise\u201c deutlich geworden \u2013 eklatante Vers\u00e4umnisse – z.B., aber nicht nur dabei, „Demokratie“ mit „Mehrheiten“ zu verwechseln und sie anzuf\u00fchren, wenn es einem pa\u00dft, aber andere „Mehrheiten“ zu ignorieren.

Alle Angeh\u00f6rigen von zu „Minderheiten“ Erkl\u00e4rten haben also zu ann\u00e4hernd hundert Prozent dieselben oder die gleichen F\u00e4higkeiten, Eigenschaften, Bed\u00fcrfnisse – und damit Rechte – wie zu „Mehrheiten“ Erkl\u00e4rte.
Nur da liegt der Schl\u00fcssel zum menschlichen Fortschritt: wer nicht <\/u>grunds\u00e4tzlich in der La<\/u>ge ist, sich selbst in allen Anderen zu erkennen, und auch nicht, dass er nur rein zuf\u00e4lli<\/u>g Der ist, f\u00fcr den er sich h\u00e4lt,<\/u> f\u00fcr den er <\/u>gehalten wird und als den er sich de<\/u>finiert, kann nicht demokratisch sein<\/u><\/em>.

Wenn ein Staat die Pflicht zu solcher Erkenntnis nicht von jedem einfordert – also nicht zu „Toleranz“, sondern zum Im<\/u>perativ des<\/u><\/em> *Verstehen<\/u><\/em>*- Wollens<\/u><\/em> -, kann er sich nicht in demokratischer und menschenrechtlicher Weise entwickeln.

Ein Staat hat also das Handeln von Menschen\/ Einzelnen und Gruppen danach zu beurteilen, welchen Grad des unbedingten Imperativs zum *Verstehen* sie beinhalten.
Und diese Elle auch an „sich selbst“ anzulegen.

Ohne dies gibt es weder „Demokratie“ noch „Fortschritt“ : in Anf\u00fchrungszeichen, denn diese k\u00f6nnen stets nur vorl\u00e4ufig sein.<\/p>\n\n\n\n

Die Ideologie der so genannten „Meinungsfreiheit“ geht leider davon aus, dass es nicht darauf ankommen soll, ob z.B. Demonstrierende bzw. „Meinende“ „sympathisch“ oder ob ihre „Meinungen“ in irgendeiner Weise koh\u00e4rent sind oder zumindest die Absicht der Herstellung einer Koh\u00e4renz erkennen lassen, also die Absicht, Kritik zuzulassen und einen Gesamtzusammenhang zu betrachten.

Hier m\u00fc\u00dfte man die Ideologie der „(absoluten)Meinungsfreiheit“ kritisch betrachten und ggf. andere Ma\u00dfst\u00e4be anlegen.<\/p>\n\n\n\n

               04<\/strong>. Der Rattenlauf des \u201ePopulismus\u201c – Die Zweckent<\/u>fremdun<\/u>g<\/em> des Staates durch \u201ePolitik\u201c<\/strong><\/p>\n\n\n\n

Es gibt einen Populismus der \u201eMehrheit\u201c, der sich nirgends von anderen oder anders definierten Formen des Populismus unterscheidet: er grenzt aus, er fragt nicht nach, er gibt sich mit Klischees zufrieden, und er ist konformistisch, wozu auch geh\u00f6rt, dass er begr\u00fcndete Prinzipien vernachl\u00e4ssigt oder sogar missachtet.
Zur Ehrenrettung des Populismus k\u00f6nnte gesagt werden, dass er deswegen zu Recht in Verruf geraten ist, weil er mi\u00dfbraucht wurde und wird von Leuten, die betont einseitige, unwahre, die Realit\u00e4t verzerrende, dogmatische, bewu\u00dft an Emotionen ankn\u00fcpfende Aussagen verbreiten, um bei rezent aktuell bis dringend eingestuften Themen schnelle Aufmerksamkeit und unter Weglassung weitgehend jeder Kritik und Reflektion und krasser Verk\u00fcrzung \u201eZustimmung\u201c und \u201eW\u00e4hler\u201c zu erlangen.<\/p>\n\n\n\n

Grunds\u00e4tzlich w\u00e4re es aber denkbar, dass jemand \u2013 sogar als \u201ePolitiker\u201c \u2013 tats\u00e4chlich gr\u00fcndlich nachgedacht und ehrenwerte konstruktive parteiferne Absichten f\u00fcr die Gesellschaft und entsprechende Gedanken und Vorschl\u00e4ge entwickelt hat und dies in eine Sprache verpackt, die kurz und pr\u00e4gnant die Wirklichkeit in ihrer Breite ann\u00e4hernd wahrhaft, berechenbar und verl\u00e4\u00dflich bis vertrauenerweckend wiederzugeben versucht, so dass mehr oder weniger jeder sie verstehen kann: das w\u00e4re zumindest theoretisch denkbar \u2026<\/p>\n\n\n\n

\u2026 nur leider ist es kaum realistisch \u2013 obwohl zu den ehernen unantastbaren Prinzipien eines Rechtsstaats dagegen z.B. die \u201eRechtssicherheit\u201c, die Berechenbarkeit und Vorhersehbarkeit staatlicher Ma\u00dfnahmen geh\u00f6rt, z. B. durch Verbot r\u00fcckwirkender Gesetze.<\/p>\n\n\n\n

Ein solches Verbot, das zu erhaltende Prinzip des Vertrauensschutzes ist an mehreren Stellen der Verfassung und Rechtsprechung verankert: wie etwa GG Art. 103, StGB \u00a7 1, oder an verschiedenen Stellen des Verwaltungsrechts.<\/p>\n\n\n\n

Das BverfG hat hierzu mehrere grundlegende Urteile gesprochen, etwa 07. 07. 2010 \u2013 2 BvL 14\/02 u.a.(http:\/\/www.bundesverfassungsgericht.de\/SharedDocs\/Entscheidungen\/DE\/2010\/07\/ls20100707_2bvl001402.html<\/a>).<\/p>\n\n\n\n

Hier ging es um eine so genannte \u201eSpekulationsfrist\u201c bei Verk\u00e4ufen von Grundst\u00fccken und Anteilen an Unternehmen sowie Besteuerung von Abfindungen und \u00e4hnliche Entsch\u00e4digungen: es k\u00f6nne gem\u00e4\u00df BVerfG die nachtr\u00e4<\/u>gliche<\/u><\/em> Besteuerung von \u201ebereits entstandenen, steuerfrei erworbenen Wertzuw\u00e4chsen\u201c nicht durch \u201edie blo\u00dfe Absicht, staatliche Mehreink\u00fcnfte zu erzielen\u201c gerechtfertigt werden. Damit wurde dem Vertrauensschutz Vorran<\/u>g vor r\u00fcckwirkenden Versch\u00e4rfun<\/u>gen<\/u><\/em> \u2013 diese als eine Art Zweckentfremdung des Staates durch Mi\u00dfbrauch von \u201eMacht\u201c durch Politiker \u2013 Vorran<\/u>g ein<\/u>ger\u00e4umt<\/u><\/em>.<\/p>\n\n\n\n

Ein weiteres, konkretes Beispiel:
Es gibt \u2013 h\u00f6chstrichterliche ! \u2013 Rechtsprechung (BGH, VR 72\/09, ver\u00f6ffentlicht 15. 01. 2010), die best\u00e4tigt, dass es \u201eZweckentfremdung<\/strong>\u201c von Wohnraum nicht gibt<\/strong>, nicht geben kann, solange der Wohnraum zum Wohnen genutzt <\/strong>wird, egal ob f\u00fcr ein paar Stunden, Tage, Wochen, Monate oder unbefristet \u2026!<\/p>\n\n\n\n


Der Eigent\u00fcmer ist vollkommen frei<\/strong> in der Nutzung durch sich selbst oder der Vermietung, solange es Wohnzwecken dient<\/strong>.<\/p>\n\n\n\n

Auch tempor\u00e4re Vermietung zum Wohnen ist also Wohnnutzung ! Exakt so geht es aus der genannten h\u00f6chstrichterlichen Rechtsprechung von 2010 hervor: wozu gibt es diese eigentlich, wenn diese von \u201ePolitikern\u201c mi\u00dfachtet wird und Politiker keiner einzigen \u201ePartei\u201c auf die bestehende h\u00f6chstrichterliche Rechtsprechung hinweisen ?<\/p>\n\n\n\n


Dennoch also verwenden zahlreiche Kommunen in Deutschland eine Irre f\u00fchrende, von der Rechtsprechung ausdr\u00fccklich nicht gedeckte und best\u00e4tigte Definition angeblicher \u201eZweckentfremdung\u201c, und behaupten somit rechtswidrig<\/strong>, tempor\u00e4re Vermietung sei \u201eZweckentfremdung\u201c, also keine Wohnnutzung; eine solche Behauptung aber ist nicht vom Recht und nicht von der Rechtsprechung gedeckt \u2026!<\/p>\n\n\n\n

Solche \u201eZweckentfremdungsverbote<\/strong>\u201c \u2013 erst recht r\u00fcckwirkende<\/strong>, wie in Berlin  \u2013 sind daher komplett rechtswidrig<\/strong>.<\/p>\n\n\n\n

\u201eLinke\u201c haben den rechtlich und sachlich hier v\u00f6llig unzutreffenden Begriff \u201eZweckentfremdung\u201c f\u00fcr eine Wohn<\/strong>nutzung erfunden<\/strong>, als ideologischen Kampfbegriff<\/strong>, – sprich: der Volksverhetzung<\/strong> – und niemand, auch kein \u201eNicht-Linker\u201c,  stellt richtig, dass Wohnnutzung weder<\/strong> \u201eZweckentfremdung<\/strong>\u201c sein kann noch<\/strong> gem\u00e4\u00df h\u00f6chstrichterlicher Rechtsprechung eine solche ist<\/strong>.<\/p>\n\n\n\n

Der Begriff \u201eZweckentfremdung\u201c w\u00e4re erst dann zutreffend, wenn Wohnr\u00e4ume gewerblich oder anderweitig nicht zum Wohnen<\/u><\/em> genutzt w\u00fcrden, z.B. von Anwalts-, Arzt-, Physio- oder Psychotherapiepraxen: gerade diese aber genie\u00dfen Bestandsschutz<\/strong>, der Tempor\u00e4r- Vermietern rechtswidrig versagt wird: ihnen wurden erteilte Genehmigungen r\u00fcckwirkend<\/strong>, rechtswidrig<\/strong>, entzogen \u2026!<\/p>\n\n\n\n

Warum wohl ? Weil \u00c4rzte oder Anw\u00e4lte starke Lobbies haben und R\u00fcckendeckung in der Bev\u00f6lkerung.<\/p>\n\n\n\n

Das haben tempor\u00e4r Vermietende nicht.<\/p>\n\n\n\n

Mithin eine po<\/u>pulistische<\/u><\/em> Vorgehensweise, deren Rechtswidri<\/u>gkeit <\/u><\/em>\u201egegen das Volk\u201c auszus<\/u>prechen<\/u><\/em> und entsprechend einzuklagen kaum jemand wagt.
Solche Feigheit r\u00e4cht sich, wenn der unwidersprochenen \u201elinken\u201c Volksverhetzung nicht Einhalt geboten wird.<\/p>\n\n\n\n

\u201ePolitisch durchsetzbar\u201c war das eben nur aufgrund der vorherigen Volksverhetzung gegen Untervermieter oder tempor\u00e4re Vermieter der eigenen<\/strong> (!) Wohnung: es handelt sich hiermit um eine faktische Enteignung<\/strong>, welche aber nur ganz eng begrenzt und genau definiert \u00fcberhaupt durchf\u00fchrbar ist und gesetzeskonform w\u00e4re.

Gegen diese \u201elinke\u201c Volksverhetzung sind \u201eKonservative\u201c oder \u201eLiberale\u201c kaum bis gar nicht <\/strong>vorgegangen.

W\u00e4hrend \u201eLinke\u201c ihr \u201eKlientel\u201c voll aufgehetzt haben, unterlie\u00dfen<\/strong> \u201eLiberale\u201c oder \u201eKonservative\u201c es fast vollst\u00e4ndig, ihr \u201eKlientel\u201c zu sch\u00fctzen \u2013 sie biederten sich beim<\/strong> \u201eVolk\u201c an<\/strong>.<\/p>\n\n\n\n

Was haben \u201ekonservative\u201c und auch \u201eliberale\u201c Politiker dagegen getan, dass vor allem \u2013 aber nicht nur \u2013 \u201elinke\u201c Stadt- und Kommunal- Regierungen dennoch in rechtswidriger Weise eine \u201eZweckentfremdung\u201c behaupteten und entsch\u00e4digungslos Betreiber tempor\u00e4rer Vermietung zur \u201eR\u00fcckf\u00fchrung\u201c in unbefristet vermieteten Wohnraum unter also rechtswidrigem Druck zwangen ?

Was taten \u201eRechte\u201c, \u201eLiberale\u201c, \u201eKonservative\u201c, \u201eB\u00fcrgerliche\u201c gegen dieses rechtswidrige Handeln vor allem \u201eLinker\u201c (SPD\/ SED,\u201cLinke\u201c\/ \u201eGr\u00fcne\u201c) ?
Was taten sie gegen diese \u201elinke\u201c Volksverhetzung
NICHTS<\/strong>.<\/p>\n\n\n\n

Sie machten mit<\/strong>, und erkl\u00e4rten damit \u201elinkes\u201c verfassungs-\/rechtswidriges Handeln, das Entrechten<\/strong> von Eigent\u00fcmern gegen bestehendes Recht, gegen h\u00f6chstrichterliche Rechtsprechung, f\u00fcr richtig.
Aus Feigheit gegen\u00fcber dem von \u201eLinken\u201c aufgehetzten<\/strong> \u201eVolk\u201c.<\/p>\n\n\n\n

Und sie beschweren sich nun \u00fcber \u201eLinke Hegemonie\u201c\u2026<\/p>\n\n\n\n

Auf einmal war \u201eAirBnB\u201c das B\u00f6se schlechthin: sowohl bei denen welche sonst behaupten, das Eigentum und seine freie Verf\u00fcgbarkeit durch den Eigent\u00fcmer als einen essentiellen Eckpfeiler jeglicher freien Gesellschaft angeblich zu \u201everteidigen\u201c, wie auch etwa bei denjenigen welche sonst \u201eDiversity\u201c, \u201efreien Austausch\u201c, \u201eInternationalit\u00e4t\u201c oder \u201esharing economy\u201c in ihren Worth\u00fclsen als \u201ebesonders demokratisch\u201c vereinnahmen wollen.<\/p>\n\n\n\n

Wohl nicht das erste Mal wird klar, dass jegliches \u201eVertrauen\u201c in \u201edie Politik\u201c, \u201eden Staat\u201c als ungerechtfertigt erscheint: diese verachten Grunds\u00e4tze des Rechts und \u201elegen\u201c diese entsprechend \u201eaus\u201c, sobald es ihnen genehm ist und \u201edas Volk\u201c keinen Widerstand leistet.
Es kann nur als Illusion erscheinen, anzunehmen, in \u201eder Politik\u201c ginge es darum, einen freiheitlichen Staat zu verteidigen: bei der erstbesten Gelegenheit zerfallen ihre hehren Worte zu Staub und sie \u201eopfern\u201c jegliches Prinzip der Freiheitlichkeit in ihrem elenden Rattenlauf nach \u201eW\u00e4hlerstimmen\u201c oder \u201eSachzw\u00e4ngen\u201c.<\/p>\n\n\n\n

Wenn<\/strong> es eine \u201eHegemonie\u201c gibt, dann keine \u201elinke\u201c, \u201erechte\u201c oder sonstige einer politischen Richtung, sondern festzustellen scheint hier \u2013 um beim Begriff zu bleiben \u2013  eine allgemeine Hegemonie der Zweckentfremdung<\/strong> des zeitlich begrenzt erteilten Auftrags zur politischen Gestaltung, im Sinne der Vereinnahmung von Politik und Staat f\u00fcr jeweils v\u00f6llig eigene politische oder auch pers\u00f6nliche Zwecke, aber nicht f\u00fcr die von B\u00fcrgern und nicht im Sinne des allgemein f\u00fcr diese und den Staat in der Gesamtheit bestm\u00f6glich Anzustrebende.<\/p>\n\n\n\n

Es ist hier erneut zu gemahnen an die Vorreiter und Erschaffenden der Freiheitlichkeit, der \u201eAufkl\u00e4rung\u201c, wie etwa John Locke und die von ihnen aufgestellten unab\u00e4nderlichen Grunds\u00e4tze:
\u201cSchutz der Freiheit<\/strong>, des Lebens<\/strong>\/ der Unversehrtheit <\/strong>und des Eigentums<\/strong>: dies<\/strong> sind die Grundvoraussetzungen der Freiheitlichkeit und damit auch des freien Denkens als Voraussetzung gr<\/strong>\u00fc<\/strong>ndlich durchdachter <\/strong>\u201e<\/strong>demokratischer\u201c Entscheidungen<\/strong>\u201c(sh. John Locke : \u201eTwo Treatises of Government\u201c, Orig. 1689<\/em>, [Zwei Abhandlungen \u00fcber die Regierung<\/em>] \u00fcbersetzt von Hans J\u00f6rn Hoffmann, hrsg. und eingeleitet von Walter Euchner, Frankfurt am Main\/ Suhrkamp, 1977).<\/p>\n\n\n\n

Verst\u00f6\u00dft ein \u201eStaat\u201c gegen diese Gew\u00e4hrung und St\u00e4rkung der genannten Grundrechte, hat er sein Daseinsrecht verwirkt, der B\u00fcrger hat das Widerstandsrecht.<\/p>\n\n\n\n

Macht er hiervon keinen Gebrauch, ist er mitschuldig an der Zerst\u00f6rung des Freiheitlichen Rechtsstaats.
<\/p>\n\n\n\n

\u00a005.\u201eMeinungsfreiheit\u201c statt Denk- und Koh\u00e4renz- Pflicht und die Folgen:<\/strong> allgemeine B\u00fcrgerrechts- und Eigentums- Verhinderungs- Politik<\/strong><\/p>\n\n\n\n

So genannter<\/em> \u201eMieterschutz<\/em>\u201c oder so genannter<\/em> \u201eSchutz vor hohen Mieten<\/em>\u201c \u2013 gerade f\u00fcr Gering Verdienende \u2013 sind berechtigte Forderungen<\/em>; nur darf es nicht auf Kosten der Allgemeinheit, nicht ohne Einbeziehung der Gesamtgesellschaft und Betrachtung der Folgen einer Politik und nicht zu Lasten einzelner als angebliche \u201eS\u00fcndenb\u00f6cke\u201c Diffamierter gehen.<\/p>\n\n\n\n

Mieterschutz oder Schutz vor hohen Mieten in sinnvoller und nachhaltiger Weise w\u00fcrde dann ohne Volksverhetzung, sondern in Zusammenarbeit, Wertsch\u00e4tzung, F\u00f6rderung und Einbeziehung der \u00f6konomisch ma\u00dfgeblich Handelnden vor sich gehen.<\/p>\n\n\n\n

Gerade am Beispiel der so genannten \u201eWohnungspolitik\u201c und der \u201eBaupolitik\u201c zeigt sich, dass \u201eLinke\u201c und \u201eRechte\u201c \u2013 die sich f\u00fcr den B\u00fcrger als \u201eGegner\u201c aufspielen \u2013 die gleiche Politik mit der Folge oder Gefahr der Entrechtung aller B\u00fcrger betreiben.<\/p>\n\n\n\n

Sie betreiben nicht z.B. etwa \u201eMieterschutz\u201c, sondern gemeinsam Eigentumsverhinderungspolitik<\/strong>.<\/p>\n\n\n\n

Nichts macht den B\u00fcrger unabh\u00e4ngiger vom \u201eStaat\u201c als Eigentum: weshalb sollten \u201ePolitiker\u201c, die \u201evom Staat\u201c profitieren und von den \u201eSteuer\u201c-Einnahmen existieren, also dem B\u00fcrger mehr Rechte und mehr Eigentum zugestehen ?

Wie kommen B\u00fcrger darauf, dass \u201ePolitiker\u201c dies im Sinn haben k\u00f6nnten?

B\u00fcrger m\u00fcssen schon darauf bestehen<\/strong>, dass sie zu ihren verfassungsm\u00e4\u00dfig garantierten Rechten<\/strong> kommen, und dass die f\u00fcr ein wahrlich demokratisches Gemeinwesen \u2013 oben von John Locke zitierten \u2013   unabdingbaren Voraussetzungen eingehalten werden \u2013 statt Parolen verlogener \u201ePolitiker\u201c , die blo\u00df das rein egozentrische  \u2013 \u201easoziale<\/em>\u201c \u2013  Ansinnen haben, \u201egew\u00e4hlt\u201c zu werden, nachzulaufen !<\/p>\n\n\n\n

Die Folge dieser urspr\u00fcnglich nur \u201elinken\u201c Volksverhetzung ist ein R\u00fcckfall hinter bereits gewonnene Erkenntnisse: bereits vor, und noch mehr nach der \u201eWende\u201c verkauften Kommunen, Bund und L\u00e4nder massenhaft ihre im so genannten \u201eSozialen Wohnungsbau\u201c gehaltenen Best\u00e4nde, aus der Erkenntnis, dass dies f\u00fcr \u201eden Staat\u201c einfach zu teuer ist, dass er Wohnungsbewirtschaftung nicht kann, ebensowenig wie irgendein anderer Teilbereich der \u00d6konomie jemals \u201estaatlich\u201c funktionieren k\u00f6nnte.<\/p>\n\n\n\n

Statt \u201eEnteignungs\u201c- Geboten m\u00fc\u00dfte ein rechtsstaatliches Grundgesetz<\/strong> eigentlich jegliches Verbot von<\/strong> \u201eVerstaatlichung<\/strong>\u201c enthalten, allenfalls begrenzt und tempor\u00e4r aus bestimmten Gr\u00fcnden m\u00f6glich.<\/p>\n\n\n\n

Hingen Preisschilder an \u201eSozialwohnungsbauten\u201c, so w\u00fcrde dort niemand wohnen wollen, sie w\u00e4ren \u201eunbezahlbar\u201c, wenn das Verh\u00e4ltnis der \u2013 vorsichtig ausgedr\u00fcckt \u2013  geringen Leistung zum die Subventionen \u201eder Allgemeinheit\u201c enthaltenden Preis deutlich w\u00fcrde.<\/p>\n\n\n\n

All das ist aufgrund der \u201elinken\u201c Volksverhetzung vergessen: \u201eSozialer Wohnungsbau\u201c \u2013 de facto: das Schaffen von Ghettos<\/em> \u2013 dient wieder als ultimative L\u00f6sung; sachliche Befassung wird von \u201eEmp\u00f6rten\u201c und selbst ernannten \u201eMietersch\u00fctzern\u201c niedergeschrieen: in der Regel denselben, die sich \u00fcber die gleichen Verhaltensweisen bei Rechten \u201eemp\u00f6ren\u201c.<\/p>\n\n\n\n

\u201eDer Staat<\/em>\u201c greift hier nirgends versachlichend und ordnend ein, wo die seit<\/em> \u201eHartzIV<\/em>\u201c\/\u201cAlg-2<\/em>\u201c eingesickerte Bevormundung und Entrechtung von bed\u00fcrftigen B\u00fcrgern auf alle ausgedehnt werden soll<\/em>.<\/p>\n\n\n\n

Mit dieser hat \u2013 wie etwa von  Ex-DDR- B\u00fcrgerrechtlern wie B\u00e4rbel Bohley vorausgesagt \u2013 das Blockwart- und StaSi- \u201eDenken\u201c wieder Einzug gehalten, und scheint nun unbemerkt auf die gesamte Gesellschaft ausgedehnt zu werden, je nachdem wer gerade als S\u00fcndenbock, \u201eRepublik- Sch\u00e4dling\u201c oder z.B. Besitzer so genannten \u201e(\u201ej\u00fcdischen\u201c)Raffkapitals\u201c ausgemacht wird<\/p>\n\n\n\n

Wer wirklich und tats\u00e4chlich \u201erafft\u201c, ist mindestens fraglich.<\/p>\n\n\n\n

In \u201egemeinn\u00fctzigen\u201c Wohnliegenschaften wohnen allerdings nicht nur wenig Beg\u00fcterte. Es m\u00fc\u00dfte sich hier eigentlich die Frage stellen, warum sich die \u00abAllgemeinheit\u00bb an den Wohnkosten eines Teils des Mittelstands beteiligen soll ?
<\/p>\n\n\n\n

Die so genannte \u201eSubjekt-F\u00f6rderung\u201c, die dagegen kaum eine Rolle spielt, h\u00e4tte diverse Vorteile: zum einen ist sie zielgerichteter, weil sie nur denen zugute k\u00e4me, welche die Bedingungen (meist bez\u00fcglich Einkommen und Verm\u00f6gen) erf\u00fcllen : ginge es tats\u00e4chlich darum, den Schw\u00e4chsten auf dem Wohnungsmarkt zu helfen, w\u00e4re eine direkte finanzielle Unterst\u00fctzung dieser Haushalte effizienter.<\/p>\n\n\n\n

Des Weiteren w\u00fcrde diese umgehend wirken, w\u00e4hrend die Erstellung neuer, \u201epreisg\u00fcnstig\u201c genannter  Wohnungen einige Jahre dauert.<\/p>\n\n\n\n

Zudem w\u00fcrden die unterst\u00fctzten Personen flexibel bleiben, also ihre Freiheit<\/strong> bewahren k\u00f6nnen: sie m\u00fcssten nicht dort wohnen, wo die verg\u00fcnstigten Wohnungen sind, was einer \u201cEntmischung\u201c entgegenwirkt.<\/p>\n\n\n\n

Etliche, die ehedem \u2013 vor so genannten \u201eZweckentfremdungsverboten\u201c \u2013 sich durch Unter- und Weitervermietung noch im \u201eangesagten Kiez\u201c das Wohnen leisten konnten, durften dies danach nicht mehr, und m\u00fcssen zudem \u2013 via Alg2-\/\u201cHartzIV\u201c-Kontrolle \u2013 jeden Zuverdienst \u201eanrechnen\u201c lassen. Sie mu\u00dften ihre Wohnungen \u201eim Kiez\u201c verlassen und in \u201epreisg\u00fcnstige\u201c Ghettos ziehen.
Die Folgekosten sind ein enormes Minus-Gesch\u00e4ft f\u00fcr die gesamte Gesellschaft.
<\/p>\n\n\n\n

Angeblich sollen es ja die \u201ehohen Mieten\u201c sein, welche die so genannte \u201esoziale Entmischung\u201c (allein) verschuldet haben sollen \u2013 nicht etwa die Ma\u00dfregelungs- und \u00dcberwachungspolitik von \u201eLinken\u201c via \u201eZweckentfremdungsverbot\u201c \u2013 seitdem d\u00fcrfen h\u00f6chstens noch auf \u201eGenehmigung\u201c Wohnungen untervermietet werden, \u201eder Staat\u201c hat dies vollkommen in der Hand.

\u201eDer Staat\u201c hat \u2013 wie in Berlin die \u201eberlinovo\u201c \u2013 auch das Gesch\u00e4ft mit der tempor\u00e4ren Vermietung \u00fcbernommen \u2013 in zumeist \u00fcberteuerten Plattenbauten in \u201eWohngegenden\u201c.

Sprich: dieselben \u201eLinken\u201c, welche eine angeblich \u201eungerechte Verteilung\u201c von Verm\u00f6gen, Eigentum, Einkommen scheinheilig und verlogen \u201ebeklagen\u201c, haben diese Entm\u00fcndigung<\/strong>, \u00dcberwachung<\/strong> und Enteignung<\/strong> brutal und \u2013 wie beschrieben \u2013 widerrechtlich<\/strong>, mit einem nicht von Recht und Rechtsprechung gedeckten, ideologisierten Begriff von \u201eZweckentfremdung\u201c verf\u00fcgt und mit ihren Schergen durchgesetzt, nach dem bew\u00e4hrten StaSi-Prinzip.<\/p>\n\n\n\n

Aber auch alle \u201eb\u00fcrgerlichen\u201c Parteien machen hier mit: weil ein Einsatz f\u00fcr das Eigentum und dessen freie Verf\u00fcgbarkeit durch die Eigent\u00fcmer \u201eunpopul\u00e4r\u201c ist.<\/p>\n\n\n\n

06. Verschleiern wirklicher Kosten scheinbar \u201esozialer\u201c F\u00f6rderung<\/strong><\/p>\n\n\n\n

Dass die \u201eObjekt- F\u00f6rderung\u201c, das Bauen von \u201eSozialwohnungen\u201c selbst in \u201cbevorzugten\u201c Lagen Zustimmung im \u201eVolk\u201c erf\u00e4hrt, h\u00e4ngt mit dieser Ideologisierung, Verlogenheit und dem v\u00f6lligen Verschweigen der wirklichen Kosten zusammen: dass das \u201ePreisschild\u201c dieser F\u00f6rderung versteckt wird.<\/p>\n\n\n\n

Es wird behauptet, es fielen dabei keine oder nur geringe Kosten an, etwa bei der Zinsdifferenz in der Vergabe verg\u00fcnstigter Darlehen.<\/p>\n\n\n\n

Aber hierbei werden z.B. die \u201edem Staat\u201c entgehenden Erl\u00f6se \u2013 die so genannten \u201eOpportunit\u00e4tskosten\u201c \u2013 au\u00dfer acht gelassen:<\/p>\n\n\n\n

Werden Baugrundst\u00fccke \u201egemeinn\u00fctzigen\u201c Wohnbautr\u00e4gern zu einem g\u00fcnstigen Baurechtszins \u00fcberlassen, entstehen dadurch zwar keine direkten Kosten, doch \u201eStaat\u201c und Kommunen verzichten hierbei auf m\u00f6gliche Einnahmen, was auf unabsehbare Zeit Verluste, erhebliche Kosten verursacht.
<\/p>\n\n\n\n

Mit solchen entgangenen Einnahmen liessen sich jedoch bei gleichen Wohnungsgr\u00f6ssen via \u201eSubjekt- F\u00f6rderung\u201c in allen St\u00e4dten mit \u201eWohnungsknappheit\u201c die Marktmieten deutlich senken \u2013 und von diesem Modell profitierten dann auch tats\u00e4chlich nur f\u00f6rderw\u00fcrdige, sprich weniger beg\u00fcterte Haushalte.<\/p>\n\n\n\n

Eine Subjektf\u00f6rderung k\u00f6nnte somit ohne zus\u00e4tzliche Steuern finanziert werden, w\u00e4hrend \u201eSozialwohnungsbau\u201c, \u201everschenkter\u201c Grund und Boden auf alle Zeiten unabsehbare Folgekosten bringt.<\/p>\n\n\n\n

G\u00e4be \u201eder Staat\u201c Grundeigentum im Baurecht nicht nur \u201eg\u00fcnstig\u201c an Genossenschaften\/ \u201eGemeinn\u00fctzige\u201c Gesellschaften, sondern auch an \u201eprivate\u201c Bauherren ab, zu marktgerechten Baurechtszinsen und ohne Pflicht zur Kostenmiete, w\u00fcrde also \u201eder Staat\u201c mehr oder weniger das gesamte Bauland zu einem marktgerechten Baurechtszins vergeben, w\u00fcrde das auf Dauer erhebliche Baurechtseinnahmen f\u00fcr \u201eden Staat\u201c generieren.<\/p>\n\n\n\n

Die bed\u00fcrftigen Haushalte k\u00f6nnten daraus eine kompensierende Subjektf\u00f6rderung erhalten, um von ihnen zu tragende Miete niedrig zu halten – ja, es bliebe ein erheblicher Teil der Einnahmen \u00fcbrig, f\u00fcr Steuererleichterungen oder gar weitere Landk\u00e4ufe.<\/p>\n\n\n\n

Der \u201estaatliche\u201c oder \u201egemeinn\u00fctzige\u201c Wohnungsbau mu\u00df nicht eingestellt werden, aber er ist nicht das zu bevorzugende oder gar alleinige Instrument f\u00fcr \u201ebezahlbaren Wohnraum\u201c.<\/p>\n\n\n\n

Es k\u00f6nnen verschiedene Modelle nebeneinander existieren: aber genau das will \u201eder Staat\u201c nicht, \u201eLinke\u201c wollen es schon gar nicht, sie wollen nur \u201eenteignen\u201c \u2013 und f\u00fcgen dem gesamten Staat, allen B\u00fcrgern, schon kurzfristig und noch mehr langfristig unabsehbaren, erheblichen Schaden zu.<\/p>\n\n\n\n

\u201eAngesagte\u201c Lagen sind nun mal selten und kostbar: \u201emit welchem Recht<\/strong>\u201c (!!) sollte man dort \u201eg\u00fcnstig\u201c wohnen d\u00fcrfen \u2026?
Seltenes und Kostbares ist stets teuer, und mu\u00df und wird es auch bleiben: keine \u201ePolitik\u201c kann oder auch nur sollte daran etwas \u00e4ndern.<\/p>\n\n\n\n

Nur mit Preisangemessenem wird auch angemessen, \u00f6konomisch, haushalterisch umgegangen, nur dann wird es optimal genutzt.<\/p>\n\n\n\n

Um sie nicht nur f\u00fcr bestimmte \u201eSchichten\u201c erschwinglich zu machen, k\u00f6nnetn bed\u00fcrftigere Nachfrager direkt subventioniert werden.<\/p>\n\n\n\n

Dabei m\u00fcssen zudem auch nicht die subventionierten Geldmittel von Mietern allein den Vermietern zugute kommen.
An solcher Mieten- und Liegenschafts- Wertsteigerung – die sich doch jede Kommune nur w\u00fcnschen kann ? \u2013 k\u00f6nnen auch andere, davon kann die gesamte Gesellschaft partizipieren.<\/p>\n\n\n\n

Wenn eine Stadt \u2013 wie etwa zuletzt und weiterhin Berlin \u2013 w\u00e4chst, prosperiert, das Arbeitsplatzangebot steigt und die Infrastruktur attraktiver wird, so dass auch die Bodenpreise steigen, wird und kann ein Teil dieser Wertsteigerung an \u201eden Staat\u201c zur\u00fcckfliessen, aber sicher nicht durch Vertreiben und \u201eEnteignen\u201c derjenigen welche Prosperit\u00e4t schaffen.<\/p>\n\n\n\n

Etwa k\u00f6nnte der Baurechtszins in einem Prozentsatz der Mieteinnahmen angesetzt, und so \u201edem Staat\u201c als Teil der so zu versteuernden Einnahmen wieder zugef\u00fchrt werden.<\/p>\n\n\n\n

In der Realit\u00e4t hat allerdings \u201eder Staat\u201c l\u00e4ngst Bodenrichtwerte oder Grund- und Grunderwerbssteuer unbemerkt sukzessive angehoben, um damit Ver\u00e4u\u00dferungen zu erschweren und bei solchen ordentlich absahnen zu k\u00f6nnen \u2013 und dann unisono mit sonst zu Recht als Staatsfeinden ausgemachten \u201eLinken\u201c sich \u00fcber die \u201ezu hohen\u201c Kosten von Bauen, Wohnen, Mieten und Eigentumserwerb zu \u201eemp\u00f6ren\u201c.<\/p>\n\n\n\n

Wie sich auch hier zeigt, ist Verlogenheit <\/strong>keinesfalls ein Privileg von \u201eB\u00fcrgerlichen\u201c : auch diese unbemerkt sukzessive erh\u00f6hten Kosten kommen schon ausschliesslich \u201edem Staat\u201c zugute.<\/p>\n\n\n\n

Die Schaffung von Eigentum wird aber so zum Privileg und breitesten Bev\u00f6lkerungsschichten entzogen und verunm\u00f6glicht, statt erleichtert: und dies keinesfalls durch \u201eb\u00f6se Reiche\u201c \u2026 !
Diese dienen \u2013 wie ehedem \u201edie Juden\u201c \u2013 nur als S\u00fcndenb\u00f6cke bei der Verdeckung obrigkeitsstaatlich entm\u00fcndigenden Handelns und dessen Folgen, in konzertierter und scheingefechtlicher Aktion von \u201eB\u00fcrgerlichen\u201c\/ \u201eKonservativen\u201c, so genannten \u201eSozialdemokraten\u201c und \u201eLinken\u201c.<\/p>\n\n\n\n

Wenn alle Beteiligten tats\u00e4chlich<\/strong> ein Interesse daran h\u00e4tten<\/strong>, aus den bestehenden Lagen das Optimum f\u00fcr alle zu erzielen, k\u00f6nnte auch etwa mehr Verdichtung vorangebracht werden.<\/p>\n\n\n\n

Das beste, und langfristig einzige Mittel f\u00fcr mehr \u201ebezahlbaren Wohnraum\u201c sind nicht unter Zwang gedeckelte Preise – sondern allein zus\u00e4tzliche Wohnungen.<\/p>\n\n\n\n

\u201eVerstaatlichung\u201c oder \u201eEnteignung\u201c nutzt \u2013 au\u00dfer sehr kurzfristig, aber nirgends nachhaltig, dem \u201eStaat\u201c -\u2013 nur gerade denen, die bereits eine Wohnung haben und dann vorerst vor steigenden Mieten gesch\u00fctzt scheinen \u2013 aber denen, die eine Wohnung suchen, nutzen Zwangs- und Obrigkeitsma\u00dfnahmen wie \u201eMietendeckel\u201c, \u201eMietpreisbremse\u201c, \u201eMilieuschutzgebiete\u201c gar nichts <\/strong>: durch solche Enteignung<\/strong>, egal mit welchem Mittel, entsteht keine einzige zus\u00e4tzliche Wohnung, und Wohnen wird \u2013 wie beschrieben \u2013 mittel- und langfristig immer teurer und unbezahlbarer, f\u00fcr \u201eden Staat\u201c und die meisten B\u00fcrger.<\/p>\n\n\n\n

07. Von \u201eMitte\u201c und Konservativen\u201c selbst geschaffen<\/strong> : so genannte, scheinbare<\/strong> \u201eLinke Hegemonie\u201c<\/strong><\/p>\n\n\n\n

Die sogenannte \u201eLinke Hegemonie\u201c ist genau besehen keine; sondern das, was als solche erscheint, ist \u201enur\u201c die Folge allgemeiner \u2013 auch von \u201eB\u00fcrgerlichen\u201c, \u201eLiberalen\u201c und \u201eKonservativen\u201c gef\u00f6rderte \u2013Verflachung des Denkens, allgemeiner geistiger Anspruchslosigkeit bei gleichzeitiger Steigerung des \u201eAnspruchsdenkens\u201c, Folge der F\u00f6rderung des komplett inhaltslosen Begriffs \u201eToleranz\u201c, der F\u00f6rderung des \u201eMeinens\u201c statt des Denkens.<\/p>\n\n\n\n

\u201eMeinungen\u201c, \u201eMeinungs\u201c-\u201eFreiheit\u201c \u2013 <\/strong>statt F\u00f6rderung umfassenderem Denkens \u2013 und daraus folgende Handlungen lassen sich nicht trennen.<\/strong><\/p>\n\n\n\n

Wer \u201eMeinungsfreiheit\u201c statt DENKPFLICHT <\/strong>f\u00f6rdert, sollte sich \u00fcber daraus folgende Handlungen nicht wundern.<\/p>\n\n\n\n

Wenn also \u2013 um an die vorherigen Ausf\u00fchrungen anzuschlie\u00dfen \u2013 „Eigentum wegnehmen“ ohne jeden Grund, nur aus „Hass“ auf Eigentum, als Selbstzweck, falsch sein soll, und laut Grundgesetz auch falsch *ist*, weshalb darf es dann \u00fcberhaupt straflos ge“meint“ werden ?
Im Grundgesetz ist ganz klar festgelegt, unter welchen Bedingungen „Enteignung“ \u00fcberhaupt nur in ganz eng begrenzten F\u00e4llen m\u00f6glich ist.
Weswegen darf dann \u00fcberhaupt \u00fcber eine „Enteignung“ aus purem Ha\u00df „diskutiert“ werden ? Offensichtlich soll so genannte \u201eHassrede\u201c \u2013 ein (siehe weiter unten in diesem Kapitel) v\u00f6llig undefinierbarer Begriff \u2013 nur dann untersagt werden, wenn sich Hass gegen bestimmte Dinge oder Menschen richtet \u2013 bei anderen nicht.

Hier zu versuchen, in verfehlter Weise „Meinen“ und „Handeln“ fein s\u00e4uberlich trennen zu wollen, ist jedenfalls unm\u00f6glich.
Worte<\/strong>, \u201eMeinungen<\/strong>\u201c, haben Taten zur Folge<\/strong>: sind diese \u201eMeinungen\u201c unreflektiert, nicht ganzheitlich, nicht von der Absicht geleitet, umfassend, gr\u00fcndlich, so wenig (selbst-)widerspr\u00fcchlich und so koh\u00e4rent und logisch, vorausschauend wie nur m\u00f6glich sein zu wollen, dann werden auch die Taten entsprechend destruktiv sein. 

Wenn etwa ein „B\u00fcrgermeister“ mit Leuten \u00fcberhaupt „verhandelt“, die in reiner Willk\u00fcr alle, die „mehr als 3000 Wohnungen“ besitzen, „enteignen“ wollen, statt diese Leute *anzuzeigen*, hat dies unweigerlich weitere Volksverhetzung zur Folge.
Es ist bei diesen „Aktivisten“ nirgends irgendeine Absicht erkennbar, sich mit einem Gesamtzusammenhang zu besch\u00e4ftigen.
Wer das nicht will, akzeptiert folgerichtig auch niemals andere „Meinungen“.
*Weshalb* sollte man dann *deren* „Meinungen“ akzeptieren oder sogar f\u00f6rdern ?

Das w\u00e4re ja so wie wenn man z.B. einer \u201eReligion\u201c, die absolut nirgends dort, wo sie \u201eStaatsreligion\u201c oder\/und \u201eMehrheitsreligion\u201c ist, Glaubensfreiheit kennt und zul\u00e4\u00dft, sondern \u201eUngl\u00e4ubige\u201c bedroht, verfolgt, t\u00f6tet, zu Menschen zweiter Klasse erkl\u00e4rt  (\u201eKairoer Erkl\u00e4rung\u201c von 1990), \u201eGlaubensfreiheit\u201c und \u201eGleichstellung\u201c gew\u00e4hrt: sowas Irres kann es doch gar nicht geben ! Oder ?

So f\u00f6rdert man aber wohl nicht inhaltliche Auseinandersetzung, sondern eben reinen „Aktivismus“, das „Meinen“ statt *Denken*.
Und dies kann sich eine Gesellschaft, die freiheitlich sein und diese Freiheitlichkeit bewahren will, nun mal nicht leisten, totalit\u00e4re „Meinungen“ \u2013 oder auch \u201eReligionen\u201c \u2013 zu f\u00f6rdern.

Die Folgen der „Toleranz“ und F\u00f6rderung von „Meinen“ statt Denken sind in den „Demos“ ganz klar sichtbar<\/strong>.

Wenn die Gesellschaft, „Richter“, „B\u00fcrgermeister“ mit dieser Zerst\u00f6rung weitermachen wollen, sollen sie \u00fcber die Folgen, \u00fcber die sie sich offensichtlich nicht im Klaren sind, nicht verwundert sein.<\/p>\n\n\n\n

08.Totengr\u00e4berei des Rechtsstaats und Irrenhaus-\u201eLogik\u201c<\/strong><\/p>\n\n\n\n

— Ein weiteres Beispiel der Totengr\u00e4berei des Rechtsstaates<\/strong>: das \u201eNetzDG\u201c \u2026<\/p>\n\n\n\n

So wie \u201cLinke\u201c- Fans und -W\u00e4hler offenbar \u201emeinen\u201c, das \u201eZweckentfremdungsverbots-Gesetz\u201c in seiner kompletten rechtswidrigen Willk\u00fcr tr\u00e4fe ja nur \u201eReiche\u201c, \u201eVermieter\u201c und \u201eWohnraum Mi\u00dfbrauchende\u201c \u2013 und nicht erkennen, dass etwa gerade viele weniger Bemittelte, die sich mit Untervermietung eine Wohnung in \u201eangesagter Lage\u201c weiter leisten konnten, durch das Verbot diese Wohnungen aufgeben und sich an den Stadtrand verdr\u00e4ngen lassen mu\u00dften, und dass, sobald \u201eLinke\u201c die totale Herrschaft erneut h\u00e4tten, es schnell mit jeglicher Freiheitlichkeit v\u00f6llig und f\u00fcr jeden vorbei w\u00e4re \u2013, so \u201emeinen\u201c viele, das \u201eNetzDG\u201c tr\u00e4fe ja nur \u201eRechte\u201c und \u201eNazis\u201c, die ihre so genannte \u201eMeinung\u201c \u00e4u\u00dferten.<\/p>\n\n\n\n

Wenn es wirklich<\/strong> so w\u00e4re, dass nur Menschen mit totalit\u00e4rer \u201eMeinung\u201c, die keinen offenen rationalen Diskurs zulassen und bew\u00e4ltigen k\u00f6nnen, davon betroffen w\u00e4ren, dann w\u00e4re es wom\u00f6glich akzeptabel.

Dass jedoch das \u201eNetzDG\u201c von vornherein so angelegt ist, dass *jede\/r* anonym \u201egemeldet\u201c und ohne jegliche Pr\u00fcfung<\/strong> \u201egesperrt\u201c werden kann \u2013 ja: soll und mu\u00df  \u2013, wobei der Be<\/u>griff<\/u><\/em> \u201eHassrede<\/u><\/em>\u201c praktisch v\u00f6lli<\/u>g unde<\/u>finierbar und willk\u00fcrlich ist<\/u><\/em> und zu jedem \u201eUnliebsamem\u201c behauptet werden kann, und dass dies in einem Land mit Gestapo- und StaSi- Vergangenheit nur allerschlimmste Erfahrungen wecken kann : das haben auch etliche sich f\u00fcr \u201enicht extremistisch\u201c haltende \u201eUser\u201c inzwischen bemerkt und erfahren.<\/p>\n\n\n\n

Eine \u201eSperrung\u201c oder \u201eL\u00f6schung\u201c an sich ist nicht grunds\u00e4tzlich zu beanstanden, sondern die Art und Weise, in der dies durchgef\u00fchrt wird: \u201eFacebook- Administratoren\u201c z.B. m\u00fcssen nichts erkl\u00e4ren, nichts begr\u00fcnden, es reicht einfach die Behauptung, etwas versto\u00dfe angeblich \u201egegen Gemeinschaftsstandards\u201c, selbst wenn weit und breit keine Nachvollziehbarkeit dieser Behauptung erkennbar ist.

Und mit solcher allen rechtsstaatlichen Grunds\u00e4tzen widers<\/u><\/em>prechender Willk\u00fcr sollen also die<\/u><\/em> \u201eUser<\/u><\/em>\u201c auf Grunds\u00e4tze und Standards eines<\/u><\/em> \u201edemokratischen<\/u><\/em>\u201c freiheitlichen Rechtsstaats hin<\/u>gewiesen oder davon<\/u><\/em> \u201e\u00fcberzeu<\/u>gt<\/u><\/em>\u201c werden<\/u><\/em> \u2026 ?
<\/p>\n\n\n\n

Kurz: die \u201eFacebook\u201c-Administration etwa ist schneller im Verurteilen und \u201eSperren\u201c\/\u201cL\u00f6schen\u201c als im Durchdenken eines Beitrags, bzw. wird unter Zwang und Drohung sofortigen \u201eL\u00f6schen\u201cs ohne jegliche Einwendungsm\u00f6glichkeit und Kontrolle durch \u201eUser\u201c dazu getrieben \u2013 von so genannten \u201eJustizministern\u201c ! \u2013, sich entsprechend zu verhalten … und dann<\/strong> will man verwundert sein dar\u00fcber, oder es ablehnen, wenn „User“ sich exakt gleich verhalten ?

Indem man selbst <\/strong>ultimative staatliche Befehle erteilt, \u201eim Zweifelsfall\u201c etwas \u201esofort zu l\u00f6schen\u201c, will man dagegen vorgehen, dass \u201eUser<\/strong>\u201c in Diskussionen keine Zweifel, sondern nur \u201eZustimmung\u201c zulassen wollen, und alles andere blockieren, sperren, l\u00f6schen, \u201emelden\u201c \u2026?

Ergo: auch hier begeht \u201eder Staat<\/strong>\u201c die eklatanten Verfehlungen, die er bei B\u00fcrgern<\/strong> bem\u00e4ngeln, bestrafen und beenden will, selbst<\/strong> \u2026 er gibt selbst kein besseres Beispiel, er betreibt denselben Machtmi\u00dfbrauch<\/strong> wie ein \u201eUser\u201c mit seinem Profil, aus dem er alles \u201eUnliebsame\u201c ausgrenzt, es beschimpft und kleinmacht.<\/p>\n\n\n\n

— Ein weiteres Beispiel \u2013 der Umgang mit Islam, die Bedrohung und Diffamierung von Kritik oder Ablehnung des Islam : als \u201eVolksverhetzung\u201c, \u201eRassismus\u201c, \u201eAusl\u00e4nderfeindlichkeit\u201c \u2026

SO<\/strong> „rechtfertigte“ z.B. die afghanische Gouverneurin Jwainda eine Auspeitschung f\u00fcr „au\u00dferehelichen Sex“ (http:\/\/www.spiegel.de\/politik\/ausland\/afghanistan-taliban-steinigen-frau-a-1060840.html<\/a>):<\/p>\n\n\n\n

„Afghanistan ist ein islamisches Land, und Ghor ist eine afghanische Provinz. Und wir k\u00f6nnen nicht ignorieren, was die Gesetze des Islam und unsere Verfassung vorschreiben<\/strong>„.<\/p>\n\n\n\n

Wenn jedoch ein Nicht- Muslim dasselbe feststellt, diese TATSACHEN referiert, dass es „GENAU DAS *ist*, was DIE Gesetze DES Islam vorschreiben“, dann wird das hier *wie* genannt ?<\/p>\n\n\n\n

„Ein Vergehen nach \u00a7130 StGB“, „Volksverhetzung“. \u201eIslamophobie\u201c. \u201eAusl\u00e4nderfeindlichkeit\u201c, und \u00e4hnlich Unsachliches, Zusammenhangloses, T\u00f6richtes, komplett Widersinniges.
Wohlgemerkt: Nicht DER Islam an SICH wird als die Volksverhetzung erkannt \u2013 die er doch gem\u00e4\u00df solcher Selbst<\/strong>bezeichnung offensichtlich ist<\/strong> \u2013 oder darf als solche bezeichnet werden, sondern das zu referieren, was DER Islam \u00fcber sich SELBST *best\u00e4tigt*: DAS soll“Volksverhetzung“ sein.<\/p>\n\n\n\n

Eine IRRENHAUS<\/strong>– „Logik“, die SELBST <\/strong>als Volksverhetzung und Volksverdummung erscheint: diese<\/strong> m\u00fc\u00dfte als solche<\/strong> \u201egemeldet\u201c, verfolgt, unterbunden und bestraft werden !<\/p>\n\n\n\n

Es werden nicht die Rechts- und Verfassungstreuen<\/strong> gesch\u00fctzt, die das Recht und die Verfassung gegen\u00fcber solcher \u201eReligion\u201c verteidigen wollen, sondern diese werden verfolgt, angezeigt, bestraft !
Gesch\u00fctzt werden stattdessen Anh\u00e4nger einer \u201eReligion\u201c, die nicht als solche erscheint, sondern als eine Macht- Ideologie, die als verfassungswidrig beschrieben werden kann, mit der Verfassung eines Freiheitlichen Rechtsstaats komplett inkompatibel, und die kein Individualrecht, keine Trennung von Staat und Religion, von \u201egeistlicher\u201c und politischer Sph\u00e4re (aner)kennen will und kann.<\/p>\n\n\n\n

Solche <\/strong>Feststellungen w\u00e4ren koh\u00e4rent, w\u00e4ren keine \u201eMeinung\u201c, sondern Ergebnis des Sich- Befassens mit dieser \u201eReligion\u201c, der Realit\u00e4t<\/strong> in derzeit 57 Staaten mit \u201eIslam\u201c als Mehrheits- und\/oder Staats- Religion, der Realit\u00e4t<\/strong> der Aussagen der \u201eKairoer Erkl\u00e4rung\u201c eben dieser \u201eislamischen\u201c Staaten, w\u00e4ren eben kein \u201eRassismus\u201c, keine \u201eAusl\u00e4nderfeindlichkeit\u201c, sondern deckten sich auch mit der kritischen Aufarbeitung von kenntnisreichen Islamwissenschaftlern wie z.B. Carsten Colpe, Tilman Nagel oder Heinz Gottwald.<\/p>\n\n\n\n

Wer jedoch jener Irrenhaus<\/strong>– \u201eLogik\u201c folgt, darf sich nicht wundern, wenn das \u201eMeinen\u201c gro\u00dfer Teile der Bev\u00f6lkerung bei anderen Themen ebenfalls unlogisch, unzusammenh\u00e4ngend\/ inkoh\u00e4rent ist.<\/p>\n\n\n\n

Dass man zu<\/u>gleich<\/u><\/em> den Islam und seine Entwicklungs- und Wirkungs- Geschichte auch differenziert <\/u><\/em>sehen und dies hervorheben kann (wie etwa Adam J. Silverstein u.v.a.), wird mit dieser Benennung bitterer Realit\u00e4ten doch nicht bestritten<\/u><\/em> !
Aber man kann von einer Bev\u00f6lkerung nicht erwarten, dass sie sich dem Islam und seiner Vielfalt \u00f6ffnet, wenn gleichzeitig das Aussprechen v\u00f6llig un\u00fcbersehbarer Realit\u00e4ten untersagt, diffamiert und bei Strafe verfolgt wird !<\/p>\n\n\n\n

So genannte \u201eIslamisten\u201c oder auch unz\u00e4hlige \u201enormale\u201c Islam-Gl\u00e4ubige sind per se genausowenig  \u201eIrre\u201c oder \u201eTerroristen\u201c wie sich f\u00fcr \u201erechtgl\u00e4ubig\u201c haltende \u201eChristen\u201c, die etwa gegen abtreibende Frauen oder \u00c4rzte vorgehen: sondern sie befolgen schlichtweg das, was in ihren \u201eHeiligen B\u00fcchern\u201c steht oder selektiv und ohne kritisches Denken von ihnen so \u201einterpretiert\u201c wird \u2026

Eine solche Unterlassung der \u201ehistorisch- kritischen Rezeption\u201c so genannter \u201eHeiliger B\u00fccher\u201c kann jedoch von einer Haltung aus, die selbst<\/strong> kritisches Denken gegen\u00fcber bestimmten \u201eReligionen\u201c unterdr\u00fcckt, bedroht und bestraft, \u00fcberhaupt nicht kritisiert werden \u2026!

Kritisches Denken ist nun mal unteilbar, wenn man es ernst meint mit \u201eDemokratie\u201c.<\/p>\n\n\n\n

Und hier Gegenwehr zu schaffen, ist nur \u00fcber Aufkl\u00e4rung m\u00f6glich, \u00fcber kritisches Bewu\u00dftsein, (selbst-) kritisches Denken, \u201ehistorisch-kritische Lesart\u201c: doch das Bestehen darauf wird als angebliche \u201eIntoleranz\u201c beargw\u00f6hnt und diffamiert \u2026: so gr\u00e4bt sich der in Jahrhunderten m\u00fchsam erk\u00e4mpfte Freiheitliche Rechtsstaat sein eigenes Grab \u2013 indem er seine Verteidiger<\/strong> zu angeblichen \u201eRassisten\u201c, \u201eIslamophoben\u201c (ein klar hass<\/strong>erf\u00fcllter demagogischer, faschistoider Begriff), \u201eAusl\u00e4nderfeinden\u201c erkl\u00e4rt, nur weil sie eine offensichtlich verfassungswidrige \u201eReligion\u201c, die keine Trennung von Klerus und Staat kennt, nachvollziehbar vollkommen ablehnen.<\/p>\n\n\n\n

Was immer man von Thilo Sarrazin h\u00e4lt (ich halte \u00fcberhaupt nichts von ihm): nicht, dass er als Finanzsenator die menschenverachtenden \u201eAlg2\u201c-Vorgaben \u00fcbererf\u00fcllte, war Anla\u00df eines Parteiausschlusses, sondern dass er eine zutiefst menschenverachtende, anti- freiheitliche \u201eReligion\u201c nachvollziehbar ablehnt.

Das sagt auch schon alles \u00fcber die Berechtigung (\u201eMit welchem Recht !\u201c) des Fortbestehens der \u201eSPD\u201c.<\/p>\n\n\n\n

Doch sie ist nicht die einzige \u201ePartei\u201c mit solchen \u201eAnpassungsleistungen\u201c, solcher uns\u00e4glichen \u201eToleranz\u201c gegen\u00fcber einer totalit\u00e4ren \u201eReligion\u201c.
Kritik und Ablehnung dieser \u201eReligion\u201c \u00fcberl\u00e4\u00dft man Neonazis und Rechtsradikalen.<\/p>\n\n\n\n

Und bejammert dann \u201eLinke Hegemonie\u201c, die sich gegen die selbst geschaffene Erstarkung von Rechtsradikalen wendet.

Terrorismus, DiTiB, „Clans“ usw. ist das Ergebnis davon, der TATS\u00c4CHLICHEN Volksverhetzung durch „die Politik“, mit der bedroht und zum Schweigen gebracht wird, zu sagen, *was* DER Islam WIRKLICH ist, f\u00fcr immer, unab\u00e4nderlich, sobald er an der Macht ist.<\/p>\n\n\n\n

Es gab nie ein \u201eGoldenes Zeitalter\u201c des Islam, es gab nie \u201eAmbiguit\u00e4t\u201c (vulg\u00e4r: \u201ediversity\u201c) im Islam, sondern nur unterschiedliche \u201eAuslegungen\u201c unterschiedlicher Herrscher und V\u00f6lker, aber eben nie und generell im Islam nicht die absolute Freiheit der (religi\u00f6sen) Entscheidung des Einzelnen.

Diese beschriebene, als irrig, verdreht und verlogen erscheinende \u201eLogik\u201c wird seit etlichen Jahren von s\u00e4mtlichen \u201eetablierten Parteien\u201c kolportiert, Kritiker und Ablehner des Islam werden \u2013 auch wenn sie nicht im Geringsten \u201erechts\u201c sind, sondern gerade aus freiheitlichen Anliegen heraus den Islam ablehnen und, nicht abweisbar, als mit der Verfassung der Bundesrepublik Deutschland nicht kompatibel bezeichnen \u2013 nach \u201eRechts\u201c eingeordnet: und dann wundert man sich \u00fcber \u201eLinke Hegemonie\u201c \u2026?
Solcher Beispiele gibt es noch viele, nat\u00fcrlich auch bei \u201eChristen\u201c, vorgeblich \u201echristlich\u201c motiviert .<\/p>\n\n\n\n

Nehmen wir etwa das jahrelange Gezeter um die Gleichstellung der Lebenspartnerschaft von gleichgeschlechtlichen Partnern mit der \u201eEhe\u201c von Heterosexuellen, die erst 1274 in Konzil zu Lyon von der R\u00f6misch-Katholischen Kirche zum \u201eSakrament\u201c erhoben worden war, also jedenfalls nicht \u201evon Gott\u201c.<\/p>\n\n\n\n

Die uns\u00e4glichen \u201eBauchschmerzen\u201c der \u201eKanzlerin\u201c wurden nicht als das L\u00e4cherliche<\/strong> und Absurde<\/strong> benannt, das sie waren, und etliche andere L\u00e4nder Europas und der Welt waren mal wieder schneller als \u201eNeuland\u201c.
So \u00fcberlie\u00dfen \u201eKonservative\u201c, \u201eB\u00fcrgerliche\u201c und auch \u201eLiberale\u201c, die mehrfach auch betr. ihrer Versprechungen f\u00fcr Rechte Homosexueller \u201cumgefallen\u201c sind, dieses Thema und entsprechende Profilierung den \u201eLinken\u201c \u2013 und beschweren sich dann \u00fcber deren St\u00e4rkung oder \u201eLinke Hegemonie\u201c, als sei (sexuelle) Selbstbestimmung nicht ein Zentralthema des von \u201eB\u00fcrgerlichen\u201c \u2013 solange es nichts kostet \u2013 so hoch gehaltenen \u201efreien Westens\u201c.

Und dann jammern \u201cB\u00fcrgerliche\u201c dar\u00fcber, dass \u201eLinken\u201c bei dieser Thematik mehr Glaubw\u00fcrdigkeit zugestanden wird.  <\/p>\n\n\n\n

09<\/strong>. Die notwendige Umkehr des Rechts<\/strong> : als Werte orientiertes<\/strong>, \u201ekonservatives<\/strong>\u201c und<\/u><\/em><\/strong> freiheitlich<\/strong>–progressives und zugleich anti-kommunistisches Prinzip<\/strong><\/p>\n\n\n\n

Die Bev\u00f6lkerung wurde trotz erheblichen Widerstands gegen diese Zwangs- \u201eTolerierung\u201c von etwas nicht zu \u201eTolerierendem\u201c wie dem real existierenden Islam damit belastet und mit den Folgen allein gelassen.

Dass etwa \u201eLinke\u201c sich mit ihrer \u201eCancel Culture\u201c heute genau so verhalten wie die, welche sie angeblich bek\u00e4mpfen, ist aber nicht das Hauptproblem, sondern das Problem ist, dass fast alle Nicht-\u201eLinken\u201c keinerlei Beispiele f\u00fcr besseres Verhalten und Alternativen geben, f\u00fcr pr\u00e4ziseres Denken \u2013 auch wenn es \u201eschmerzhaft\u201c ist und der \u201eToleranz\u201c nicht frommt \u2013  und Abgrenzen gegen Parolen, \u201eHaltungen\u201c und \u201eMeinungen\u201c, also f\u00fcr etwas, das eigentlich doch als \u201ekonservative\u201c oder \u201eWert\u201c haltige Zug\u00e4nge gelten k\u00f6nnte.<\/p>\n\n\n\n

Offenbar haben \u201eLinke\u201c und ihre Fans und Apologeten beispielsweise noch nicht mitbekommen, dass in den letzten Jahren die gr\u00f6\u00dften W\u00e4hlerwanderungen zur AfD au\u00dfer von den Nichtw\u00e4hlern von den „Linken“ stattgefunden haben.
Die Gemeinsamkeiten von AfD und SED\/ „Linke“ sind un\u00fcbersehbar.

F\u00fcr die AfD scheinen B\u00fcrger nichtwei\u00dfer Hautfarbe, nicht-\u201edeutscher Herkunft\u201c oder nicht reaktion\u00e4rer\/ von ihnen „wertkonservativ“ genannter Einstellung keine „richtigen“ B\u00fcrger zu sein
F\u00fcr die SED\/ „Linke“ sind das Unternehmer, Vermieter, Investoren, Haus-, Wohnungs-, Grundbesitzer, Freiheitliche, F\u00fchrungskr\u00e4fte, Selbst\u00e4ndige usw. – das sind keine Menschen, sondern zu entmenschlichende, zu „enteignende“ „Reiche“, „Kapitalisten“, die angeblich „Gerechtigkeit“ oder „Gleichheit“ verhindern – und die Schnittmengen sind auch hier zwischen AfD und SED erheblich, die T\u00f6ne gegen „die Elite“ \u00e4hneln sich frappant.

Bei wem die SED-, SPD- und Gr\u00fcnen- Fantasien auf \u201eSympathie\u201c und mehr treffen, und wer das Faschistoide, Anti-Freiheitliche und Totalit\u00e4re darin \u00fcbersehen will, dem kann das nicht auffallen.<\/p>\n\n\n\n

Keinesfalls erst \u201edie Pandemie\u201c ist ein unfreiwilliger \u201eTest\u201c, was unsere \u00dcberzeugungen wert sind:<\/p>\n\n\n\n

bereits lange zuvor gab es mehrere \u201eTests\u201c, bei welchen \u201edie Politik\u201c versagt hat, allesamt, s\u00e4mtliche \u201eParteien\u201c, und wo nirgends jenen Prinzipien freiheitlicher Demokratie gefolgt wurde, sondern hundertprozentig ausschliessich \u201epolitischem\u201c Kalk\u00fcl, garniert und variiert mit jeweiliger ideologischer Agenda:
\u201eRechte\u201c und \u201eKonservative\u201c bestehen auf \u201eAutorit\u00e4t\u201c und \u201eVorschriften\u201c, statt Verstehen und Verst\u00e4ndlich Machen \u2013 \u201eLinke\u201c bestehen auf (staatlicher) \u201eKontrolle\u201c und \u00dcberwachung:<\/strong><\/p>\n\n\n\n

Das Ergebnis f\u00fcr den B\u00fcrger und den Zustand der Gesellschaft ist das gleiche<\/strong>.<\/p>\n\n\n\n

Eine progressive, Zukunft weisende, freiheitliche und zugleich angeblich oder wom\u00f6glich tats\u00e4chlich \u201ekonservative\u201c, bewahrende, verantwortliche Werte st\u00e4rkende und entwickelnde Agenda w\u00e4re die
RECHTS-\u201eUmkehr<\/strong>\u201c:<\/p>\n\n\n\n

der \u201eStaat\u201c beschlie\u00dft, best\u00e4tigt, bekr\u00e4ftigt und sorgt verbindlich <\/strong>\u2013 in \u201ekonservativer\u201c Weise <\/strong>\u2013 f\u00fcr die RECHTE<\/strong> des B\u00fcrgers<\/strong>, auf denen er<\/u><\/em><\/strong> \u2013 er, der B\u00fcrger<\/strong> ! – bestehen<\/strong> kann, woraus sich auch folgerichtig PFLICHTEN<\/strong> f\u00fcr alle B\u00fcrger ergeben \u2026 statt durch den \u201eStaat\u201c \u201eBefehle\u201c geben, aber die Durchf\u00fchrung beliebig<\/strong> ohne Anrecht von B\u00fcrgern \u201eumsetzen\u201c zu lassen \u2026 oder auch nicht \u2026 :

solche Beliebigkeit und weitgehende Rechtlosigkeit erleben wir etwa bei \u201eCorona\u201c \u2026!<\/p>\n\n\n\n

\u201eDer Staat\u201c beschlie\u00dft Abstandsregeln, Tragen von Mund- und Nasen- Schutz in geschlossenen R\u00e4umen, usw., doch keinem B\u00fcrger wird irgendein Recht <\/strong>zugestanden, auf der Umsetzung dieses Rechts<\/strong> auch tats\u00e4chlich, konkret, Hier und Jetzt zu bestehen: tut er das, zucken alle mit den Schultern \u2026<\/p>\n\n\n\n

Verkehrsgesellschaften erkl\u00e4ren sich f\u00fcr \u201enicht zust\u00e4ndig\u201c, im mindestens halbstaatlichen Betrieb \u201eDeutsche Bahn (AG)\u201c wird der B\u00fcrger\/Fahrgast gezwungen, gegen alle Hygiene- und Abstandsregeln auf engem Raum mit zu vielen Fahrg\u00e4sten zu sitzen, gegen die auch noch, wenn sie Masken \u201everweigern\u201c, kein Vorgehen m\u00f6glich scheint oder gemacht wird.

Gleichzeitig d\u00fcrfen etwa staatliche B\u00fchnen nur mit Viertel- Auslastung, Reservierungszwang oder gar nicht betrieben werden, \u00e4hnlich Restaurants, Clubs, Messehallen und andere : mit erheblichen negativen wirtschaftlichen Folgen  f\u00fcr sie wird ihnen das untersagt<\/strong>, was die Bahn, oder Flugunternehmen d\u00fcrfen<\/strong> \u2026!<\/p>\n\n\n\n

Dass sich gegen solche Unlogik und Widerspr\u00fcchlichkeit Widerstand erhebt, und es als das erkannt wird, was es ist: willk\u00fcrlich \u2013 wenn auch dieser \u201eWiderstand\u201c selbst fast immer von Logikferne und reiner Beliebigkeit gezeichnet ist \u2013, das kann nicht verwundern: denn diese \u201eMa\u00dfnahmen\u201c des \u201eStaates\u201c sind nun mal alles andere als \u00fcberzeugend, stimmig und logisch koh\u00e4rent\u2026!

Alle, ausnahmslos, die ich getroffen habe, welche an den Wochenenden der \u201eCorona-Demos\u201c in Berlin aus verschiedenen Gr\u00fcnden in der City waren und auf das Panoptikum trafen, berichteten voller Horror, Kopfsch\u00fctteln und Ekel \u00fcber die Gestalten welche dort herumfielen.
Es sei so gewesen, als ob alle Irrenh\u00e4user Deutschlands ihre Pforten ge\u00f6ffnet und ihre Insassen aus den Zwangsjacken auf die Stra\u00dfen gelassen h\u00e4tten.
Gleiches berichteten mehr als ein Dutzend Menschen unabh\u00e4ngig von einander.
Aber sicher haben sie sich alle geirrt, reiner Zufall, dass sie alle denselben Eindruck hatten.<\/p>\n\n\n\n

Es ist eine ziemliche Zumutung, allen Ernstes eine angeblich „demokratische Einstellung“ davon abh\u00e4ngig zu machen, ob man mit Geisterbahnfiguren aus dem Panoptikum des Grauens „einen Dialog“ starten will oder nicht.
Wie „demokratisch“, „wi\u00dfbegierig“ oder „(selbst-)kritisch“ dieses „Volk“ ist, sieht man ja etwa an ihren „Dialog“- Versuchen mit Jens Spahn.<\/p>\n\n\n\n

Das Gef\u00e4hrlichste sind trotz allem nicht die Corona-Leugner, sondern es sind die von Anfang und bis heute unlogischen, inkoh\u00e4renten, undurchdachten und widerspr\u00fcchlichen „Ma\u00dfnahmen“ der „Politik“, die einfach Widerspruch hervorrufen m\u00fcssen, nicht \u00fcberzeugend und wirklich kaum vermittelbar sind.<\/p>\n\n\n\n

Und wenn solcher Widerspruch als \u201eDiskussionsorgien\u201c verunglimpft wird, nachdem solcher Verordnungs- Schrott als „Vorschrift“ daherkommt, dem man aber keinerlei Autorit\u00e4t zubilligen kann, sondern wo man sich das meiste, was zur Logik fehlt, dazudenken und dazuhandeln mu\u00df, ohne jedoch als B\u00fcrger irgendein Recht darauf zu haben, in logisch nachvollziehbarer Weise regiert und gesch\u00fctzt zu werden \u2013 und man, weil man keine andere Wahl hat, wie ein Trottel hinter den „Vorschriften“ der „Politik“ hinterherwatscheln soll und keine Handhabe dagegen hat, sich von den „Leugnern“ bel\u00e4stigen und gef\u00e4hrden zu lassen:<\/p>\n\n\n\n

dann ist als Fazit \u2013 auch hier \u2013 zu ziehen, dass \u201eCorona-Leugner\u201c\/ \u201eMasken-Verweigerer\u201c und die in \u201eder Politik\u201c zur Erstellung, Verordnung und Einhaltung von \u201eMa\u00dfnahmen\u201c Arbeitenden in ihrer Beschr\u00e4nktheit, in ihren Denk- und Kritikverboten und ihren gegenseitigen Selbst- Vergewisserungen einander nichts nehmen<\/u><\/em>: weil sie sich \u201eeingeordnet\u201c haben, zu \u201eGruppen\u201c, \u201eAktivisten\u201c, \u201eParteien\u201c, \u201eRegierungen\u201c, \u201eBeh\u00f6rden\u201c \u2026 es geht hier vornehmlich darum, diese als \u201eEinheit\u201c zu erhalten, eine \u201egemeinsame Linie\u201c zu (er)finden, und nicht darum, **frei** zu denken und das stets als bestm\u00f6glich, sinnvoll, nachvollziehbar fortw\u00e4hrend kritisch Gepr\u00fcfte umzusetzen, statt einer Ideologie, \u201eAutorit\u00e4t\u201c oder \u201eLinie\u201c Gen\u00fcge zu tun und sie zu \u201ebekr\u00e4ftigen\u201c. <\/p>\n\n\n\n


Gegen solche Zumutungen u.a. des Zwangs einer \u201eZugeh\u00f6rigkeit\u201c sehe ich grunds\u00e4tzlich nur das beschriebene Prinzip der garantierten Rechte des B\u00fcrgers, auf denen er<\/strong> bestehen<\/u><\/em> kann, wenn einmal etwas gut begr\u00fcndbar vereinbart wurde, das dann auch durchzusetzen ist, oder aber auch wenn etwas erkennbar und in nicht zu rechtfertigender Weise gegen seine Rechte verst\u00f6\u00dft :

kein Konzert d\u00fcrfte beginnen ohne Einhaltung der Abstands- und Hygiene- Mindeststandards, kein Bus d\u00fcrfte ohne diese weiter- oder losfahren, kein Club d\u00fcrfte ohne diese \u00f6ffnen und kein Restaurant bewirten: hierauf <\/strong>zu bestehen \u2013 nicht etwa auf durch nichts gerechtfertigte \u201eMaskenverweigerung\u201c \u2013, h\u00e4tte das Recht des B\u00fcrgers zu sein !

Das \u201eGewaltmonopol des Staates\u201c mu\u00df dadurch nicht ber\u00fchrt sein: \u201eder Staat\u201c kann oder mu\u00df prim\u00e4r angerufen werden, um einzugreifen und z.B. renitente U-Bahn- Fahrg\u00e4ste zum Maske- Tragen oder Ausstieg zu zwingen \u2013 aber mit einem Recht darauf st\u00fcnde der Fahrgast nicht mehr allein da, der Busfahrer m\u00fc\u00dfte nicht schweigend wegsehen, die anderen Fahrg\u00e4ste auch nicht: sie w\u00fcrden aufgrund dieses vermittelten durchsetzbaren Rechts selbst \u2013 gewaltlos aber bestimmt, gest\u00fctzt durch das verbriefte Recht \u2013 t\u00e4tig werden k\u00f6nnen: der \u201eRenitente\u201c wird schneller drau\u00dfen sein als er seine Parolen keifen kann.<\/p>\n\n\n\n

Weshalb f\u00e4llt \u201eder Politik\u201c eines angeblich freiheitlichen Rechtsstaats nicht stets dies zuerst ein: dem B\u00fcrger sein Recht <\/strong>zu geben und das Recht, darauf zu bestehen, wo er geht und steht \u2026?<\/p>\n\n\n\n


Ist dieser \u201eStaat\u201c wom\u00f6glich gar nicht ann\u00e4hernd so freiheitlich wie er behaupten will \u2026?<\/p>\n\n\n\n

\u00a010. Die St\u00e4rkung von B\u00fcrgerrechten als unabdingbarer Beitrag zur Akzeptanz einer<\/strong> freiheitlichen \u00d6konomie<\/strong><\/p>\n\n\n\n

— Diese \u201eUmkehrung des Rechts\u201c w\u00e4re auch in anderen Bereichen umsetzbar und dringend notwendig, denkt man etwa an das Internet und dortige Verkaufs- und Zahlungs- Praktiken:<\/p>\n\n\n\n

es gibt hier zunehmend weniger Anbieter, bei denen mindestens zwei Zahlweisen m\u00f6glich sind, wie es \u201eeigentlich\u201c \u2013 in Deutschland \u2013 auch vorgeschrieben ist.<\/p>\n\n\n\n

Es haben sich dort so genannte \u201eZahlungsdienstleister\u201c breit gemacht wie \u201eKlarna\u201c oder \u201ePayPal\u201c, die beispielsweise einen \u201eKundenschutz\u201c behaupten, jedoch praktisch keinerlei Kundenservice haben ! \u2013 sondern nur \u201etools\u201c, \u201eapps\u201c oder \u201eChat\u201c\u2026<\/p>\n\n\n\n

Es wird z.B. scheinbar und vorgeblich \u201eRechnungskauf\u201c angeboten, der jedoch real kein Rechnungskauf ist: tats\u00e4chlicher Rechnungskauf w\u00e4re ein solcher, bei dem der K\u00e4ufer erst nach best\u00e4tigtem tats\u00e4chlichem und einwandfreiem Erhalt tadelloser Ware zu bezahlen hat.
Anders bei so genanntem \u201eRechnungskauf\u201c via \u201eKlarna\u201c oder \u201ePayPal\u201c: bei diesem ist der Ablauf f\u00fcr den H\u00e4ndler genauso wie bei direkter und Vorab- Bezahlung \u00fcber \u201ePayPal\u201c, Sofort\u00fcberweisung, paydirekt und \u00e4hnlichem: der Betrag wird sofort und garantiert dem H\u00e4ndler \u00fcberwiesen; nur das Abbuchen des Betrages beim Kunden ist verz\u00f6gert. Der so genannte \u201eZahlungsdienstleister\u201c \u00fcbt entsprechend Druck auf den Kunden aus, den vorgestreckten Betrag zu zahlen.<\/p>\n\n\n\n

Auch dies entspricht einer Garantie f\u00fcr den H\u00e4ndler, dass er unter allen Umst\u00e4nden \u201esein\u201c Geld erh\u00e4lt.<\/p>\n\n\n\n

Tats\u00e4chlich<\/u><\/em> jedoch ist es das Geld des Kunden<\/u><\/em>: dieser hat jedoch \u00fcberhaupt keine Garantie, er hat keine Kontrolle \u00fcber sein<\/u><\/em> Geld !

Er kann z.B. Kontrolle dar\u00fcber aus\u00fcben, dass er den \u201ePayPal\u201c oder \u201eKlarna\u201c erteilten Lastschriftauftrag zur\u00fcckzieht und den Betrag storniert \u2013 jedoch werden \u201ePayPal\u201c oder \u201eKlarna\u201c dies zumindest zun\u00e4chst als \u201evertragswidriges Verhalten\u201c des Kunden einstufen: mit der Folge, dass z.B. das \u201ePayPal\u201c- Konto gesperrt wird, obwohl der zahlende Kunde gar nichts falsch gemacht hat, sondern nur sein Geld zur\u00fcckgebucht hat, das ihm zusteht, wenn er z.B. eine fehlerhafte der nicht der Beschreibung entsprechende Ware erhalten hat.<\/p>\n\n\n\n

Echter \u201eKundenschutz\u201c w\u00fcrde darin bestehen, dass der H\u00e4ndler<\/u><\/em> nachweisen m\u00fc\u00dfte, dass der Kunde die Ware tats\u00e4chlich erhalten h\u00e4tte, oder sie keine M\u00e4ngel aufwies.
Dieser Nachweis jedoch wird allein dem Kunden aufgehalst, er mu\u00df z.B. \u00fcber die zum Nachweis ungeeigneten \u201etools\u201c oder \u201eChats\u201c den Beweis erbringen, dass der Vertrag Seitens des H\u00e4ndlers nicht oder mangelhaft erf\u00fcllt wurde.<\/p>\n\n\n\n


\u201eKlarna\u201c oder \u201ePayPal\u201c sind aber nicht per E-Mail erreichbar \u2013 was als Nachweis einer M\u00e4ngelmeldung ausreichen und wo auch eine Empfangsbekenntnis m\u00f6glich w\u00fcrde \u2013 ,  der Kunde ist davon abh\u00e4ngig, ob \u201eKlarna\u201c oder \u201ePayPal\u201c die Reklamation zur Kenntnis nehmen wollen oder nicht.<\/p>\n\n\n\n

Eine deutsche Postadresse wird von den \u201eZahlungsdienstleistern\u201c ebenfalls nicht genannt.<\/p>\n\n\n\n

Gerade in der \u201eCorona- Krise\u201c sind etliche \u201eDienstleister\u201c schnell abgetaucht, haben \u201eBearbeitungszeiten\u201c von 30 Tagen oder weitaus mehr behauptet, und Kunden mu\u00dften monatelang auf Erstattung warten oder zum Anwalt gehen, alles auf ihre Kosten.
Klar, dass Online- H\u00e4ndler sich gern auf allein solche f\u00fcr sie risikofreie Zahungsweisen beschr\u00e4nken.

Auch dem kann \u2013 und mu\u00df \u2013 nur durch eine Rechtsumkehr<\/strong> entgegengewirkt werden: so dass s\u00e4mtliche Online- H\u00e4ndler, welche nach Deutschland versenden, dazu verpflichtet werden, mindestens eine Zahlungsform anbieten, bei welcher dem zahlenden Kunden bis zum einwandfreien Erhalt der Ware die volle Verf\u00fc<\/u>gungs<\/u>gewalt \u00fcber <\/u><\/em>sein Geld <\/em>erhalten bliebe: also kein Fake-\u201eRechnungskauf\u201c, sondern wirklicher Rechnungskauf: \u201eErst die Ware, dann das Geld\u201c : was eigentlich selbstverst\u00e4ndlich sein sollte.

Es bliebe dann den H\u00e4ndlern \u00fcberlassen, die Beweise zu erbringen: sie m\u00fc\u00dften z.B. nachweisbare Versendungsformen durchf\u00fchren, minderwertige, schlecht oder falsch beschriebene Ware unklarer Herkunft k\u00f6nnte nicht mehr ohne Folgen f\u00fcr den H\u00e4ndler ausgesandt werden .<\/p>\n\n\n\n

Gerade unz\u00e4hlige H\u00e4ndler aus dem Ausland \u2013 namentlich VR China, Hongkong, Taiwan, aber auch in europ\u00e4ischen L\u00e4ndern wie Litauen \u2013 nutzen diese faktische Rechtlosigkeit von (deutschen) Kunden aus; deutsche H\u00e4ndler, die sich an deutsches Recht halten m\u00fcssen, werden hierdurch benachteilgt.<\/p>\n\n\n\n

Deutschen Kunden werden \u201ePayPal\u201c- Konten gesperrt, sie m\u00fcssen wochenlang auf Regulierung warten \u2013 ohne Entsch\u00e4digung \u2013, obwohl die Fehlhandlung beim H\u00e4ndler liegt.

Offenbar mi\u00dftraut \u201eder Staat\u201c auch hier den Mechanismen der freien Wirtschaft, dass diese sich bei einer Rechtsumkehr sehr schnell hierauf einstellen und entsprechende Angebote, Zahlungs- und Sendungsformen dazu erfinden w\u00fcrde.<\/p>\n\n\n\n

Auch dies ein Beispiel, wie Rechte von B\u00fcrgern in Einklang mit dem berechtigten Gewinnstreben von Unternehmen gebracht werden k\u00f6nnten, zum Vorteil aller, wie dies aber unterlassen, wie der B\u00fcr<\/u>ger<\/u><\/em>\/ Kunde rechtlos <\/u>gemacht<\/u><\/em> und so Vorbehalt gegen \u201eden Kapitalismus\u201c gesch\u00fcrt wird \u2013 dabei gibt es \u201eden Kapitalismus\u201c nicht, er ist so gut oder so schlecht wie das was \u201eStaaten\u201c, Konsumenten, Hersteller daraus machen.<\/p>\n\n\n\n

Deshalb ist auch \u201eder Liberalismus\u201c, so wie er i.a. aufgefasst und kolportiert wird, keine L\u00f6sung \u2013 dies w\u00e4re er erst, wenn die grunds\u00e4tzliche \u201eFreiheit\u201c des Unternehmers\/ H\u00e4ndlers und das Recht allen<\/strong>, auch dem Kunden, dem B\u00fcrger, den Mitarbeitern gleicherma\u00dfen er\u00f6ffnet, und ein dem entsprechendes Recht eingerichtet w\u00fcrde, das nicht einseitig bevorteilende Verh\u00e4ltnisse ignoriert und andere von vornherein zu Benachteiligten macht, so dass ihnen \u201efreie Verhandlungen\u201c angesichts der einer Seite erm\u00f6glichten \u00dcbermacht erst gar nicht mehr m\u00f6glich sind.<\/p>\n\n\n\n

Und auch dagegen, dass Kunden eine ihnen richtigerweise zur\u00fcck gegebene Verf\u00fcgungsmacht \u00fcber ihr Geld nicht ihrerseits wieder ausnutzen und H\u00e4ndler zu prellen versuchen, m\u00fc\u00dften selbstverst\u00e4ndlich M\u00f6glichkeiten garantiert werden \u2013 gerade die Nachweisbarkeit z\u00e4hlt ja dazu. 

Sie w\u00e4re nur etwas personal- und Service- intensiver als die \u201eSchlankstruktur\u201c- Modelle der \u201eZahlungsdienstleister\u201c; zuverl\u00e4ssig und berufbar installierte Kundenrechte und entsprechende Einwendungsm\u00f6glichkeiten sind im \u00dcbrigen nicht zuletzt auch Ma\u00dfnahmen gegen \u201eZahlungsdienstleister\u201c, die sich jeder Kontrolle zu entziehen versuchen, wie etwa \u201cWirecard\u201c.<\/p>\n\n\n\n

Das Recht des Unternehmers steht nicht \u201egegen\u201c die Rechte anderer: vielmehr geh\u00f6rt beides zusammen; \u201edie Politik\u201c, genauer das \u00fcberfl\u00fcssige und sch\u00e4dliche \u201ePartei\u201c-Wesen, ist aufgrund seiner Grabenk\u00e4mpfe zur \u201eW\u00e4hler\u201c- Gewinnung nur leider unf\u00e4hig dazu, diese integrative Zusammengeh\u00f6rigkeit zu verdeutlichen und umzusetzen.<\/p>\n\n\n\n


            11. Der Vorrang des Rechts gegen\u00fcber \u201eHerrschaft\u201c oder \u201eMehrheit\u201c als Grundmerkmal des<\/strong> Freiheitlichen Rechtsstaats<\/strong><\/p>\n\n\n\n

So genannte „Volksentscheidungen“ sind grunds\u00e4tzlich nicht mehr als ein Ausflu\u00df der \u201eMehrheit\u201c des oben beschriebenen Panoptikums an \u201eMeinungs\u201c-Bl\u00e4hungen, an die sich niemand gebunden zu f\u00fchlen hat.
Weshalb sollte ein freier Mensch – und auf m\u00f6<\/u>glichst vielen frei denkenden Menschen beruht der Fortbestand des Freiheitlichen Rechtstaates<\/u><\/em> – sich von all den Ungebildeten, die „w\u00e4hlen“ d\u00fcrfen, irgendetwas vorschreiben lassen ? Das Problem liegt dabei in der Auffassung und Definition von \u201eFreiheit\u201c.

„Herrschaft“ wird nicht dadurch besser, wenn ein „Volk“ regiert statt z.B. eines adeligen „Souver\u00e4ns<\/strong>„.

Herrschaft kann sich allein dadurch rechtfertigen, dass sie Erkenntnis, Bildung, kritisches Bewu\u00dftsein und das Recht auf ihrer Seite hat<\/strong>.<\/p>\n\n\n\n


Das ist beim „Volk“ kaum irgendwo, auf keinen Fall \u201emehrheit\u201clich der Fall, sonst g\u00e4be es z.B. gar nicht so viele kreuzdoofe „Maskenverweigerer“ oder \u201eCorona-Leugner\u201c.<\/p>\n\n\n\n

Die eigentliche und grunds\u00e4tzliche Absurdit\u00e4t und v\u00f6llige Verfehltheit so genannt \u201edemokratischer\u201c Entscheidungen mu\u00df jedem auffallen, wenn er die Realit\u00e4t abgleicht mit den proklamierten vorgeblich hehren, idealisierten und idealistischen Zielen: denn bei \u201eAbstimmungen\u201c geht es eben kaum jemandem um eine Gesamtsicht der Gesellschaft, sondern allein um \u201e(Partial-)Interessen\u201c.<\/p>\n\n\n\n

Und wenn es z.B. mehr Mieter gibt als Vermieter und Eigent\u00fcmer: dann sind Ergebnisse einer \u201edemokratischen Abstimmung\u201c doch vorhersehbar.
Wenn zwei L\u00f6wen und ein Schwein oder Schaf dar\u00fcber \u201eabstimmen\u201c, was es zum Fressen geben soll, erwartet niemand, dass die vitalen Interessen von Schwein oder Schaf ber\u00fccksichtigt w\u00fcrden.<\/p>\n\n\n\n

Wer sich aber z.B. daran st\u00f6ren will, dass \u201eEigentum ungleich verteilt\u201c sei, bei dem w\u00e4re keine \u201eAbstimmung\u201c \u00fcber das Eigentum anderer folgerichtig, sondern Eigentumsf\u00f6rderung f\u00fcr alle !<\/p>\n\n\n\n

Man kann aber nicht gleichzeitig Eigent\u00fcmer und Eigentum diffamieren und Eigentumsverteilung vorgeblich breiter f\u00f6rdern wollen: wenn man das tut, ist man entweder schizophren, verlogen oder nicht in der Lage\/ nicht Willens, stringent und logisch zu denken \u2013 oder ist all dies zusammen.<\/p>\n\n\n\n

Die Folge solcher absurden Widerspr\u00fcchlichkeit ist die mit Abstand geringste Eigentumsquote der Bev\u00f6lkerung in Deutschland, gegen\u00fcber s\u00e4mtlichen, allesamt \u201e\u00e4rmeren\u201c europ\u00e4ischen Staaten \u2013 insbesondere weil \u201eder Staat\u201c selbst Wohnen, Bauen, Eigentumserwerb und -erhalt am meisten verteuert und belastet: da<\/strong> w\u00e4re der richtige Adressat f\u00fcr \u201ebessere Eigentumsverteilung\u201c \u2026 !

Diese beinhaltete allerdings auch ein Bewu\u00dftsein f\u00fcr die M\u00fchen, Kosten und Verantwortlichkeiten von Eigentum \u2013 und diese werden gerade notorisch von jenen gescheut, die Eigentum anderer \u201eenteignen\u201c wollen, selbst aber nur Forderungen stellen, die voller Gier sind und lebenslang \u201epreiswert\u201c in \u201eangesagten\u201c Gegenden leben wollen, aber \u201eGier\u201c nur bei anderen sehen.<\/p>\n\n\n\n

Und die Gier dieses \u201eVolkes\u201c wird von angeblich \u201edemokratischen\u201c Politikern angestachelt und gef\u00f6rdert \u2013 um \u201eW\u00e4hlerstimmen\u201c zu erhalten.<\/p>\n\n\n\n

Daran ist nichts \u201eDemokratisches\u201c mehr, denn Charaktere, die sich f\u00fcr eine Demokratie eignen, k\u00f6nnen nur umfassender und un-\u201eparteiisch\u201c denken wollen.<\/p>\n\n\n\n

12<\/strong>. Freiheit ist grunds\u00e4tzlich unteilbar \u2013 und kein Selbstzweck
<\/strong><\/p>\n\n\n\n

— Vorran<\/u>gi<\/u>ges Ziel eines Unternehmens<\/u><\/em>, egal ob Pharmakologie, Lebensmittel, Elektronik oder sonst etwas, ist es, keinen Verlust zu machen, sondern Ertrag <\/u><\/em>zu erzielen. Ertrag sichert unternehmerische Freiheit und Flexibilit\u00e4t, und erm\u00f6glicht erst f\u00f6rderliche Arbeitsbedingungen.<\/p>\n\n\n\n

So weit, so gut: das steht au\u00dfer Frage \u2013  aber nicht mal<\/u><\/em>, das<\/u><\/em> eindringlich zu vermitteln, ist weithin<\/u><\/em> noch Bestandteil und Selbstverst\u00e4ndlichkeit der Vermittlun<\/u>g \u00f6konomischen Grundwissens<\/u><\/em>.<\/p>\n\n\n\n


Kritik an der Abkoppelung \u00f6konomischen Denkens von Wert- und Nachhaltigkeit geht irriger Weise fast immer mit Kritik an oder Ablehnung \u201eder Wirtschaft\u201c an sich oder \u201edes Kapitalismus\u201c einher, was freilich seinerseits sinnentleert, realit\u00e4tsfern und selbst inhaltslos ist.<\/p>\n\n\n\n

Bezeichnend ist auch, dass so h\u00e4ufig von vorgeblich \u201esystemkritischer\u201c, \u201elinker\u201c Seite \u201eder Kapitalismus\u201c, und nicht vielmehr der \u201eMaterialismus<\/em>\u201c oder eine fehlgeleitete, eben inhaltsleere Auffassung des \u201eMaterialismus\u201c kritisiert und abgelehnt wird: denn eine Kritik dieses \u201eMaterialismus\u201c- Begriffs k\u00f6nnte \u2013 oder m\u00fc\u00dfte \u2013 ja auch eine Kritik oder Ablehnung \u201elinker\u201c, \u201ematerialistischer\u201c Vorstellungen zur Folge haben \u2026

Der \u201eMarxismus\u201c beklagt (\u201esinn\u201c)entleerte, inhaltslose, entfremdete Produktionsweisen und Gesellschaftszust\u00e4nde erfahrungsgem\u00e4\u00df nur, solange er seinen angeblichen \u201eFeind\u201c, \u201eden Kapitalismus\u201c, \u201ekritisieren\u201c kann : ist der \u201eMarxismus\u201c erstmal an der Macht, vollf\u00fchrt er das Entleerte und Entfremdete noch weitaus brutaler und alternativloser als \u201eder Kapitalismus\u201c; denn aus einer Ideologie wie dem \u201eMarxismus\u201c, der s\u00e4mtliche menschliche Grundfragen vollst\u00e4ndig au\u00dfer acht l\u00e4\u00dft und als \u201e\u00dcberbau\u201c zur\u00fcckweist, wird man keinen geistigen \u201eimmateriellen\u201c Inhalt erstreiten k\u00f6nnen.<\/p>\n\n\n\n


Dass man \u201eGeld verdienen\u201c kann, oder sollte, nicht nur des \u201eGeld Verdienen\u201c Willens, sondern dabei auch eine zufriedenstellende, ehren*wert*e , zugewandte Dienstleistung vollbringen oder innovative, nachhaltige, *wert*haltige Produkte entwickeln und vertreiben k\u00f6nnte oder sollte, dies wird jedoch von so genannten \u201eLiberalen\u201c allzu h\u00e4ufig als \u201eVorschriftenmacherei\u201c, \u201eBesserwisserei\u201c, \u201eBelehrung\u201c zur\u00fcckgewiesen : von genau denselben, die auf der Vertrags-, Produktions- und Gestaltungs-\u201eFreiheit\u201c der Wirtschaft bestehen, die damit aber gleichzeitig die Freiheit anderer, Produkte kritisch zu betrachten, abweisen, als k\u00f6nne Kritikf\u00e4higkeit und Ertrag nicht mit<\/u><\/em> einander m\u00f6glich sein, als seien das unvereinbarliche Widerspr\u00fcche, die nicht kompatibel seien.

Es scheint hier ein ver<\/u>fehlter Be<\/u>gri<\/u>ff von<\/u><\/em> \u201eFreiheit<\/u><\/em>\u201c zu bestehen: Freiheit wird nicht<\/u><\/em> (prim\u00e4r) verstanden im Sinne einer Gesamt<\/u><\/em>–Freiheit <\/u><\/em>des Einsatzes menschlichen Geistes, alle <\/u><\/em>Aspekte oder so viele wie m\u00f6glich zu durchdenken<\/u><\/em>, sondern eher als \u201eFreiheit\u201c, unbehelligt von Fragen und Infragestellung zu bleiben, und zu \u201everwirklichen\u201c was man\u201cist\u201c oder zu sein \u201emeint\u201c \u2026 <\/p>\n\n\n\n

\u201eFreiheit\u201c ist jedoch grunds\u00e4tzlich unteilbar, nicht spaltbar, nicht atomisierbar..<\/p>\n\n\n\n

Ein Verweis auf \u201eGehen Sie doch zur Konkurrenz, wenn es Ihnen bei uns nicht passt\u201c, ist wom\u00f6glich eher kein Ausdruck von Markt-\u201eFreiheit\u201c, sondern innerer Unfreiheit und Unwilligkeit, sich mit Kritik zu befassen.<\/p>\n\n\n\n

Man kann nicht einerseits die angebliche \u201e\u00dcberlegenheit des \u201afreien\u2018 Wirtschafts- Modells\u201c preisen, dann aber die Freiheit anderer \u2013 als z.B. \u201eVorschriftenmacherei\u201c \u2013 diffamieren, geringsch\u00e4tzen oder abweisen, frei \u00fcber die Ergebnisse dieser \u00d6konomie nachzudenken und diese an Werten zu messen, welche eben den Menschen gerecht werden, f\u00fcr welche diese Ergebnisse produziert werden sollen.

Tats\u00e4chlich steckt hinter vieler scheinbarer \u201eKritik\u201c h\u00e4ufig nur so etwas wie Neid oder die Unf\u00e4higkeit, anderen das zu g\u00f6nnen was man selbst nicht ist oder kann, die Unf\u00e4higkeit, die Unterschiedlichkeit aller Menschen zu genie\u00dfen, Un- oder Au\u00dfergew\u00f6hnlichkeit, das Durchbrechen des \u201eGew\u00f6hnlichen\u201c anzuerkennen, und \u00e4hnliches.

Aber auch konstruktive Auseinandersetzung wird allzu h\u00e4ufig als \u201eVorschriftenmacherei\u201c abgelehnt, wo sie es nicht ist, und auf diese Weise wird oft aufbauende Mitarbeit nicht gef\u00f6rdert, sondern zerst\u00f6rt, und es entsteht so destruktive Abwehr gegen\u00fcber \u201eder Wirtschaft\u201c allgemein und undifferenziert, wenn sich nur an \u201eErfolg\u201c orientiert wird, den man sehr geh\u00e4uft allerdings mit abtr\u00e4glicher, Menschen und Natur verachtender Produktion erzielen kann: was wiederum aber eben nichts mit dem \u201eKapitalismus\u201c, sondern mit einem falsch und verk\u00fcrzt verstandenen \u201eMaterialismus\u201c zu tun hat, einer \u201eErgebnis\u201c- Orientiertheit.<\/p>\n\n\n\n

Tats\u00e4chlich ist die kapitalistische, also grunds\u00e4tzlich \u201eErtrag\u201c orientierte Wirtschaft besser in der Lage als jede andere denkbare Wirtschaftsform, Bed\u00fcrfnisse der Menschen zu erkennen und produktiv umzusetzen : insbesondere, wenn \u201eFreiheit<\/u><\/em>\u201c nicht als<\/u><\/em> eine Art Privile<\/u>g<\/em> der Besitzer von Produktionsmitteln, sondern als etwas jedem Zustehendes<\/u><\/em> erkannt wird.

Wenn Freiheit zu sehr zum Privileg wird, k\u00f6nnte ein erheblicher Teil der Potentiale eines freiheitlichen Wirtschaftssystems vergeben werden.

Aufgabe des Unternehmers ist es, das im Sinne des Erhaltes von Unternehmen, Arbeitspl\u00e4tzen, \u00f6konomischer \u2013 aber auch \u00f6kologischer \u2013 Stabilit\u00e4t Erforderliche zu vermitteln.

\u201eErtrag\u201c ist ebensowenig ein Selbstzweck wie \u201eFreiheit\u201c.

Freiheit<\/u><\/em> kann nur<\/u><\/em> eine solche sein, die \u00fcber Inhalte und Werte <\/u>frei nachdenken<\/u><\/em> kann, will und darf, die Sachzw\u00e4nge einbezieht, aber nicht vorschiebt, und die Sinn darin findet, den Zusammenhan<\/u>g zwischen Markt und Moral als au<\/u>fkl\u00e4rerisch in Erinnerun<\/u>g zu ru<\/u>fen<\/u><\/em><\/strong>, und (wieder)herzustellen.

Es ist auch nicht m\u00f6glich, \u201edas Volk\u201c und \u201edie Regierenden\u201c, \u201edie Elite\u201c, \u201edie Herrschenden\u201c von einander zu \u201etrennen\u201c.
Alle sind Teil des \u201eVolks\u201c.
Wenn \u201eErfolgreiche\u201c mit unbefriedigenden Besch\u00e4ftigungsverh\u00e4ltnissen \u201eGeld verdienen\u201c, wobei fragw\u00fcrdige Produkte entstehen, die vom \u201eVolk\u201c konsumiert werden (sollen), wie sollen dann vom \u201eVolk\u201c mehr M\u00fcndigkeit, kritisch entwickeltes Bewu\u00dftsein und andere Voraussetzungen f\u00fcr eine stabile und valide Demokratie erwartet werden, die ihnen allt\u00e4glich vorenthalten werden ?

Die Vernachl<\/em>\u00e4<\/em>ssigung von **Werten** und Werthaltigkeit in der <\/em>\u00d6<\/em>konomie, und die <\/em>\u201e<\/em>Belehrung<\/em>\u201c<\/em>(!) <\/em>\u00fc<\/em>ber oft vorgeschobene <\/em>\u201e<\/em>Sachzw<\/em>\u00e4<\/em>nge<\/em>\u201c<\/em> ist es, welche das Nachdenken <\/em>\u00fc<\/em>ber Werte in die Ideologie, die <\/em>\u201e<\/em>Idealisierung<\/em>\u201c<\/em> verschoben und zur oft realit<\/em>\u00e4<\/em>tsfernen <\/em>\u201e<\/em>Belehrung<\/em>\u201c<\/em> hat verkommen lassen, und den Eindruck erweckt hat, <\/em>\u00d6<\/em>konomie, wirtschaftliches Handeln habe nichts mit den Menschen zu tun und sei nicht gerade ein wesentliches Merkmal des Mensch-Seins <\/em>\u00fc<\/em>berhaupt<\/em>.<\/p>\n\n\n\n

Aber: die \u201eKonsum-Gesellschaft\u201c steht weitgehend ihrem eigenen Fortschritt im Wege.<\/p>\n\n\n\n

\u201eKonsum\u201c verh\u00e4lt sich zur Freude am Erwerb und Genu\u00df wie Ge\u201cmeint\u201ces zum kritisch und gr\u00fcndlich Gedachten.<\/p>\n\n\n\n

Der \u201eKonsument\u201c hat an ein neues Produkt etwa gew\u00f6hnlich die Erwartung, dass es im Vergleich zum Vorg\u00e4ngermodell \u201ekeinen R\u00fcckschritt\u201c darstellt.
Die Frage, was er wie und auf welcher Grundlage vergleicht, wie er \u201eR\u00fcckschritt\u201c oder \u201eFortschritt\u201c beurteilt, stellt er sich kaum.<\/p>\n\n\n\n

Er fragt etwa bei einem Elektroauto nicht, ob die \u201ebessere\u201c Reichweite von Verbrennungsmotoren im Gegensatz zu E-Autos nicht dazu beitr\u00e4gt, den Planeten f\u00fcr k\u00fcnftige Generationen schlechter bewohnbar zu machen; \u201eKonsumenten\u201c von Verbrennungsmotoren agieren i.d.R. so als g\u00e4be es eine Art Menschenrecht darauf, nonstop mit dem eigenen Fahrzeug in wenigen Stunden durch halb Europa fahren und in f\u00fcnf Minuten den Tank auff\u00fcllen zu k\u00f6nnen.

Die Technologie von Elektroautos wiederum scheint entweder zur \u201eNachhaltigkeit\u201c nicht ausgereift genug oder ggf. aufgrund eigenen Ressourcenverbrauchs wom\u00f6glich als gar nicht geeignet zur \u201eNachhaltigkeit\u201c.<\/p>\n\n\n\n

Wasserstoff- Technologie erscheint hier als aussichtsreicher, wom\u00f6glich ist aber auch der \u201eIndividualverkehr\u201c als Ganzes in Frage zu stellen, also warum \u00fcberhaupt so viele Menschen einen \u201eeigenen\u201c Pkw haben zu m\u00fcssen meinen, wenn diese doch in unz\u00e4hligen F\u00e4llen in 23 von 24 Stunden nur auf Parkpl\u00e4tzen und in Garagen stehen und \u2013 anders als andere Ger\u00e4te oder z.B. eigene Wohnungen oder H\u00e4user \u2013 gar nicht durchgehend genutzt werden (k\u00f6nnen), und warum nicht auch Miet- oder Leihwagen ausreichen sollen ?<\/p>\n\n\n\n

Auch hier sind \u201eWachstum\u201c, Innovation, \u201eFortschritt\u201c m\u00f6glich, und diese sind nicht das Problem \u2013 dieses liegt vielmehr darin, was \u201eWachstum\u201c inhaltlich darstellen soll, wie es definiert und umgesetzt wird, z.B. mit bedeutend weniger Ressourcenverbrauch.<\/p>\n\n\n\n

                         13<\/strong>. Die Vernachl\u00e4ssigung von Werten als Zeichen der Unfreiheit<\/strong><\/p>\n\n\n\n

Wer bspw. um die entsetzlichen gewaltt\u00e4tigen Zust\u00e4nde industrieller \u201eNutztier\u201c- Haltung und den enormen Ressourcenverbrauch dabei wei\u00df \u2013 und niemand kann dies ignorieren \u2013, und dies obwohl der Mensch nicht unbedingt oder nur sehr begrenzt \u201eTierprodukte\u201c ben\u00f6tigt, wer die nachweisbare Sch\u00e4dlichkeit nicht vollwertiger, stark verarbeiteter Nahrung, zugesetzten raffinierten Zuckers und anderer \u201eGeschmacksstoffe\u201c nicht beiseite wischt, der kann Forderungen nach entsprechend besserer Ern\u00e4hrung nicht als \u201eVorschriftenmacherei\u201c mi\u00dfachten.

Es geht weder um \u201eVorschriften\u201c noch um \u201eVerzicht\u201c -, sondern, wenn man \u201efrei\u201c sein will, gerade darum, nicht zwanghaft \u2013 unfrei \u2013 Hinweise auf die M\u00f6glichkeit von Alternativen, etwa auch zu fossilen Rohstoffen bei der Energiegewinnung, abzuwehren, sondern dem Anspruch von \u201eFreiheit\u201c gerecht zu werden, indem man ihn mit kritisch gew\u00fcrdigten Inhalten, Qualit\u00e4t und *Werten* zu f\u00fcllen versucht statt auf einem aus<\/u>geh\u00f6hlten<\/u><\/em> \u201eFreiheits<\/u><\/em>\u201c- Begriff zu bestehen, der ei<\/u>gentlich Willk\u00fcr und Beliebi<\/u>gkeit meint<\/u><\/em>.

Auf \u201eMeinungen\u201c zu \u201ebestehen\u201c, die eigene ausdr\u00fcckliche Begrenzung und Beschr\u00e4nktheit auch noch als \u201e(Meinungs-)Freiheit\u201c zu bezeichnen, kennzeichnet zunehmend gesellschaftliche (Nicht-)Diskurse bzw. deren Unm\u00f6glichkeit : aber ein Modell hierf\u00fcr ist ja gerade die viel gepriesene \u201efreie Auswahl\u201c, bei welcher der Grund f\u00fcr eine jeweilige Auswahl grunds\u00e4tzlich nicht interessiert.
Schon die Frage danach wird in Richtung vorgeblicher \u201eVorschriftenmacherei\u201c beargw\u00f6hnt.

Was hier als \u201eFreiheit\u201c aufgefasst wird, erscheint eher als bare Unfreiheit, Verweigerung des Diskurses, ja geradezu Angst und Abwehr davor.<\/p>\n\n\n\n

Nicht nur<\/strong>, aber besonders bei diesem Thema w\u00e4ren angeblich<\/strong> \u201ekonservative<\/strong>\u201c, \u201eb\u00fcrgerliche<\/strong>\u201c Werte wie eine Versachlichung der Diskussion dringend notwendig<\/strong>.
Es stehen sich hier z.B. emotionalisierte bis infantile \u201eVeganer\u201c-\u201eRotzg\u00f6ren\u201c, welche etwa die immanente Gewalt in der Natur ausblenden und die mitleidvoll K\u00fche umarmen und Schweine streicheln wollen, und brachial nicht denkende \u201eGutb\u00fcrger\u201c gegen\u00fcber, die es als \u201eihr Recht\u201c proklamieren, mehr oder weniger t\u00e4glich \u201eihr Fleisch\u201c zu fressen.

Dies alles auf eine sachliche und realit\u00e4tsbezogene Ebene zu f\u00fchren<\/strong>, w\u00e4ren b\u00fcrgerliche Werte<\/strong>, nicht aber das Pochen auf ein vermeintliches \u201eRecht auf Fleisch\u201c, das es nun mal nicht gibt, schon deshalb weil der Mensch zumindest weitgehend ohne \u201eTierprodukte\u201c auskommen kann.<\/p>\n\n\n\n

Es erscheint auch als Ergebnis und Spiegelbild Jahrzehnte langer „Politik“ der Sprechblasen \u201earrivierter\u201c Politik, von CDU, SPD, Gr\u00fcnen, SED(„Linke“) und neuerdings deren Abziehbild AfD und auch der „anti-autorit\u00e4ren Erziehung“, der „Wohlstands“ unterf\u00fctterten „Anspruchs“-Haltung eines der vorgeblichen Lieblings- Feindbilder \u201eneu-rechter Protestler\u201c, der „68er“, denen sie allerdings in ihrem Erscheinungsbild in vielem gleichen…<\/p>\n\n\n\n

Dort haben sie gelernt, dass, eine „Meinung“ zu haben und „der Partei“ oder einer \u201eBewegung\u201c zu „entsprechen“, wichtiger zu sein scheint als kritisch denken zu k\u00f6nnen und keine „(Partei-)Linie“ zu vertreten, und dass, wenn etwa solche „Parteien“ meinen, „die Wissenschaft“ zu vertreten, in der es nirgends um „Meinung“, sondern nur um Fakten und deren m\u00f6glichst vorbehaltlose Interpretation und Umsetzung geht, sie die denkbar schlechtesten Advokaten von Wissenschaft und Bildung sind.<\/p>\n\n\n\n

Bei „den 68ern“, der selbst ernannten „Kritischen Theorie“ ging es bei fast allen Protagonisten ja auch nicht darum, wirklich kritisch zu denken, sondern das Zurechtgedachte mehr oder weniger sofort in „politisches“ Handeln umzusetzen, das nur eine Richtung kannte und f\u00fcr die der Feind von vornherein ausgemacht war – so wie f\u00fcr heutige „Demonstranten“ von \u201eAnti-Corona-Demos\u201c, so wie f\u00fcr die CDU, SED, SPD, Gr\u00fcne und AfD.<\/p>\n\n\n\n

Das Ganze nennt sich allen Ernstes auch noch „Demokratie“, deren Protagonisten verhalten sich jedoch wie brutale despotische totalit\u00e4re absolutistische mittelalterliche und fr\u00fchneuzeitliche Herrscher.
Demokratie haben sie offensichtlich nirgends gelernt.

Wo denn auch ?

Was sie gelernt und erfahren haben, ist, dass es zahllose mehr oder weniger unverbunden neben- bis gegen einanderstehende \u201eMeinungen\u201c, \u201eWeltbilder\u201c oder \u201eParteien\u201c gibt, und es zur Durchsetzung einer \u201eMeinung\u201c vor allem auf \u201eMacht\u201c ankommt, und dass Ar<\/u>gumente<\/u><\/em> gegen dieses Geschrei und Gefecht der \u201eMacht\u201c und\/ oder \u201eMehrheit\u201c Habenden oder Anstrebenden keinerlei Chance haben.<\/p>\n\n\n\n

            14. Zangenbewegungen vorgeblicher \u201eGegner\u201c : gemeinsam gegen alle Freiheitlichkeit<\/strong><\/p>\n\n\n\n

Gerade in so genannten \u201ekonservativen\u201c Kreisen \u2013 in reaktion\u00e4ren ohnehin \u2013 gibt es etwa Vorbehalte gegen\u00fcber dem Islam : v\u00f6llig zu Recht!, aber weshalb vertreten dann gerade \u201eKonservative\u201c im \u201efreien Westen\u201c Haltungen und Inhalte, die von den in der \u201eIslamischen Welt\u201c typischen oder verbreiteten nur wenig bis gar nicht zu unterscheiden sind \u2026?<\/p>\n\n\n\n


— Es werden ja nicht etwa nur m\u00f6glicherweise \u00fcberzogene, \u201ephallophobe\u201c Ausw\u00fcchse bek\u00e4mpft und l\u00e4cherlich gemacht, sondern der gesamte Feminismus wird als \u201eBedrohung\u201c und \u201eUnterwanderung\u201c der \u201ebestehenden Ordnung\u201c bek\u00e4mpft.<\/p>\n\n\n\n

— Das wichtigste und insbesondere einer Demokratie und offenen Gesellschaft angemessenste Instrument bei der Bek\u00e4mpfung sexuellen Missbrauchs \u2013 die St\u00e4rkung eines von Anfang bei allen Kindern vorhandenen k\u00f6rperlichen und entsprechend mentalen Selbstbewu\u00dftseins \u2013 wird, wie von Islamisten<\/em>, als \u201eFr\u00fchsexualisierung\u201c verkannt und diffamiert.<\/p>\n\n\n\n

— Die Thematik \u201eGender\u201c\/ \u201eGeschlechterrollen\u201c wird der Okkupierung durch \u201elinke\u201c, freiheits-, kapitalismus- oder m\u00e4nnerfeindliche \u201eFeministinnen\u201c \u00fcberlassen und als solche bek\u00e4mpft, statt gegen deren Mi<\/u>\u00dfbrauch <\/u><\/em>dieser Begriffe vorzugehen, was zeigt, dass man sich mit der Thematik aus unreflektierten intrapsychischen Gr\u00fcnden gar nicht befassen, sondern sie nur bek\u00e4mpfen will, sonst h\u00e4tte man etwa erkannt, dass gerade progressive Vertreterinnen wie Camille Pa<\/u>glia<\/u><\/em> dieses Fehlverst\u00e4ndnis des \u201eGender\u201c- Begriffs l\u00e4ngst attackiert und auseinandergenommen, dabei aber eben nicht solche Abwehrhaltungen des Begriffs \u201eGender\u201c ausf\u00fchren, sondern ihn kritisch, allseitig und als essentiell f\u00fcr gesellschaftlichen Fortschritt und dessen Bewahrung anwenden.<\/p>\n\n\n\n

Die Haltung \u201eKonservativer\u201c gegen die \u201eGender\u201c- Thematik unterscheidet sich in puncto Freiheitsfeindlichkeit und Verstocktheit allerdings in gar nichts von der begrenzten Anwendung durch vorgebliche \u201eProtagonistinnen\u201c wie Judith Butler, oder von Islamisten.<\/p>\n\n\n\n

Wer die \u201ewestliche Freiheit\u201c wirklich verteidigen, st\u00e4rken und voranbringen wollte, w\u00fcrde die Konventionen und Ideologie- Grenzen sprengende Kraft wie sie in den Werken von Camille Paglia zum Ausdruck kommt, f\u00f6rdern, statt die Thematik \u201eGender\u201c generell abzuwehren.<\/p>\n\n\n\n

Aber bei Mrs. Paglia gef\u00e4llt \u201eB\u00fcrgerlichen\u201c und auch etlichen \u201eLiberalen\u201c die unumwundene Ausdrucksweise jenseits aller Verlogenheit nicht, und f\u00fcr \u201eLinke\u201c betet sie deren Selbstgewi\u00dfheiten und simplifizierendes Weltbild nicht gen\u00fcgend nach, sondern sie nimmt deren Instrumentalisierungen auseinander.<\/p>\n\n\n\n

W\u00e4hrend Paglia in USA bei den gr\u00f6\u00dften Verlagen publiziert wird und Verkaufserfolge erzielt, scheint derzeit au\u00dfer einem rechtsextremen Verleger \u2013 mit dem sich Paglia unausweichlich \u00fcberwerfen mu\u00dfte \u2013 niemand in Deutschland bereit, sie zu ver\u00f6ffentlichen: ein Armutszeugnis der inl\u00e4ndischen \u201e(Verlags-)Kultur\u201c \u2026!<\/p>\n\n\n\n

Diese, und die \u201eKonservativen\u201c, wirken mit bei der Volksverhetzung, Ignoranz und Abwehr gegen\u00fcber tats\u00e4chlicher Freiheitlichkeit, welche dem glorifizierten \u201eWesten\u201c Anliegen sein m\u00fc\u00dfte, und dessen Pflicht es w\u00e4re, die Freiheitlichkeit zu verteidigen \u2013 und \u201ebeschweren sich dann \u00fcber \u201eLinke Hegemonie\u201c \u2026 ?<\/p>\n\n\n\n

Das<\/strong> ist die \u201egesellschaftliche Unterwanderung\u201c und \u201eSelbstzerst\u00f6rung\u201c, welche \u201eKonservative\u201c bei \u201eLinken\u201c verorten – statt zu erkennen, dass sie doch gerade mit \u201eLinken\u201c zusammen die Freiheitlichkeit in die Zange nehmen und zerst\u00f6ren \u2026!<\/p>\n\n\n\n

Den Denkverboten bei \u201eLinken\u201c entsprechen seit langem etablierte Denkverbote bei \u201eKonservativen\u201c, der \u201eMitte\u201c, auch bei \u201eLiberalen\u201c, welche das freie Reflektieren \u00fcber Werte, gesellschaftliche Institutionen, \u00fcber Produktion, die Art und Weise des real existierenden Kapitalismus, \u201edie Familie\u201c restriktiv behandeln.<\/p>\n\n\n\n

H\u00e4ufig sind es die, welche den \u201eFreien Westen\u201c am vehementesten staatskapitalistischen, sozialistischen oder religi\u00f6s verbr\u00e4mten Staaten entgegenstellen, aber kaum je mehr zur Entwicklung und F\u00f6rderung dieser \u201eFreiheit\u201c beigetragen haben als klerikale Herrscher oder sozialistische Nomenklatura.<\/p>\n\n\n\n

Die versuchte Freistellung des Konstrukts \u201eFamilie\u201c von Kritik, Infragestellung, Erneuerung geh\u00f6rt dabei zum Frag-, Merkw\u00fcrdigsten und Widerspr\u00fcchlichsten im \u201eb\u00fcrgerlichen\u201c, \u201ekonservativen\u201c Milieu.<\/p>\n\n\n\n

Nicht nur in der \u201eIslamischen Welt\u201c ist \u201edie Familie\u201c ein Kern- und Ursprungs-Ort allergr\u00f6\u00dfter Unterdr\u00fcckung  \u2013 dort werden unz\u00e4hlige Jungen zu \u201ePrinzen\u201c und \u201eMachos\u201c, Frauen zur \u201eUnterw\u00fcrfigkeit\u201c und \u201eAnpassung\u201c erzogen, dort finden unz\u00e4hlige schreckliche gewaltsame verbrecherische \u00dcbergriffe und Morde an Frauen statt, der \u201eFamilien\u201c-\u201eEhre\u201c, des \u201eGehorsams\u201c gegen \u201eVater und Mutter\u201c wegen.<\/p>\n\n\n\n

Abermillionen Menschen werden dort zu geistig Verarmten und Gest\u00f6rten zugerichtet \u2013 ebenso wie es auch im \u201efreien Westen\u201c der \u201eTradition\u201c gem\u00e4\u00df Jahrhunderte lang war, wie auch heute unz\u00e4hlige mental Verarmte aus \u201eFamilien\u201c stammen, und wie es \u201eKonservative\u201c offenbar wieder und verst\u00e4rkt haben wollen.

Dass hier gerade den proklamierten \u201eWerten\u201c des \u201efreien\u201c Westens gro\u00dfer Schaden zugef\u00fcgt werden kann, und die geforderte Identifikation mit den Eltern, wenn sie sich Kindern als \u201ealternativlos\u201c darstellt, Unfreiheit und Beschr\u00e4nktheit hervorbringen und ungesunden unhinterfragten \u201eGehorsam\u201c gegen\u00fcber \u201eAutorit\u00e4ten\u201c \u2013 oder auch unbewu\u00dften zwanghaften \u201eWiderstand\u201c gegen alle \u201eVorschriften\u201c \u2013 zur Folge haben kann oder mu\u00df, und dass \u201eFamilie\u201c ebenso mi\u00dflingen kann wie alles andere auch, und deshalb nicht so idealisiert werden sollte : dass hier also bereits der ungesunde \u201eGehorsam\u201c der \u201eZuordnung\u201c zu \u201eGruppen\u201c statt das grunds\u00e4tzliche Selbst Denken vorgebildet werden k\u00f6nnte, dies m\u00fc\u00dfte eigentlich ein Grundthema gerade derer sein, die f\u00fcr \u201eb\u00fcrgerliche\u201c Werte der Versachlichung, oder \u201eliberale\u201c Werte der Selbstfindung einstehen zu wollen vorgeben.<\/p>\n\n\n\n

15. \u201eBewu\u00dftsein von den Abh\u00e4ngigkeiten\u201c, statt \u201eFreiheits\u201c- Ideologie<\/strong><\/p>\n\n\n\n

Die Priorit\u00e4t, welche \u201eLinke\u201c seit einiger Zeit \u201eIdentit\u00e4tsproblemen\u201c (=so genannten, angeblichen \u201eNebenwiderspr\u00fcchen\u201c) geben, fand ihr Vorbild l\u00e4ngst darin, dass \u201eKonservative\u201c, die \u201eMitte\u201c oder \u201eLiberale\u201c stets versucht haben, und es bis heute tun, das \u201eMaterielle\u201c vom \u201eGeistigen\u201c, einem \u201e\u00dcberbau\u201c zu \u201etrennen\u201c.
<\/p>\n\n\n\n

Dabei ist zu erkennen, dass von \u201eKonservativen\u201c beanspruchte \u201eWerte\u201c im \u201eKommunismus\u201c gerade nicht bestritten werden, sondern sich dieser u.a. als \u201eErbe\u201c jener \u201eWerte\u201c verstehen will \u2013 w\u00e4hrend jedoch real existierende \u201eKommunisten\u201c, und andere hat es nie gegeben und wird es nie geben, gerade das Unm\u00f6gliche und Selbstwiderspr\u00fcchliche zu wollen vorgeben: \u201erein materialistisch\u201c und zugleich \u201ehumanistisch\u201c sein zu wollen, obwohl der \u201eMaterialismus\u201c unweigerlich jedes \u201eHuman(istisch)e\u201c und jede Einbettung des Menschen in \u201eNatur\u201c und Sch\u00f6pfung brachial zerst\u00f6rt und mi\u00dfachtet \u2013, w\u00e4hrend es im Kapitalismus bzw. der damit assoziierten Republik grunds\u00e4tzlich freier B\u00fcrger zumindest grunds\u00e4tzlich m\u00f6glich ist, sich individuell den Vorgaben der \u201eM\u00e4chtigen\u201c zu entziehen und sich nicht \u201erein materialistisch\u201c , also \u201ea-sozial\u201c zu verhalten \u2013 jedoch erschwert es der real existierende Kapitalismus leider eher, sich \u201esozialvertr\u00e4glich\u201c zu verhalten:<\/p>\n\n\n\n

\u201eGewinn\u201c wird haupts\u00e4chlich mit destruktiver, zerst\u00f6rerischer, asozialer \u201eProduktion\u201c und Dienstleistung gemacht.<\/p>\n\n\n\n

Herrschaft von Menschen \u00fcber andere Menschen, Armut, Willk\u00fcr aber erbringen auf Dauer keine produktive Arbeit und entsprechende Ergebnisse.<\/p>\n\n\n\n


Schliesslich hat etwa die Fortsetzung des Sklavenhandels und entsprechender Mentalit\u00e4t, bis heute in Saudi-Arabien, Qatar oder noch im Darfur-Konflikt zu ersehen, die \u201eMuslimische Welt\u201c gegen\u00fcber \u201edem Westen\u201c zur R\u00fcckst\u00e4ndigkeit gef\u00fchrt:  es gab dort bis heute weder eine \u201efranz\u00f6sische\u201c\/ b\u00fcrgerliche noch eine \u201eindustrielle\u201c Revolution, sondern eine Fortsetzung feudaler, autokratischer und despotischer Systeme, denen die Menschenrechte ebenso gleichg\u00fcltig, ja Feindbild sind wie die Potenziale eines freien Arbeitsmarktes unabh\u00e4ngiger und mit Rechten ausgestatteter Teilnehmer.<\/p>\n\n\n\n


\u201eLiberale\u201c, \u201eKonservative\u201c, \u201eMitte\u201c untergraben bei deren Missachtung ihre vorgegebenen eigenen \u201eWerte\u201c, w\u00e4hrend der \u201eKommunismus\u201c vollst\u00e4ndig \u00fcberhaupt keine Vorstellung von \u201eWerten\u201c vermittelt, diese als reinen \u201e\u00dcberbau\u201c diffamiert und nur das als \u201erein materiell-existentiell\u201c Definierte gelten lassen will, das keiner einzigen genauen kritischen \u00dcberpr\u00fcfung Stand h\u00e4lt und s\u00e4mtliche Grundfragen des (menschlichen) Daseins komplett au\u00dfer acht l\u00e4\u00dft.<\/p>\n\n\n\n


Die in den meisten freiheitlichen Rechtsstaaten\/ Republiken auf Basis des Individualrechts verbreitete Ideologie der so genannt \u201efreien Wirtschaft\u201c jedoch widerspricht in vielem gerade den Individualrechten und deren Verwirklichung eklatant, wobei \u201eder Kapitalismus\u201c und tats\u00e4chlich freiheitliche Wirtschaftsordnungen allerdings durchaus die M\u00f6glichkeiten und Instrumente h\u00e4tten, die der \u201eKommunismus\u201c erst gar nicht ernstnimmt und aufnimmt, n\u00e4mlich \u201esozial vertr\u00e4gliches\u201c Wirtschaften und Leben nicht der \u201eindividuellen Entscheidung\u201c und besonders bewu\u00dften oder betuchten B\u00fcrgern anheimzustellen, sondern sie als Umsetzung \u201erepublikanischer Werte\u201c der gr\u00f6\u00dftm\u00f6glichen Entfaltung der Potentiale aller<\/em> Individuen erkennt und f\u00f6rdert, und damit allen B\u00fcrgern zu verstehen gibt, was in einem freiheitlichen Rechtsstaat erw\u00fcnschte und zu f\u00f6rdernde Werte sind, und welche nicht.<\/p>\n\n\n\n

Die Umsetzung kann bei entsprechenden Vorgaben getrost der \u201efreien Wirtschaft\u201c \u00fcberlassen werden \u2013 wenn z.B. B\u00fcrger erstmal ein Recht <\/strong>auf etwa zuckerfreie\/-arme, vollwertige, vitalstoffhaltige Ern\u00e4hrung, emissionsarme Fortbewegung usw. haben: Vor<\/u>gaben oder Unterlassungs<\/u>gebote gibt es schliesslich<\/u><\/em> sinnvoller Weise auch bereits <\/u>jetzt<\/u><\/em>, deshalb ist die ideologische Rede von \u201eVorschriftenmacherei\u201c irreal.<\/p>\n\n\n\n

Es stimmt vielmehr, dass diverse \u201eVorschriften\u201c keinem Gesamtkonzept folgen, einander widersprechen, sich als Flickwerk darstellen, l\u00e4hmend und kontraproduktiv sind.<\/p>\n\n\n\n

Der Befreiungsschlag w\u00e4re Sache und Aufgabe \u201eder Politik\u201c, des \u201eStaates\u201c \u2013 wenn solche Vorgaben als vermeintlich \u201cunpopul\u00e4r\u201c, beim \u201eVolk\u201c nicht \u201eankommend\u201c beargw\u00f6hnt werden, dann k\u00f6nnte dies daran liegen, dass die Politik dem \u201eVolk\u201c zu lange einen falschen \u201eFreiheits\u201c- Begriff vermittelt hat, dass es n\u00e4mlich absolute \u201eFreiheit\u201c gar nicht geben kann, solange Menschen zusammenleben \u2013 und selbst solit\u00e4r Lebende sind Bedingungen unterworfen \u2013, sondern es gibt nur ein mehr oder weniger entwickeltes \u201eBewu\u00dftsein von den Abh\u00e4ngigkeiten<\/strong>\u201c, mehr oder weniger (\u201everantwortungsvoll\u201c) entwickelte \u201ePers\u00f6nlichkeiten\u201c.<\/p>\n\n\n\n

Das \u201eIch\u201c steht nicht gegen ein \u201eKollektiv\u201c \u2013 sondern es gibt nur Menschen mit begrenztem oder erweitertem, ausgebildetem Ich.

Es kann also nur darum gehen, Verantwortung und Bewu\u00dftsein zu st\u00e4rken: das<\/strong> sind \u201ekonservative\u201c, \u201erepublikanische\u201c Werte, und allerdings keine \u201ekommunistischen\u201c, da diese nirgends vom \u201eIch\u201c ausgehen, welches der einzige<\/strong> jedem m\u00f6gliche<\/strong> Weltzugang ist, niemals ein \u201eKollektiv\u201c.

Und dies mu\u00df nat\u00fcrlich seinen Widerhall und seine Entfaltung im \u201eallt\u00e4glichen\u201c Leben, der \u201eProduktion\u201c, dem Umfeld, den Institutionen, der st\u00e4ndigen Erfahrung finden.<\/p>\n\n\n\n

Es m\u00fc\u00dfte also sehr viel daf\u00fcr getan werden, Menschen die M\u00f6glichkeit zu geben, so menschenw\u00fcrdig zu leben, dass sie St\u00e4rke entwickeln k\u00f6nnen. Dann respektieren sie auch unterschiedliche Identit\u00e4ten, wenn ihre eigene anerkannt, gef\u00f6rdert und respektiert wird.<\/p>\n\n\n\n

\u201eRespekt\u201c bedeutet allerdings nicht unbedingt immer, jemanden so \u201ezu lassen\u201c, wie er (angeblich) \u201eist\u201c, sondern wohl weitaus h\u00e4ufiger, ihn ernst<\/u><\/em>zunehmen, sich kritisch mit ihm \u2013 wie auch mit der eigenen Wahrnehmung \u2013 auseinanderzusetzen<\/u><\/em> : dass es hieran eindeutig sowohl bei \u201eLinken\u201c wie \u201eLiberalen\u201c wie auch der (selbst ernannten) \u201eMitte\u201c, \u201eKonservativen\u201c und nicht nur bei Reaktion\u00e4ren fehlt, ist offensichtlich, zutiefst bedauerlich, und \u2013 vor allem \u2013 zerst\u00f6rerisch.<\/p>\n\n\n\n

„Linke“ verbreiten puren Hass gegen alle Unternehmer, „Reiche“, Vermieter, Eigent\u00fcmer, gegen Liberale, gegen alle, die „anders denkend“ sind als „Linke“, sie entmenschlichen diese und f\u00fcgen sie zu „Gruppen“ mit angeblich spezifischen Eigenschaften zusammen, um sie als Feindbild aufzubauen und dagegen scheinbar „politisch“ vorzugehen \u2013<\/p>\n\n\n\n

„Politik“ beinhaltet jedoch gerade Differenzierung, Betrachtung ALLER Interessen, Eigenheiten, Gegebenheiten, wirkliche „Politik“ h\u00e4tte gerade nichts mit „Macht“ und Ideologie zu tun, sondern mit AUSGLEICH.<\/p>\n\n\n\n

Wer sich „politisch links“ verorten, dar\u00fcber *nicht* reflektieren *will*, **genauso wenig wie irgendein Nazi**, der verbreitet unausweichlich, selbst wenn nicht bewu\u00dft gewollt, Hass gegen alle „Anders Denkenden“ – und beschwert sich dann wom\u00f6glich, wenn ihm selbst Hass entgegenschl\u00e4gt; der inszeniert sich als Opfer, doch \u00fcbersieht seine T\u00e4terschaft.

Den meisten Hass aller \u201eSeiten\u201c laden freilich diejenigen auf sich, welche ALLE „Interessen“- Tr\u00e4ger kritisch betrachten und einen RATIONALEN KERN zu erkennen intendieren gegen ALLE Ideologie.<\/p>\n\n\n\n

Wenn \u201ewir\u201c wollen, dass diese freiheitliche Gesellschaft nicht erodiert, insbesondere durch Ausgeliefert- Sein der B\u00fcrger an die Unf\u00e4higkeit – durch \u201ePartei\u201clichkeit – \u201eder Politik\u201c und deren Folgen, und dass diese Gesellschaftlich grunds\u00e4tzlich bleibt wie sie (noch) ist, dann ist n\u00f6tig, dass sich dies ver\u00e4ndert:<\/p>\n\n\n\n


dass die B\u00fcrger in jedem Moment ein Bewu\u00dftsein<\/strong> davon sp\u00fcren, dass sie <\/strong>– jeder Einzelne, aber auch jeder \u201eAndere\u201c – die Tr\u00e4ger des Rechts, und der Verantwortun<\/u>g<\/em> sind: nicht aber prim\u00e4r \u201eder Staat\u201c, nicht \u201edie Parteien\u201c, nicht \u201eBeh\u00f6rden\u201c, auch nicht die Exekutive, Legislative oder Iudikative: diese haben nur eine Dienstleistung <\/strong>und Unterst\u00fctzung f\u00fcr die zu erbringen, welche Tr\u00e4ger des Rechts sind:

sobald das Gef\u00fchl zu entstehen drohte, wiederum an diese Tr\u00e4ger des Rechts ausgeliefert zu sein, an einen absolutistischen bis totalit\u00e4ren\u201cVolkswillen\u201c, h\u00e4tten die Staats-Gewalten einzugreifen, so wie ein wirklicher Rechtsstaat nicht manisch oder vorrangig nach \u201eSchuld\u201c, S\u00fchne und Strafe rufen und suchen w\u00fcrde und wirkliche Demokraten Besseres zu tun h\u00e4tten als \u201eihre Partei\u201c als die L\u00f6sung anzupreisen und allen anderen die \u201eSchuld\u201c zu geben f\u00fcr Versagen, Irrtum, Widerspr\u00fcchlichkeit, an der vielmehr alle mehr oder weniger beteiligt sind.

Die Suche nach Verst\u00e4ndnis und dem Bestm\u00f6glichen, bei aller menschlichen Begrenztheit, an die Stelle von Rechthaberei und Machtgehabe zu setzen, ist Inhalt von Demokratie: der gr\u00f6\u00dftm\u00f6gliche Abstand zu allem Unrecht ist mit allem Recht anzustreben.<\/p>\n\n\n\n

Recht sein statt haben, ist Recht schaffen.<\/p>\n\n\n\n

Manchmal sogar ohne L\u00fccken zwischen den Worten, ohne Anf\u00fchrungszeichen.  <\/p>\n\n\n\n