\u201a\u2019 Vielleicht \u00e4ngstigt mich ihr\nFortgeh’n, denn vielleicht schlie\u00df‘ ich daraus
\nVielleicht geh’n uns nur die Sozialdemokraten ein kleines St\u00fcck voraus \u201a\u2019<\/p>\n\n\n\n
(frei nach Reinhard Mey)<\/p>\n\n\n\n
Copyright zu diesem Text liegt vollst\u00e4ndig und ausschliesslich bei:<\/strong> Missachtungen der Eigentums- und Nutzungsrechte, unbefugtes <\/strong> Es wird sich viel besch\u00e4ftigt mit der \u201eKrise der SPD\u201c.<\/p>\n\n\n\n Es wird davon ausgegangen, es handele sich um eine Krise\neiner, dieser einen \u201ePartei\u201c, es wird vermeintlich Ursachenforschung betrieben,\nes werden Rezepte bereit gestellt.<\/p>\n\n\n\n Die Partei sei in ihren Stimmenanteilen so klein geworden,\nweil sie in der so genannten \u201eGro\u00dfen Koalition\u201c sich nicht habe profilieren\nk\u00f6nnen \u2013 wenn sie diese \u201eungeliebte Koalition\u201c wieder los w\u00e4re, k\u00f6nnte sie …\nz.B. \u201eLinksb\u00fcndnisse schmieden\u201c. Bei den \u201eAnalysen\u201c oder Ratschl\u00e4gen an die \u201ealtehrw\u00fcrdige\u201c\nSPD ist auff\u00e4llig, dass h\u00e4ufig Personen aus der Vergangenheit (Willy Brandt,\nHelmut Schmidt, Gerhard Schr\u00f6der usw.) angef\u00fchrt werden. Angeblich will sich die SPD \u201edavon trennen\u201c, doch all dies\nohne erkennbare Konsistenz. Schon s\u00e4mtliche \u201eAnalysen\u201c oder Ratschl\u00e4ge an die\nSPD atmen einen Mehltau einer Haltung, die letztlich davon auszugehen scheint,\nseit den Hoch-Zeiten der SPD habe sich gesellschaftlich nichts oder wenig\nge\u00e4ndert. Als sei es nur die SPD, welche fragw\u00fcrdig (geworden) sei, und nicht\ndas so genannte \u201eParteien\u201c- \u201eSystem\u201c schlechthin \u2013 auch, aber nicht unbedingt,\ndie \u201eRepr\u00e4sentative Demokratie\u201c insgesamt.<\/p>\n\n\n\n Selbst wenn \u201eneue Vorschl\u00e4ge\u201c an die oder der SPD umgesetzt\nw\u00fcrden, w\u00e4re die \u201eKrise\u201c nur vertagt, aber nicht analysiert oder beigelegt, sie\nk\u00f6nnten die \u201eKrise\u201c eher nur verst\u00e4rken und mit weiteren Beschr\u00e4nkungen von\nFreiheit und Freiz\u00fcgigkeit enden, welche vom \u201eVolk\u201c vielleicht \u201ebejubelt\u201c, aber\ngerade auf seinem R\u00fccken ausgetragen und allgemein die Freiz\u00fcgigkeit weiter\neinschr\u00e4nken und \u00dcberwachung weiter ausbauen w\u00fcrden.<\/p>\n\n\n\n So wie \u201edas Volk\u201c f\u00fcr die Quasi-SED- Regierung des \u201eLand\nBerlin\u201c eine \u201eEnteignung\u201c von \u201eb\u00f6sen\u201c (Gro\u00df-)Vermietern bejubelt, aber weder in\nErinnerung hat, dass eine fr\u00fchere solche Regierung mit \u201eLinke\u201c-Beteiligung doch\ngerade ihre eigenen Wohnungen an die \u201eB\u00f6sen\u201c verjubelt hatte, und dass die\nZeche f\u00fcr den Unterhalt \u201ezur\u00fcckgekaufter\u201c H\u00e4user nur sie selbst zahlen m\u00fcssen,\ndie Steuer zahlenden B\u00fcrger.<\/p>\n\n\n\n Weitere Instrumente wie Erh\u00f6hung von K\u00f6rperschaftssteuern, Einf\u00fchrung\nvon Digital- oder Transaktionssteuern, Erschwerung so genannter \u201eSteuerflucht\u201c,\nweitere Verst\u00e4rkung von \u201eMeldepflichten\u201c, Einfrieren von Guthaben allein anhand\nvon \u201eVerdachts\u201c- Momenten, Uminterpretation von Steuerberatung in eine\n\u201eStraftat\u201c der \u201eBeihilfe zur Steuerhinterziehung\u201c usw. erscheinen als der AfD in\nnichts nachstehender \u201ePopulismus\u201c, als \u201eLinken\u201c in nichts nachstehender\nEtatismus, und als in erheblichen Teilen rechtswidrig und von daher kaum\ndurchsetzbar. \u00c4hnlich lau, undurchdacht und unklar wirken die gesamten \u201eneu\u201c\nvorgebrachten Ank\u00fcndigungen der SPD. <\/p>\n\n\n\n Transferzahlungen sollen keine \u201eGrundsicherung\u201c sein oder enthalten,\naber \u201esanktionslos ausgezahlt\u201c werden \u2013 diese grunds\u00e4tzliche\nWiderspr\u00fcchlichkeit und Inkonsequenz erscheint als ein Zugest\u00e4ndnis an die\n\u201eVolks\u201c-\u201eMeinung\u201c \u00e0 la M\u00fcntefering (SPD), \u201eWer nicht arbeitet, soll auch nicht\nessen\u201c. Andere M\u00f6glichkeiten scheinen gar\nnicht mehr in Erw\u00e4gung gezogen zu werden.<\/p>\n\n\n\n Mit einer so beschriebenen\nHaltung wie des \u201eliberal-konservativen\u201c Gujer k\u00f6nnte oder m\u00fc\u00dfte man eigentlich genauso\noder eher f\u00fcr ein Bedingungsloses Grundeinkommen votieren, denn dies geht vom\nGuten im Menschen aus…! Es enth\u00e4lt, zur Entfaltung gebracht, sowohl soziale\nwie eindeutig liberale Elemente und Grunds\u00e4tze.<\/p>\n\n\n\n Doch in einer Gesellschaft, wo \u201eliberal\u201c\nund \u201esozial\u201c anscheinend als unvereinbarliche Gegens\u00e4tze gesehen werden, ist es\nschwierig, zu konstruktiven Alternativen zu gelangen, wenn auch die\ngrunds\u00e4tzliche Destruktivit\u00e4t, ja das Anti-Demokratische dabei nicht gesehen\nwird, wenn \u201eParteien\u201c ihre \u201eWerbung\u201c oder \u201eProfilierung\u201c f\u00fcr ihren \u201eStandpunkt\u201c\nbetreiben, der dann je nach Laune \u201edes Volkes\u201c mal mehr und mal weniger\n\u201eProzente\u201c einf\u00e4hrt.<\/p>\n\n\n\n Die ungeheure Energie- und\nRessourcen- Vergeudung dieses \u201e(Wahl-)Kampfes\u201c ist allenfalls als bezeichnend f\u00fcr\ndie bestehende Gesellschaft zu sehen, welche aber es zu verweigern fortsetzt,\nsich selbst zu erkennen. <\/p>\n\n\n\n Dass der freie Markt einmal eine \u201elinke\u201c \u00dcberzeugung war, dass eine\nGesellschaft selbstst\u00e4ndiger (Klein- oder Gross-)Unternehmer das Idealbild\neiner Gesellschaft von Gleichen ist, dass niemand ohne Einsehbarkeit einem \u201eBoss\u201c\ngehorchen m\u00fcssen sollte, dass grunds\u00e4tzlich alle auf dem Markt sich auf Augenh\u00f6he\nbegegnen k\u00f6nnen, geriet l\u00e4ngst in Vergessenheit.<\/p>\n\n\n\n Aber auch, dass manche nun mal\nbessere Ideen haben als andere, dass diese mehr Anklang, mehr Ertrag erzielen\nals andere und geschickter in deren Erhalt und Erweiterung, dass\n\u201eUngleichgewichte\u201c stets unvermeidlich sind, und es nicht Aufgabe eines\n\u201eStaates\u201c ist, diese Ungleichheiten zu \u201euntersagen\u201c oder zu \u201ebestrafen\u201c, wohl\naber, die Rechte der beteiligten B\u00fcrger und die Zug\u00e4nglichkeit dazu gleich zu\nhalten, die F\u00e4higkeit zur Einsehbarkeit, kritisches Bewu\u00dftsein, Bildung zu\nbef\u00f6rdern und zu st\u00e4rken. <\/p>\n\n\n\n So beinhaltet auch und gerade eine, Irre f\u00fchrend, so genannte, \u201ebedingungslose\u201c Existenzsicherung keineswegs\n\u201eschrankenlose\u201c Grundrechte oder \u201eFreiheiten\u201c, sondern gerade eine\nHerausforderung, die Grundlagen dessen, was Existenz grundlegend sichern soll,\nzu erhalten und auszubauen.<\/p>\n\n\n\n Statt diese Arbeit aufzunehmen, herrschen \u201eEmp\u00f6rung\u201c oder das \u201eW\u00e4hlen\u201c von Neonazis\noder Zwangs-Etatisten vor: die SPD h\u00e4tte hier eine sinnvollere Aufgabe, jedoch\nnirgends dazu geeignetes Personal, daher verf\u00e4llt (auch) sie auf die \u201eBedienung\u201c\ndes \u201eW\u00e4hler-Potentials\u201c.<\/p>\n\n\n\n Es setzen sich so grunds\u00e4tzlich\nmehr oder weniger oberfl\u00e4chliche, k\u00fcnstliche \u201eWerte\u201c-Debatten fort, wo Mittelschichtlerinnen\n\u201eme-too\u201c-\u201eDiskurse\u201c f\u00fchren, w\u00e4hrend \u201eArbeit um jeden Preis\u201c Vergewaltigung pur\nist \u2013 auch dann, wenn die SPD nur noch \u201esanften Druck\u201c durchf\u00fchren zu wollen\nvorgibt.<\/p>\n\n\n\n Die Jobs der \u201eMittelschicht\u201c\nwerden nie mehr dieselben sein wie vor 2000. Die vergangenen Jahre waren in dem\nZusammenhang insbesondere tats\u00e4chlich sehr negativ f\u00fcr Arbeiter\/ Angestellte\nohne Universit\u00e4tsabschluss, besonders f\u00fcr M\u00e4nner, \u201ewei\u00dfe\u201c, \u201eschwarze\u201c und alle\nanderen \u2013 aufgrund der Automatisierung und auch der \u201eGlobalisierung\u201c erfuhr\nk\u00f6rperliche Arbeit einen Werte-Verlust, speziell hatte der WTO-Beitritt Chinas\nerheblichste Auswirkungen auf das verarbeitende Gewerbe.<\/p>\n\n\n\n In der Tat liegt hier das\nKern-W\u00e4hlerpotential der SPD, auch teilweise CDU, es ist die Hauptw\u00e4hlerschaft\nder \u201eAfD\u201c und anderer reaktion\u00e4r- pseudo-\u201ekonservativer\u201c Claques.<\/p>\n\n\n\n Das Ansinnen von \u201eLinken\u201c, dieser\nW\u00e4hlerschaft mit Wohltaten entgegenzukommen, wird scheitern, da die \u201eAnalyse\u201c\nder \u201eLinken\u201c lediglich \u201ekapitalismus-kritisch\u201c bleibt, aber das Potential des\nKapitalismus\/ Liberalismus eben weiter verachtet \u2013 statt es den\n\u201eBenachteiligten\u201c zu Gute kommen zu lassen, den Liberalismus gerade beim Wort\nzu nehmen.<\/p>\n\n\n\n Trump, Orban, AfD und Konsorten\naber werden das Problem ebensowenig l\u00f6sen, sondern vielmehr versch\u00e4rfen, es ist\ndaher gef\u00e4hrlich und sinnlos, deren Agenda und \u201eW\u00e4hler\u201c-\u201eWut\u201c\nhinterherzulaufen.<\/p>\n\n\n\n Die Welt hat sich ver\u00e4ndert, aber\n(gerade \u201eweisse\u201c) M\u00e4nner nicht entsprechend. Sie geben daf\u00fcr \u201eAnderen\u201c die\n\u201eSchuld\u201c; real ist gegen\u00fcber weniger Qualifizierten, speziell M\u00e4nnern, die\nPolitik zwar ziemlich r\u00fccksichtslos – ein neuer, weiterer\nLaissez-faire-Kapitalismus, ein Zur\u00fcckfahren \u201edes Staates\u201c wird diese Probleme\naber ebensowenig l\u00f6sen wie \u201emehr Staat\u201c, wenn hierunter nur Erweiterungen\nseiner Einnahmenbasis und mehr Alimentation verstanden wird. <\/p>\n\n\n\n Denn vorrangig haben Staaten\nihrer Aufgabe nachzukommen, die Probleml\u00f6sung unter Beteiligung aller zu\nmoderieren. Hier l\u00e4ge die Aufgabe der SPD und aller \u201eParteien\u201c \u2013 doch sind\n\u201eParteien\u201c per se Klientel-Vertreter, sie sind damit im Kern anti-demokratisch,\nsie tragen \u201ezur Meinungsbildung bei\u201c, aber wenn sie Probleme wirklich angehen\nund l\u00f6sen wollten, w\u00e4re die Konsequenz nur die Selbstaufl\u00f6sung aller \u201eParteien\u201c.<\/p>\n\n\n\n Sowohl \u201eLinke\u201c m\u00fc\u00dften ihre\nAversion gegen die dezidierte Verantwortung des Einzelnen \u00fcberwinden wie auch\n\u201eLiberale\u201c ihre Aversion gegen so genannte \u201eBevormundung\u201c …! Denn ohne Werte\nwird ein BGE nicht funktionieren. <\/p>\n\n\n\n Werte aber beinhalten, dass\nbestimmte Dinge begr\u00fcndet bevorzugt werden, andere *begr\u00fcndet* vernachl\u00e4ssigt\noder z.B. h\u00f6her besteuert werden. Die von Affekten befreite Diskussion \u00fcber\nbegr\u00fcndbare Werte w\u00e4re eine, welche gerade liberale Werte f\u00fcr alle\nverwirklichen wollte …! Nicht nur f\u00fcr Einige, die aus Partial-\u201eWerten\u201c Profit\nschlagen wollen.<\/p>\n\n\n\n Partialisierung, Zersplitterung\nder Gesellschaft, eine \u00fcberaus negative \u201eKehrseite\u201c des \u201eIndividualismus\u201c ist\ndas Problem, w\u00e4hrend aber z.B. nur vom \u201eArbeitsmarkt\u201c und dessen \u201eErfolgen\u201c geredet\nwird als g\u00e4be es \u201eden\u201c Arbeitsmarkt als Wesen, als agierten nicht Menschen\ndort.<\/p>\n\n\n\n Eine Verteufelung des\n\u201eIndividualismus\u201c freilich ist gerade nicht die L\u00f6sung, sondern gerade dessen\nSt\u00e4rkung w\u00e4re es: nicht \u201eArbeit um jeden Preis\u201c, sondern St\u00e4rkung der Qualit\u00e4t\nund des Bewu\u00dftseins der \u201eIndividuen\u201c ! Nicht \u201efreie Fahrt f\u00fcr freie B\u00fcrger\u201c,\nsondern Respekt vor dem kritischen und konstruktiven B\u00fcrger, egal ob Arbeiter\noder Unternehmer !<\/p>\n\n\n\n Respekt freilich mu\u00df erarbeitet\nwerden und kann nur mit Werten verbunden werden. Jedoch wird das Bestehen auf\nund Verwirklichen von Werten nicht gef\u00f6rdert, sondern eher \u201eGeld verdienen\u201c und\n\u201eArbeiten\u201c um jeden Preis, und Staaten f\u00fchren sich immer respektloser nicht nur\ngegen\u00fcber einzelnen B\u00fcrgern, sondern auch Unternehmen auf.<\/p>\n\n\n\n Sie wollen \u201emultinationale\nUnternehmen\u201c st\u00e4rker abgreifen, aber nirgends ist dies irgendwo mit einer\nSt\u00e4rkung der Rechte Einzelner verbunden.<\/p>\n\n\n\n Davon, dass \u201eApple\u201c oder\n\u201eMicrosoft\u201c st\u00e4rker besteuert werden, bleiben Angestellte prek\u00e4r besch\u00e4ftigt\nund nur als \u201evon der Corporate Identity \u00dcberzeugte\u201c unterbezahlt geduldet, und\nbleibt der \u201eKunde\u201c unver\u00e4ndert praktisch rechtlos gegen\u00fcber diesen \u201ePlayern\u201c.\nWenn \u201eApple\u201c oder \u201eMicrosoft\u201c Fehler oder mangelhafte updates verursachen, profitieren\ndavon nur IT-Service- Unternehmen, welche die verursachten Sch\u00e4den wieder\nbeheben m\u00fcssen.<\/p>\n\n\n\n Ein st\u00e4ndig pers\u00f6nlich\nerreichbarer mit Kompetenzen ausgestatteter Kundenservice wird durch \u201eBesteuerung\u201c\nsicher nicht erreicht, sondern nur indem Staaten ohne Installierung solcher\nvorgegebenen Mindest-Standards mit Lizenz-Entzug drohen w\u00fcrden. Die Willk\u00fcr des \u201eL\u00f6schens\u201c von\nBeitr\u00e4gen, die v\u00f6llige Unm\u00f6glichkeit von \u201eUsern\u201c, sich dagegen zu wehren und\njederzeit erreichbare direkte pers\u00f6nliche Wege zu erhalten, dagegen ggf.\nvorzugehen oder eine valide, rechtssichere Begr\u00fcndung daf\u00fcr zu erhalten, hat\nsich in Folge der angeblich den \u201eUser\u201c sch\u00fctzenden Ma\u00dfnahmen von \u201eStaaten\u201c\nvielmehr massiv versch\u00e4rft.<\/p>\n\n\n\n Aktuell\nin Mode gekommen ist z.B. auch die \u201eBek\u00e4mpfung\u201c arabischer „Clan-Kriminalit\u00e4t“.\nDabei geschieht auch diese nur, weil \u201edas Volk\u201c ruhig gestellt werden soll. Die\ngro\u00dfe Frage ist, weshalb „der Staat“ nicht einfach solche Gesch\u00e4fte\naus dem „Schatten“ hervorholt, z.B. durch Legalisierung von Drogen,\nProstitution, durch verst\u00e4rkte *Konsum* statt *Einkommens*\/*Lohn*-Besteuerung\n…? Als\n\u201eBegr\u00fcndung\u201c von \u201eversch\u00e4rfter Gesetzgebung\u201c wird ein naives Bild eines offiziellen\n„Rechtsstaates“ gezeichnet, das mit der Realit\u00e4t nichts zu tun hat. Niemand kann diesen \u201eStaaten\u201c\nauch nur in irgendeiner Weise abnehmen, ihre Absicht sei die St\u00e4rkung der\nRechte des Einzelnen \u2013 unverkennbar ist genau das Gegenteil:<\/p>\n\n\n\n Die Unterdr\u00fcckung des Austausches\nvon kritischen, \u201ekontroversen\u201c Gedanken als \u201eKollateralschaden\u201c der Durchsetzung\neiner scheinheiligen \u201eNetiquette\u201c angeblich \u201egegen Hassrede\u201c \u2013 ein v\u00f6llig\nwillk\u00fcrlicher und praktisch undefinierbarer Begriff \u2013 ist offensichtlich\nerw\u00fcnscht. <\/p>\n\n\n\n Das ber\u00fcchtigte \u201eFacebook-Niveau\u201c\nwird so selbst verursacht, denn die F\u00f6rderung einer inhaltsorientierten\nkritischen Debatte kommt ohne eine ganz erhebliche \u201eToleranz\u201c gegen\u00fcber\n\u201eEmotionalit\u00e4t\u201c, \u201eAbseitigem\u201c oder \u201eUtopischem\u201c nicht voran, und nicht wenn\nBeitr\u00e4ge, die nicht monothematisch sind und die mehr als drei S\u00e4tze und mehr\nals Vierundsechzigstel-Gedanken enthalten, als \u201eSpam\u201c abgewehrt werden.<\/p>\n\n\n\n Es g\u00e4be bis heute keinen Ansatz\neiner Gleichstellung von Frauen oder keine Rechte f\u00fcr Homosexuelle ohne deren\n\u201eunerh\u00f6rte\u201c Aktionen \u2013 die, f\u00e4nden sie heute statt, \u201ebei Facebook gesperrt\u201c\nw\u00e4ren.<\/p>\n\n\n\n Was diese Gegebenheit f\u00fcr eine\n\u201eZivilgesellschaft\u201c bedeutet, ist unabsehbar \u2013 klar ist nur, dass es die\nGesellschaft eindeutig schw\u00e4cht.<\/p>\n\n\n\n Die Oberhand erhalten so\nBlockwarte und \u201eMelde-Tussis\u201c mit StaSi-Charakter, oder Nichts Sagende mit\nabgesicherten wohlfeilen Allerwelts-Aussagen.<\/p>\n\n\n\n Wer eine Waage beobachtet, die\nzur Mitte finden soll, wird erkennen, dass sie zun\u00e4chst stets nach allen Seiten\nausschl\u00e4gt. Eine Notwendigkeit dazu, wie etwa erhebliche Verlagerung der\nvorrangigen Steuerlast auf MwSt., m\u00fc\u00dfte grunds\u00e4tzlich der Erkenntnis folgen,\ndass durch Steuern – gerade auf Lebensmittel \u2013 eben sehr viel gesteuert<\/strong>\nwerden k\u00f6nnte (daher der Name), gerade auch im Sinne von Einsparungen im\n„Gesundheitswesen“, sprich: „Volkskrankheiten“. Es m\u00fc\u00dfte allerdings eine\ngesellschaftliche inhaltliche<\/strong> Diskussion stattfinden, aus der\nhervorginge, was lebensnotwendig\/steuerlich g\u00fcnstiger gestellt werden sollte: <\/p>\n\n\n\n 95% dessen was in\n„Superm\u00e4rkten“ herumsteht, erscheint als gesundheitssch\u00e4dlicher\nDreck, und m\u00fc\u00dfte h\u00f6her besteuert werden. Doch gegen solche Diskussionen\/ Erkenntnisse\nwehren sich sowohl Hersteller dieses Drecks wie auch „das\nVolk“(„Ich lass\u00b4mir nichts vorschreiben“): <\/p>\n\n\n\n Angebliche „Gegner“ („Ausbeuter“\nu. „Ausgebeutete“) sind hier einer „Meinung“ … <\/p>\n\n\n\n Bereits jetzt gibt es\nsteuerfreie Mindesteinkommen\/Pf\u00e4ndungsgrenzen. Weshalb wird dies nicht\nvereinfacht und jedem B\u00fcrger als Grundeinkommen \u2013 ggf. erst auf Antrag \u2013 \u00fcberwiesen ? Alles was dazu verdient w\u00fcrde,\nm\u00fc\u00dfte (weiter) versteuert werden, und zwar umso h\u00f6her, je mehr jemand\n„verdient“ – aber eben erst zum Jahresende. <\/p>\n\n\n\n Nicht als Sofortabzug. <\/p>\n\n\n\n Unterschied: der *Staat* wird\nzum Bittsteller statt zum unversch\u00e4mten Abgreifer. Der B\u00fcrger wird\n*selbst*verantwortlich.\n<\/p>\n\n\n\n \u201eGr\u00fcne\u201c erscheinen momentan bei\naller Verlogenheit und Zweischneidigkeit so als h\u00e4tten sie eher das Personal, die\ngesellschaftlichen Probleme zu \u00fcberblicken, potentiell auch die FDP, aber\nsolche \u201eUnterschiede\u201c sind nur oberfl\u00e4chlich, tempor\u00e4r und graduell. Morgen\nwird wieder eine andere Sau durch das \u201eUmfrage\u201c- Dorf getrieben.<\/p>\n\n\n\n Ohne eine grundlegende\nReformierung des Steuer- und SV-Systems wird es wohl kaum gehen, aber hierzu\ngibt es eigentlich von allen Parteien nichts Wesentliches zu vernehmen. Eher\nwerden so genannte \u201eReiche\u201c verfolgt, mit Neid \u00fcberzogen, statt das Gesamtbild zu\nbewerten.<\/p>\n\n\n\n Die Steuerbasis m\u00fcsste\nvergr\u00f6ssert werden, ohne die Belastung der Einzelnen (weiter) zu erh\u00f6hen.\n\u201eKapital\u201c und \u201eArbeit\u201c gleich zu besteuern, w\u00fcrde nur die Krakenhaftigkeit, den\nZugriffs-, Kontroll und \u00dcberwachungs- Habitus der Staaten weiter st\u00e4rken; eher\nm\u00fc\u00dfte daran gedacht werden, jegliches \u201eEinkommen\u201c \u00fcberhaupt nicht mehr \u2013\nzumindest nicht vorab \u2013 zu besteuern, bei gleichzeitiger Verlagerung der Besteuerung\nauf den Konsum : wer \u201ereich\u201c ist und mehr (\u201eLuxus\u201c) konsumiert, zahlt automatisch\nmehr Steuern. Dies verbunden mit einer Grund-(nicht:“Voll“-)\nVersorgung (BGE) und steuerfinanzierten KV. <\/p>\n\n\n\n Ich sehe keinen anderen Weg, um grunds\u00e4tzlich\ndie Selbst-Verantwortlichkeit aller zu bef\u00f6rdern.<\/p>\n\n\n\n Aber ohne St\u00e4rkung begr\u00fcndeter\nWerte w\u00fcrde dies den Nihilismus und hohlen \u201eIndividualismus\u201c weiter bef\u00f6rdern.<\/p>\n\n\n\n Dazu m\u00fcsste massiv in das\nBildungswesen investiert werden, f\u00fcr alle, vom Kind bis zum Greis, m\u00fc\u00dfte alles\nwas B\u00fcrger m\u00fcndig und kritikf\u00e4hig macht, zug\u00e4nglich sein. <\/p>\n\n\n\n \u201eArbeitsvermittler\u201c sollten\naufh\u00f6ren damit, Einzelne zu verfolgen und zu unterdr\u00fccken, sondern den\nst\u00e4ndigen Kontakt mit \u201eder Wirtschaft\u201c (*allen* darin Beteiligten !) halten,\nArbeitsstandards \u00fcberwachen und verbessern.<\/p>\n\n\n\n Der gesamte v\u00f6llig unproduktive\n\u201estaatliche\u201c Sektor der Finanz- und Sozial-\u00dcberwachung m\u00fc\u00dfte radikal\nentschlackt und sinnvollen T\u00e4tigkeiten zugef\u00fchrt werden.<\/p>\n\n\n\n Hierzu sind Eigenbem\u00fchungen nicht\nnur \u201edes Staates\u201c, sondern aller notwendig.<\/p>\n\n\n\n Man br\u00e4uchte an das Gute im\nMenschen nicht zu \u201eglauben\u201c, sondern k\u00f6nnte es st\u00e4rken.<\/p>\n\n\n\n Vorausgesetzt, man hat \u2013 egal bei\nwelcher \u201ePartei\u201c, ob bei \u201eUnternehmern\u201c oder \u201eAbh\u00e4ngig Besch\u00e4ftigten\u201c, ob bei\n\u201eBeh\u00f6rden\u201c oder B\u00fcrgern \u2013 keine Angst vor kritischen und m\u00fcndigen Menschen.<\/p>\n\n\n\n Diese Angst ist von gestern. Wer\ndas Heute will, und ein Morgen, wer Europa und seine Werte st\u00e4rken will, nicht\nChina, Russland, \u201eGottesstaaten\u201c, erz-reaktion\u00e4re\/ schein-\u201eprogressive\u201c\nGelbwesten oder Populisten von Rechts\/Links oder den Vulg\u00e4r-\u201eLiberalismus\u201c der\nUSA, mu\u00df diese Angst \u00fcberwinden, egal in welcher \u201ePartei\u201c.<\/p>\n\n\n\n Nur so kann man \u201eUmfragen\u201c und\n\u201eMeinungen\u201c entkommen, selbst denken und einen Schritt voraus sein.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" „Krise“ ! … „der SPD“ …?<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[5],"tags":[],"class_list":["post-38","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-actually-and-fundamentally"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/ricercando.eu\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/38","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/ricercando.eu\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/ricercando.eu\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/ricercando.eu\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/ricercando.eu\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=38"}],"version-history":[{"count":5,"href":"https:\/\/ricercando.eu\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/38\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":121,"href":"https:\/\/ricercando.eu\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/38\/revisions\/121"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/ricercando.eu\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=38"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/ricercando.eu\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=38"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/ricercando.eu\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=38"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}
FiNiTESTi PUBLISHING, Berlin<\/strong>,Deutschland \u2013 North Berwick<\/strong>,Scotland\/UK –
Duino-Aurisina<\/strong>\/TS, Repubblica Italiana
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\nDie Wiederkehr der SED als \u201eFortschritt\u201c … ?
\nDass dies bei genauerer Betrachtung als irreal erkannt werden m\u00fc\u00dfte, weil es eben\n\u201eLinks\u201c schon mindestens eine Partei gibt, und weil das, mit dem sich die SPD\n\u201eprofilieren\u201c wollen w\u00fcrde, ja wieder nur in Koalitionen, in \u201eKompromissen\u201c mit\nanderen \u201eParteien\u201c also h\u00f6chstens partiell zu verwirklichen w\u00e4re, kommt erstmal\nnicht vor.<\/p>\n\n\n\n
\nEs werden auch dort die Gesamtrealit\u00e4t ausblendende Beschw\u00f6rungen erkennbar \u2013\nWilly Brandt scheiterte an der Inflation, an feindlichen Spionen, Helmut\nSchmidt an der \u201eFriedensbewegung\u201c, daran, dass die FDP das Ende eines\n\u201esozialliberalen\u201c Kokons einl\u00e4utete, Gerhard Schr\u00f6der scheiterte an dem was\nangeblich seine \u201egr\u00f6\u00dfte Leistung\u201c sein soll : die \u201eAgenda 2010\u201c brachte \u201emehr\nJobs\u201c, aber die hohen \u201esozialen Kosten\u201c, der krude Mi\u00dfbrauch Abh\u00e4ngiger, eine\nweitgehende Entrechtung und Enteignung des \u201eMittelstandes\u201c und von\n\u201earbeitssuchenden Kunden\u201c der \u00dcberwachungsorgane BA oder ARGE wurde und wird\nbis heute verdr\u00e4ngt und besch\u00f6nigt.<\/p>\n\n\n\n
\nAber erstmal kann man \u201eW\u00e4hler\u201c-Stimmen damit abgreifen \u2013 bis diese, wie stets\nzu sp\u00e4t, bemerken, dass dies alles sie vor allem selbst trifft.
\n
\nEs sollen hier u.a. Ertr\u00e4ge von \u201eGesch\u00e4ften\u201c mehr \u201e\u00fcberwacht\u201c werden \u2013 aber in\nirgendeiner Weise mehr Einflu\u00dfnahme auf Qualit\u00e4t<\/strong> oder Inhalt<\/strong> von\n\u201eGesch\u00e4ften\u201c f\u00fcr den einzelnen B\u00fcrger ist damit nicht verbunden \u2013 nur erh\u00f6hte\nAbgreif-, Kontroll-, \u00dcberwachungs-M\u00f6glichkeiten f\u00fcr \u201eden Staat\u201c.<\/p>\n\n\n\n
\n
\nQualit\u00e4t, Sinn, Standards von \u201eArbeit\u201c zu diskutieren, kommt\nhier nicht vor, und erscheint damit als h\u00f6chstens zweit- und nicht absolut\nvorrangig
\n
\nAn die SPD verteilte Rezepte sind entweder \u201eeher liberal\u201c oder eher etatistisch\n(z.B. David Autor mit seinen Vorschl\u00e4gen zur Verbreiterung\/ Ausdehnung der\nstaatlichen Absch\u00f6pfungsbasis).
\nSo schreibt z.B. Eric Gujer (NZZ), es mache einen Unterschied, ob man \u201eals\nLinker vom Kollektiv\u201c ausgehe oder \u201eals Liberaler vom Individuum\u201c, ob man\nunbeirrt an das Gute im Menschen glaube oder skeptisch mit dessen Schw\u00e4chen\nrechne.<\/p>\n\n\n\n
\n
\nDavon, dass \u201eFacebook\u201c st\u00e4rker besteuert wird, wird auch nicht z.B. der\n\u201eKlarnamenzwang\u201c und werden nicht andere eindeutig und sch\u00e4rftens dem\nDatenschutz widersprechende Zumutungen bei \u201eFacebook\u201c abgeschafft \u2013 denn\nschlie\u00dflich m\u00f6chte \u201eder Staat\u201c doch dieses \u201efreie Wirtschaftsunternehmen\u201c f\u00fcr\nseine eigene \u00dcberwachung nutzen.<\/p>\n\n\n\n
\nEs ist nur die Spitze eines Eisbergs.
\nEs gibt italienische, vietnamesische, russische,\nchinesische usw. Mafia, diese verhalten sich einfach nur\n„geschickter“.
\n„Der Staat“ will diese offiziell\n„bek\u00e4mpfen“, jedoch w\u00fcrde ohne die so genannte\n„Schattenwirtschaft“ die Wirtschaft insgesamt, weltweit, l\u00e4ngst\nzusammenbrechen.<\/p>\n\n\n\n
\nWeil „der Staat“ und seine\n„Wirtschaft“ sich etwas vormachen, sich und andere anl\u00fcgen, wie etwa\nhochbem\u00fchte „Kriminalbeamte“.
\nDie Folge solcher verlogenen oder bestenfalls naiven\nBem\u00fchungen ist, dass die einzelnen, „rechtschaffenen“ B\u00fcrger immer\nst\u00e4rker in ihren Freiheiten eingeschr\u00e4nkt, immer st\u00e4rker kontrolliert werden,\ndass aber die „Schatten“-Wirtschaft nicht freigelegt wird, da\nschliesslich letztlich die Staaten, die „freie“ Wirtschaft davon\nprofitieren …<\/p>\n\n\n\n
\nH\u00e4tte der „Rechtsstaat“ wirklich ein\nInteresse daran, die von den Mafiosi „Betroffenen“ zu unterst\u00fctzen,\nw\u00fcrde er nicht auf „Bestrafung“ und immer weitere Einengung der\nB\u00fcrger und von deren Freiheiten setzen, sondern z.B. auf freie, diskrete, wirkungsvolle\nZug\u00e4nglichkeit zur Exekutive und Iudikative f\u00fcr „Betroffene“, f\u00fcr\nOpfer.
\nEr w\u00fcrde damit aufh\u00f6ren, die Sinnlosigkeit von\n„Strafe“, die fast immer nur „Nachrangige“ trifft, nie die\nBosse, zu \u00fcbersehen.<\/p>\n\n\n\n
\nDies nicht nur \u201ezuzulassen\u201c, sondern zu f\u00f6rdern, ist Voraussetzung einer\ninhaltsorientierten Debatte, ohne welche freilich z.B. ein BGE nicht wirksam\nwerden k\u00f6nnte.<\/p>\n\n\n\n
\n
\nGesundheitlich oder \u00f6kologisch bedenkliche Waren k\u00f6nnten st\u00e4rker besteuert werden,\nvollwertige, zuckerfreie usw. Waren w\u00e4ren g\u00fcnstiger – allerdings m\u00fc\u00dften dann\nnicht nur die entsprechenden Hersteller-Lobbies zur\u00fcckgedr\u00e4ngt werden, auch\n„das Volk“ m\u00fc\u00dfte bereit sein, Einsicht zu zeigen und Gesundes\nbevorzugen.
\n
\nIch sehe nicht, was z.B. daran „ungerecht“ sein sollte.
\nEs w\u00e4re auch keine \u201eGleichmacherei\u201c, da nicht „jeder mit demselben Steuersatz“\nbelastet w\u00fcrde, da z.B. lebensnotwendige „Waren“ viel weniger\nbesteuert w\u00fcrden. <\/p>\n\n\n\n