{"id":60,"date":"2019-08-05T22:15:33","date_gmt":"2019-08-05T22:15:33","guid":{"rendered":"http:\/\/ricercando.eu\/?p=60"},"modified":"2026-04-27T22:38:41","modified_gmt":"2026-04-27T22:38:41","slug":"enteignung-aber-richtig","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/ricercando.eu\/?p=60","title":{"rendered":"&#8222;Enteignung &#8211; aber richtig &#8230;!&#8220;"},"content":{"rendered":"\n<p><strong>Dieser Text ist <a href=\"https:\/\/ricercando.eu\/wp-content\/uploads\/2019\/08\/Enteignung-aber-richtig.pdf\">HIER<\/a> als <em><a href=\"https:\/\/ricercando.eu\/wp-content\/uploads\/2019\/08\/Enteignung-aber-richtig.pdf\">pdf abrufbar<\/a><\/em><\/strong>.<br><br><strong>Copyright zu diesem Text liegt vollst\u00e4ndig und ausschliesslich bei:<\/strong><br>FiNiTESTi PUBLISHING, <strong>Berlin<\/strong>,Deutschland \u2013 <strong>North Berwick<\/strong>, Scotland\/UK &#8211;  <br><strong>Duino-Aurisina<\/strong>\/TS, Repubblica Italiana                                                  <\/p>\n\n\n\n<p class=\"has-text-color has-background has-vivid-red-color has-light-green-cyan-background-color\">(<strong>admin  -at-  ricercando . eu<\/strong>)<\/p>\n\n\n\n<p class=\"has-text-color has-background has-pale-pink-color has-very-light-gray-background-color\"> <strong>Missachtungen der Eigentums- und Nutzungsrechte, unbefugtes<\/strong> <strong>Verwenden, Kopieren, Verlinken, Weiterleiten, Kommentieren usw. <\/strong><br> <strong>von Texten, Textteilen und s\u00e4mtlichen Photos, einzeln, auch in <\/strong><br> <strong>Montagen, Kontexten, Zusammenstellungen ohne Genehmigung werden STRAFRECHTLICH SCH\u00c4RFSTENS VERFOLGT !<\/strong><\/p>\n\n\n\n<p>06.\nAugust 2019<\/p>\n\n\n\n<p>\u201e<strong>ENTEIGNUNG<\/strong>\u201c \u2013 <strong>aber richtig<\/strong> &#8230;!<br> <br> &#8222;<em>Ein Ruin kann drei Ursachen haben: Frauen, Wetten oder die Befragung von Fachleuten<\/em>.\u201c (Georges Pompidou, frz. Staatspr\u00e4sident\/1911-74)<\/p>\n\n\n\n<p>Dass Monsieur\nPompidou das Finanzamt als Ursache vergessen hat, verwundert angesichts dessen,\ndass er Pr\u00e4sident einer Nation mit einer der h\u00f6chsten Staatsquoten Europas und\nder Welt war \u2013 die also \u201eihre\u201c B\u00fcrger permanent enteignet.<\/p>\n\n\n\n<ul class=\"wp-block-list\"><li>01. <strong>Ohne Logik keine \u201eGerechtigkeit\u201c<\/strong><\/li><\/ul>\n\n\n\n<p>\u201eLogik\u201c bietet ein\nbestimmtes Ma\u00df an <em>Verl\u00e4\u00dflichkeit<\/em>, scheint\naber im Zusammenhang mit Rufen nach \u201eEnteignung\u201c derzeit wenig Raum einger\u00e4umt\nzu werden.<\/p>\n\n\n\n<p>Das Gesetz hat bei\naller \u201eAuslegbarkeit\u201c eine Logik, die nicht au\u00dfer Kraft gesetzt und\nhintergangen werden kann.<br>\nW\u00fcrden die \u201eEnteignungs\u201c-Rufer logisch denken k\u00f6nnen oder wollen, m\u00fc\u00dfte ihnen\nklar werden, dass sie damit <em>ihre eigene\nEnteignung prot\u00e9gieren<\/em>: denn sie wollen ja, dass\n\u201eder Staat\u201c alles erh\u00e4lt, lenkt und bestimmt. W\u00fcrden sie <em>ihrer Entrechtung begegnen<\/em> wollen,\nw\u00fcrden sie nicht so naiven Gutglauben \u201edem Staat\u201c gegen\u00fcber zeigen, nicht\nEigentum bek\u00e4mpfen, sondern daf\u00fcr plaidieren, dass sie selbst Eigentum aufbauen\nk\u00f6nnten. Solche Rechte beinhalten freilich auch Pflichten&#8230; diese h\u00e4tte jeder\nEigent\u00fcmer dann ebenfalls zu \u00fcbernehmen, was vielleicht nicht so einfach ist\nwie, nach einem anonymen \u201eStaat\u201c zu rufen.<\/p>\n\n\n\n<p>Grunds\u00e4tzlich\nist \u201eEnteignung\u201c etwas nicht selten, dabei unter recht genau bestimmten\nVoraussetzungen Geschehendes. Auch das Ziel der Enteignung mu\u00df durch die\nEnteignung eindeutig und nur in dieser Weise erreichbar sein: steht etwa ein\nGrundst\u00fcck dem Bau einer Schienen-Trasse entgegen, so <em>mu\u00df die positive Wirkung (<\/em>hier der\nTrassenfertigstellung<em>) unbedingt\ndurch die Enteignung und nur hierdurch erreichbar<\/em> sein,\nsonst kann eine \u201eEnteignung\u201c nicht gerechtfertigt sein.<\/p>\n\n\n\n<p>Auch\nein \u201eVolksentscheid\u201c kann Gesetze und deren Logik, Haltbarkeit, Absicht und\nSubstanz nicht au\u00dfer Kraft setzen \u2013 k\u00f6nnte solches geschehen, so lebten wir in\neinem totalit\u00e4ren Staat, mit dem selbst ernannten \u201eVolk\u201c als absolutistischem,\n\u00fcber dem Gesetz stehendem Herrscher.<\/p>\n\n\n\n<p><br>\nNicht eine solcher genannten Voraussetzungen\nscheint etwa in dem Fall als gegeben erkannt werden zu k\u00f6nnen, wo in Berlin in\neiner v\u00f6llig willk\u00fcrlichen \u2013 schon damit unlogischen und gesetzeswidrigen&nbsp; \u2013 Absicht \u201ealle Unternehmen, die \u00fcber 3000 Wohnungen\nin Berlin eignen\u201c, zu \u201eenteignen\u201c angestrebt wird.<\/p>\n\n\n\n<p>Ebenso\nk\u00f6nnte man, sollte jemand die Idee eines \u201eRecht auf Essen\u201c bekommen, auch alle\nHandelsketten oberhalb einer bestimmten Gr\u00f6\u00dfe \u201eenteignen\u201c, \u201evergesellschaften\u201c\nvorgeblich mit dem Ziel einer \u201eg\u00fcnstigeren Versorgung\u201c. <br>\nNicht nur w\u00e4re auch hier keine Zielf\u00fchrung erkennbar \u2013 die Protagonisten der\n\u201eEnteignung\u201c scheinen auch zu \u00fcbersehen, dass die \u201eMarktwirtschaft\u201c nicht nur\nim Lebensmittelbereich doch recht gut im Sinne einer auch \u201eg\u00fcnstigen\u201c Versorgung\nzu funktionieren scheint.<br>\n<br>\n<\/p>\n\n\n\n<p>Warum\nsie im Bereich Wohnungsbau und Vermietung weniger zu funktionieren scheint,\nw\u00e4re dann erkl\u00e4rungsbed\u00fcrftig: daran, dass einzelne Unternehmen \u201emehr als 3000\u201c\nbesitzen, scheint es <em>offensichtlich<\/em>\naber <em>nicht <\/em>zu liegen. <br>\nDass dennoch \u201eEnteignungs\u201c-Forderungen in diese Richtung gehen, k\u00f6nnte daran\nliegen, dass bei einem Nachgehen der Erkl\u00e4rungsbed\u00fcrftigkeit die Protagonisten\nbei den Gr\u00fcnden und Zusammenh\u00e4ngen nicht nur auch, sondern gerade oder sogar\nvorwiegend bis ausschliesslich auf diejenigen sto\u00dfen k\u00f6nnten, die \u201eEnteignung\u201c\nschreien, und bei deren \u2013 ihren eigenen \u2013 politischen Unterst\u00fctzern, also bei <em>sich selbst<\/em>: beim \u201estaatlichen\u201c\n(Fehl-)Handeln und Interventionismus.<\/p>\n\n\n\n<p>Und\ndem sollen nun also noch mehr Wohnungen \u00fcbereignet werden, so wie man den Bock\nzum G\u00e4rtner macht&#8230; ?<br>\n<br>\nEin \u201eRecht auf Wohnen\u201c gibt es\nnicht. G\u00e4be es ein solches, so g\u00e4be es jedenfalls ganz sicher kein \u201eRecht\u201c,\nlebenslang f\u00fcr 5 Euro pro Quadratmeter Monatsmiete in einem \u201eangesagten Kiez\u201c\nzu leben, um eine so genannte, rein zuf\u00e4llig entstandene, \u201eBerliner Mischung\u201c\nzu \u201eerhalten\u201c. Auch in der verblichenen DDR mit staatlicher\nWohnungsbewirtschaftung gab es solche Rechte nicht \u2013 allenfalls Privilegien f\u00fcr\n\u201e<em>verdiente Genossen<\/em>\u201c, z.B.\nvornehmlich in der \u201eKarl-Marx-Allee\u201c, wo heute u.a. die \u201eDeutsche Wohnen\u201c\nEinheiten ankauft&#8230;<\/p>\n\n\n\n<ul class=\"wp-block-list\"><li>02. \u201e<strong>Demokratische<\/strong>\u201c <strong>Politik der Entm\u00fcndigung und Entrechtung<\/strong><\/li><\/ul>\n\n\n\n<p>\u00c0\npropos \u201eBerliner Mischung\u201c: \u201efr\u00fcher\u201c, vor nicht allzu langer Zeit, gab es noch\nsehr viel mehr Menschen, die sich das Leben im \u201eangestammten Kiez\u201c in\n\u201eInnenstadtlagen\u201c leisten konnten; ab ca. 2005 jedoch war es B\u00fcrgern, die\n\u201earbeitssuchend\u201c und\/oder \u201eeinkommenslos\u201c waren oder wurden, nicht mehr\ngestattet, mehr als eine eng begrenzte Fl\u00e4che zu bewohnen und daf\u00fcr mehr als\neine eng begrenzte Summe zu verwenden : mehr bezahlte \u201edas Amt\u201c nicht.<\/p>\n\n\n\n<p>Viele\nTausende Menschen konnten daraufhin ihre Wohnung \u201eim Kiez\u201c nicht mehr halten\nund mu\u00dften sich, vorwiegend in Plattenbauten am Stadtrand, eine \u201eg\u00fcnstigere\u201c\nBleibe suchen.<\/p>\n\n\n\n<p>F\u00fcr\nviele dieser Menschen w\u00e4re es allerdings m\u00f6glich gewesen, etwas \u201ehinzu zu\nverdienen\u201c, um ihre Wohnung halten zu k\u00f6nnen \u2013 jedoch war dies nicht gestattet,\nmaximal ca. 100 Euro durften zum staatlich\/ kommunal gew\u00e4hrten \u201eHartzIV\u201c lt.\n\u201eSGB II\u201c hinzu verdient werden.<br>\n<br>\n<\/p>\n\n\n\n<p>Nicht\nwenige dieser B\u00fcrger haben z.B. versucht, ihre \u201ezu gro\u00dfe\u201c Wohnung teilweise\nunterzuvermieten \u2013 dagegen jedoch stand z.B. das so genannte\n\u201eZweckentfremdungsverbotsgesetz\u201c, das solches ab 2014 untersagte, selbst mit\nGenehmigung durch einen Vermieter, selbst wenn man Eigent\u00fcmer der Wohnung ist:\nauch dies bereits eine \u201eEnteignung\u201c. <br>\n<br>\nBeispielsweise die \u201eSPD-Fraktion\u201c\ndes Berliner Abgeordnetenhauses unter Herrn \u201eMichael M\u00fcller\u201c richtete seinerzeit\nein Internet-Portal ein, in dem Einwohner solche Unter- und Weitervermietungen\n\u201emelden\u201c konnten oder sollten : durch eine \u201edemokratisch\u201c gew\u00e4hlte \u201ePartei\u201c\nalso nur wenige Jahre nach dem Einrei\u00dfen der \u201eMauer\u201c gegen den Unrechtsstaat\nDDR erneut staatlich legitimierte Denunziation, nach StaSi-Art, ganz \u00f6ffentlich,\nunversch\u00e4mt, ohne dass irgendwelche \u201eAktivisten\u201c dagegen vorgegangen w\u00e4ren.<\/p>\n\n\n\n<p>Wer\nhat diese Form der massenhaften Vertreibung von ehemaligen weniger bemittelten\n\u201eKiez\u201c- Bewohnern betrieben ? Welche Parteien waren und sind dies ?<\/p>\n\n\n\n<p>Wer\nhat diese B\u00fcrger zuerst entm\u00fcndigt, sie zu \u201eFreiwilligen\nEingliederungsvereinbarungen\u201c gezwungen, abh\u00e4ngig gemacht, dann \u00fcberwacht und\nvertrieben, und beklagt dann die Folgen davon und sucht die \u201eSchuld\u201c daf\u00fcr bei\n\u201eAnderen\u201c, nur nicht bei sich selbst &#8230; (hierzu auch Kapitel 08.) ?<br>\n<br>\nDass diese in Wahrheit Schuldigen\nnicht darauf kommen, bei sich selbst zu suchen, k\u00f6nnte wesentlich daran liegen,\ndass sie Entm\u00fcndigung, \u00dcberwachung und Enteignung als grunds\u00e4tzliches und\nunverzichtbares Werkzeug, ja Anrecht ihrer Politik- und Staats- Auffassung zu\nsehen scheinen.<br>\nWer solche \u201eParteien\u201c w\u00e4hlt, beteiligt sich an Unrecht, hei\u00dft es gut und\nversch\u00e4rft es.<\/p>\n\n\n\n<p>Daf\u00fcr,\ndass genau diese \u201e\u00dcberzeugungen\u201c und Seilschaften aus dem Unrechtsstaat DDR\nheute wieder und weiterhin in Berlin und dar\u00fcber hinaus herrschen und befehlen,\nwurde also die \u201eMauer\u201c eingerissen. <\/p>\n\n\n\n<p>Viele &#8222;Bed\u00fcrftige&#8220; und\nweniger Beg\u00fcterte bemerken \u00fcberhaupt nicht, dass &#8222;der Staat&#8220; jetzt\nmit den Eigent\u00fcmern genau das versucht, was er seit 15 Jahren schon an ihnen,\nden Bed\u00fcrftigen exekutiert hat.<strong>\n<\/strong>Die aktuellen\n\u201eEnteignungs\u201c-Tendenzen sind in nicht auch nur irgendeiner Weise konstruktiv\noder innovativ \u2013 grunds\u00e4tzlich entsprechen sie nur der Absicht, die seit 15\nJahren \u201enormale\u201c \u00dcberwachung, Drangsalierung, Verfolgung, Bevormundung\nAbh\u00e4ngiger, Lohnarbeit Suchender, Verarmter auch auf \u201edie Reichen\u201c und alle\nanderen B\u00fcrger auszudehnen.<\/p>\n\n\n\n<p>Statt Menschen da zu belassen wo sie gern\nweiter wohnen wollten, wurden sie &#8222;entmietet&#8220; und in billige konforme\nWohnsilos verfrachtet: VOM &#8222;STAAT&#8220; \u2026!<br>\nDoch an der &#8222;sozialen Entmischung&#8220; sollen nun auf einmal &#8222;die\nInvestoren&#8220; schuld sein ?<\/p>\n\n\n\n<p>Wenn dieselben welche unter dieser\nstaatlichen G\u00e4ngelung und Entm\u00fcndigung seit 15 Jahren leiden, nun \u00fcber\nG\u00e4ngelung und Entm\u00fcndigung Anderer jubeln, ist das ein Zeichen f\u00fcr den \u201eErfolg\u201c\nder Politik der eigenen und allgemeinen Unterdr\u00fcckung, der weiteren Verst\u00e4rkung\nder Herrschaft von Menschen \u00fcber Menschen, der Verachtung und Diffamierung\nkritischen differenzierten grunds\u00e4tzlich freiheitlichen Denkens : f\u00fcr das\n\u201eerfolgreiche\u201c Sch\u00fcren der Konditionierung zum NEID.<br>\n<br>\n\u201eLinke\u201c oder \u201eKapitalismuskritiker\u201c f\u00fchren sich dabei als \u201eKritiker\u201c und\n\u201eK\u00e4mpfer\u201c gegen das von ihnen als so genannter \u201eNeoliberalismus\u201c Ausgemachte\nauf \u2013 etwas, das sie schon mangels Wissen \u00fcber libert\u00e4res, anarchistisches,\nliberales und \u201estaats\u201cfernes bis \u2013kritisches Denken gar nicht, oder nur g\u00e4nzlich\nfalsch und unzul\u00e4nglich, zu definieren in der Lage sind -, in ihrem Affekt\ngegen echte und wirkliche Eigenst\u00e4ndigkeit, Vielfalt und Unangepasstheit behaupten\nsie, gegen eine \u201eneoliberale Ideologie\u201c vorzugehen, welche jedem Einzelnen das\nGelingen des eigenen Lebens selbst auferlege.<br>\n<br>\nDabei ist dies doch genau das, was <strong>nicht\n<\/strong>stattfindet ! Es w\u00e4re ja sch\u00f6n, wenn das politische Absicht <strong>w\u00e4re <\/strong>! <\/p>\n\n\n\n<p>Diese \u201eAntikapitalisten\u201c geben sich\n\u201ewiderst\u00e4ndig\u201c gegen die angebliche Ideologie der \u201eVerwertbarkeit\u201c, setzen\ndagegen jedoch eben nicht eine freie, intensive und schonungslose Diskussion\neben \u00fcber Werte, sondern fordern \u201eden Staat\u201c auf, Werte und Begrenzung von\n\u201eVerwertung\u201c noch mehr als ohnehin schon <strong>vorzuschreiben<\/strong>.\nEchte, unangepasste, von Worth\u00fclsen und strengen \u201esozialen\u201c und anderen\nVorgaben freie Diskussion \u00fcber Werte ist ihnen nicht nur zu \u201eanstrengend\u201c,\nsondern sie verl\u00f6ren auch alle ihre Fans, denen so wie jedem anderen dummen kleinen\n<strong>Spie\u00dfer <\/strong>nur daran gelegen ist, dass\nman ihnen \u201eRecht\u201c gibt und ihre Parolen durchskandiert. <\/p>\n\n\n\n<p>Warum wollen ausgerechnet diejenigen\nwelche am meisten unter dieser staatlichen G\u00e4ngelung leiden, nun auf einmal\n&#8222;dem Staat&#8220;, der ihre G\u00e4ngelung und \u00dcberwachung formvollendet\nbetreibt, NOCH MEHR &#8222;Wohnungen&#8220; und Geld geben ?<\/p>\n\n\n\n<p>WARUM rufen sie statt &#8222;Enteignen\n!!&#8220; NICHT: &#8222;STAAT, HALT\u00b4 DEINE FRE**E !!!!!\u201c ? \u2013 \u201eDu hast uns\nenteignet, Du hast uns unsere Freiheit genommen, und jetzt willst Du auch noch\ndie welche noch ein bi\u00dfchen Freiheit haben, &#8222;enteignen&#8220;, g\u00e4ngeln,\nbevormunden, ihnen Vorschriften machen \u2026?&#8220;<\/p>\n\n\n\n<p>WARUM schreit der Kleingeist-Deutsche\nnicht: &#8222;GIB UNS ENDLICH FREIHEIT, sorge daf\u00fcr, dass wir Eigentum bilden\nk\u00f6nnen, statt Eigentum zu verteufeln !&#8220; ?<\/p>\n\n\n\n<p>Weil offenbar der typische deutsche kleine\nBlockwart, Nazi und Spie\u00dfer &#8222;FREIHEIT&#8220; nicht kann, nicht will, daf\u00fcr aber\nsehr gut Unterdr\u00fcckung und Verfolgung, und &#8222;den Staat&#8220; dabei\nunterst\u00fctzen: DA ist der Scho\u00df fruchtbar noch \u2026!<\/p>\n\n\n\n<p><strong>WENN schon<\/strong> \u201e<strong>ENTEIGNUNG<\/strong>\u201c, dann <strong>RICHTIG<\/strong>\n: n\u00e4mlich <strong>ENTEIGNUNG<\/strong> \u201e<strong>des Staates<\/strong>\u201c, statt dass dessen ohnehin\nunertr\u00e4gliche Allmacht noch weiter verst\u00e4rkt w\u00fcrde !<\/p>\n\n\n\n<p>Der Staat und seine Angestellten und\nBlockwarte h\u00e4tten sinnvoller T\u00e4tigkeit zugef\u00fchrt zu werden.<\/p>\n\n\n\n<ul class=\"wp-block-list\"><li>03. <strong>Gesinnung und Pseudo-\u201eMoral\u201c statt echter Auseinandersetzung\/ Individualrecht oder Kollektivrecht<\/strong><\/li><\/ul>\n\n\n\n<p>Ein mithin besonderes deutsches Problem\nist die vor allem gemessen am Wohlstand deutlich zu geringe Eigentumsquote.<br>\nDie Verteufelung von Eigentum geht einher mit der Geringsch\u00e4tzung von\nEigent\u00fcmern: es wird stets nur betrachtet, wieviel Miete die kassieren &#8211; aber\nnicht die Ausgaben welche sie haben. Verwaltung, Instandhaltung, Steuern usw.\nm\u00fcssen erstmal aufgebracht werden.<\/p>\n\n\n\n<p>Umso\nunglaublicher, widersinniger und fassungslos machender ist es, wenn \u201esogar\u201c\nauch selbst ernannte \u201eInternet- Aktivistinnen\u201c wie z.B. Katharina Nocun den\nkleinen Kevin f\u00fcr \u201einteressant\u201c halten wollen \u2013 daran zeigt sich, dass es ihnen\noffenbar nie \u201egegen (staatliche) \u00dcberwachung\u201c ging, sondern um \u201elinke\u201c\nIdeologie \u2013 sonst w\u00fcrde Frau Nocun nicht einen dummen kleinen Schwengel mit\nStaSi-Rezepten \u201einteressant\u201c finden.&nbsp; <\/p>\n\n\n\n<p>Es hat leider fast 25 Jahre gedauert, bis in Westdeutschland endlich damit begonnen wurde, den grauen Schleier \u00fcber der NS-Vergangenheit zu l\u00fcften und sich damit auseinanderzusetzen.<\/p>\n\n\n\n<p>Bez\u00fcglich\nder DDR warten wir auch nach 30 Jahren vergeblich darauf.<br>\nEs w\u00e4re jedoch ganz dringend n\u00f6tig.<br>\n<br>\nAber im Gegenteil inszenieren sich die Nachfolger der\nStaSi-Gesinnung zunehmend als &#8222;Querk\u00f6pfe&#8220; und &#8222;Widerst\u00e4ndler&#8220;,\ndie &#8222;sich nicht vom Westen aufkaufen&#8220; lie\u00dfen &#8211; und was dergleichen an\nbesch\u00f6nigender sich selbst erh\u00f6hender Abwehr nach au\u00dfen statt Besch\u00e4ftigung mit\nsich selbst kolportiert wird; aber &#8222;arrogant&#8220; und selbstgerecht sind\nbekanntlich nur die Wessis.<\/p>\n\n\n\n<p>Dieses\nAusbreiten des Mantels des \u201eVergessens\u201c \u00fcber die Verbrechen des Unrechtsstaates\nDDR, des gesamten \u2013 nicht nur des \u201ereal existierenden\u201c \u2013 \u201eSozialismus\u201c, und\ndass ihm immer wieder illusorisch, Realit\u00e4t und Logik verneinend und\nromantisierend \u201eHumanismus\u201c und \u201esoziale Absichten\u201c und M\u00f6glichkeiten\nunterstellt werden, ist eine wesentliche Ursache dessen, dass der Liberalismus\nin Defensive geraten kann.<\/p>\n\n\n\n<p>De\nfacto gibt es zwischen allen Menschen keine <em>fundamentalen\n<\/em>Unterschiede : grunds\u00e4tzlich haben alle dieselben Rechte; ebensowenig gibt\nes innerhalb einer definierten Gruppe (Nation, Glaubensgemeinschaft usw.)\nGrenzen.<\/p>\n\n\n\n<p>Alle\nMenschen sind \u201egleich\u201c an Rechten \u2013 aber nicht an F\u00e4higkeiten, Eigenschaften,\nBegabung, Bildung, Haltung usw.<\/p>\n\n\n\n<p>Diese\nUnterschiede f\u00fchren zu Ungleichheiten, unterschiedlichen Interessen,\nVoraussetzungen, Gruppenbildungen usw., die sich grunds\u00e4tzlich auch feindlich\noder unvers\u00f6hnlich gegen\u00fcberstehen k\u00f6nnen oder deren Ineinsbringung schwierig\nist: deshalb gibt es \u201eStaaten\u201c, um die Feindseligkeiten zu regeln, B\u00fcrger vor\nden Folgen davon zu sch\u00fctzen, um einen Ausgleich zu schaffen.<br>\n<br>\n<\/p>\n\n\n\n<p>Gerade\ndeshalb w\u00e4re es f\u00fcr einen \u201egerechten\u201c Staat so wichtig, wenn man &#8222;die\nAllgemeinheit&#8220; oder auch Einzelne oder bestimmte Gruppen mit etwas\nbelastet, rechtzeitig sicherzustellen, dass es auch einen Konsens und\ninsbesondere, dass es Rechtssicherheit gibt \u2013 denn anders als anhand eines verl\u00e4\u00dflichen\nRechts ist keine Grundlage gegeben, auf die ein \u201eStaat\u201c sich berufen k\u00f6nnte.<\/p>\n\n\n\n<p>Nicht\netwa \u201eDemokratie\u201c, \u201e(demokratische)Wahlen\u201c oder \u201eVolksentscheide\u201c sch\u00fctzen in\neinem freiheitlichen Rechtsstaat auf Grundlage des Individualrechts das Recht,\nEinzelne und Gruppen, sondern eben nur dieses Recht.<\/p>\n\n\n\n<p>Wenn eine \u201eMehrheit\u201c f\u00fcr ein kollektivistisches diktatorisches \u2013 wie etwa das \u201eislamische\u201c \u2013 Recht oder diktatorische Regierungsformen sein sollte, w\u00e4re eine solche \u201eMehrheit\u201c nun mal im Unrecht, selbst wenn ann\u00e4hernd 100% in \u201eWahlen\u201c daf\u00fcr stimmten.<\/p>\n\n\n\n<p>Leider\naber scheinen sich \u201eRegierungen\u201c zunehmend weniger auf die Anwendung und den Schutz\ndes Rechts zu berufen, sondern auf so genannt \u201edemokratische\u201c Abstimmungen,\n\u201eVolksentscheide\u201c und \u00e4hnliche Institute; hier scheint ein Missverst\u00e4ndnis\ndessen zu Grunde zu liegen, was \u201eDemokratie\u201c eigentlich bedeuten oder\nbeinhalten soll.<\/p>\n\n\n\n<p>Wenn\nalle im \u201eVolk\u201c, das \u201eherrschen\u201c soll, gleich sind, kann es auch keine jeweils\nkonstruierten \u201eMinderheiten\u201c geben : jeder im Volk mu\u00df grunds\u00e4tzlich dieselben\nRechte haben. <\/p>\n\n\n\n<p>Auch\ninnerhalb einer konstruierten \u201eMehrheit\u201c gibt es <em>nur Einzelne<\/em>, die sich allesamt erheblich von einander\nunterscheiden, und nur rein zuf\u00e4llig bei einer \u201eAbstimmung\u201c dasselbe ankreuzen\n\u2013 aber schon aus h\u00f6chst unterschiedlichen Motiven.<\/p>\n\n\n\n<p>In\neinem freiheitlich-demokratischen Rechtsstaat, der Demokratie als st\u00e4ndigen\nAusgleich zwischen unz\u00e4hligen \u201eMinderheiten\u201c (Einzelnen) erkennt statt \u201eHerrschaft\u201c\nkonstruierter \u201eMehrheiten\u201c \u00fcber konstruierte \u201eMinderheiten\u201c, kann ein\n\u201eAbstimmungs\u201c- Ergebnis nicht als diktatorischer Befehl einer konstruierten\n\u201eMehrheit\u201c aufgefa\u00dft werden, unbedingt dem entsprechend zu handeln, sondern nur\nals eine Art <em>Diskussionsgrundlage<\/em>,\nEmpfehlung oder Abbild einer \u201eStimmung\u201c, die im \u201eVolk\u201c schon n\u00e4chste Woche\nwieder anders sein k\u00f6nnte, und es h\u00e4ufig ist.<br>\nRegierungen, die das grunds\u00e4tzlich anders sehen wollen, handeln stets\n\u201epopulistisch\u201c \u2013 insbesondere dann wenn die \u201eStimmung\u201c des \u201eVolkes\u201c nicht\nkritisch betrachtet wird, werden darf und nicht auf seine Substanz gepr\u00fcft\nwerden, sondern quasi-diktatorisch einem Diktum Folge geleistet werden soll:\n\u201ewenn es pa\u00dft\u201c&#8230;<\/p>\n\n\n\n<p>&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp; 04. <strong>Selbst- und Fremd-Verantwortung<\/strong><\/p>\n\n\n\n<p>Zur\nSelbstverantwortung kann niemand gezwungen werden. Niemand kann auch z.B.\ngezwungen werden, Eigentum zu bilden.<\/p>\n\n\n\n<p>Wer\ndies ablehnt und mit seiner Entscheidung in Ruhe gelassen werden will, m\u00f6ge\ndies dann bitte grunds\u00e4tzlich auch gegen\u00fcber denen befolgen, die sich anders\nentschieden haben.<br>\nWem Eigentum vorgeblich gleichg\u00fcltig\nist, dem m\u00fc\u00dften auch Eigent\u00fcmer gleichg\u00fcltig sein. Wenn doch nicht, so wirkt\ndies recht widerspr\u00fcchlich, als \u201ebek\u00e4mpft\u201c der Eigentums-Verachter vielleicht\nnur bei Anderen, was er in sich selbst bek\u00e4mpft, ohne damit im Reinen zu sein, und\nwas ihm anscheinend doch nicht gleichg\u00fcltig ist, sonst w\u00fcrde er Eigent\u00fcmer doch\nin Ruhe lassen.<\/p>\n\n\n\n<p>Ein\nanti-diktatorisches, weitgehend herrschaftsfreies System erscheint konsequent (oder\nauch logisch) nur denkbar, wo jeder Einzelne \u00fcber ein Mindestma\u00df an\ngarantiertem Eigentum verf\u00fcgt, so dass die Existenz aller Einzelnen so wenig\nwie m\u00f6glich bedroht ist, und sie so \u00fcberhaupt die Voraussetzung haben, \u00fcber\nWeiteres ohne Existenznot zu reflektieren.<\/p>\n\n\n\n<p>Wer solches freie Reflektieren nicht will, nicht f\u00f6rdert, nicht ertragen kann, wer davon \u201e\u00fcberfordert\u201c ist, der wird auch kaum Herrschaftsfreiheit, sondern Durchsetzen seiner \u201eMeinung\u201c wollen.<br> <br> Sich grunds\u00e4tzlich, nicht in jedem \u2013 schon gar nicht einsichtigen \u2013 Einzelfall, gegen Bevormundung durch eine \u201eGemeinschaft\u201c oder einen \u201eStaat\u201c zu skeptisch zu zeigen, in diesem oder weiterem Sinne \u201elibert\u00e4r\u201c eingestellt zu sein, mu\u00df keinesfalls bedeuten, auf \u201eStaat\u201c zu verzichten oder ihn oder dessen Unterst\u00fctzung abzulehnen, sondern stellt zun\u00e4chst nur eine Verwahrung dagegen dar, dass, nur weil \u201eder Staat\u201c zahlt oder unterst\u00fctzt, er auch bestimmen zu m\u00fcssen oder zu d\u00fcrfen meint, was und wie er \u201eunterst\u00fctzt\u201c.<br> Dies beinhaltet also eine berechtigte Aversion gegen wilhelminisches \u201eSolange Du Deine F\u00fc\u00dfe unter meinen Tisch stellst\u201c, statt dass der berechtigten Erwartung gefolgt wird, das jeweils Bestm\u00f6gliche und Angemessenste zu unterst\u00fctzen, nicht das was \u201eder Staat\u201c oder eine \u201eMehrheit\u201c sich in den Kopf setzen zu m\u00fcssen \u201emeint\u201c.<br> <br> Da erfahrungsgem\u00e4\u00df von Staaten oder \u201eMehrheiten\u201c derlei Vernunft, Rationalit\u00e4t und Zur\u00fcckhaltung nicht unbedingt zu erwarten ist, stellt Eigentum einen Schutz gegen solche Willk\u00fcr und Diktatur von staatlicher\/\u201cmehrheit\u201clicher Seite dar.<br> <br> \u201eSelbstverantwortung\u201c hei\u00dft nicht, die Verantwortung anderer und f\u00fcr Andere abzulehnen oder zu mi\u00dfachten.<\/p>\n\n\n\n<p>Es\nk\u00f6nnen sich grunds\u00e4tzlich auch nicht Einzelne aus einer Gruppe, von deren\nZusammengeh\u00f6rigkeit sie auch profitieren, herausschleichen und absentieren \u2013 beispielsweise\nin dem Sinne wie, dass etwa die besten Mitarbeiter diejenigen sind, welche sich\nnicht als \u201eAngestellte\u201c sehen, die prim\u00e4r ein \u201eRecht\u201c auf \u201eihren Lohn\u201c h\u00e4tten,\nsondern als Mitwirkende, die mindestens das was sie als \u201eLohn\u201c erhalten, und am\nbesten noch mehr, wieder hereinbringen sollten.<\/p>\n\n\n\n<p>Einen Zwang auch zu solcher \u201eSelbstverantwortung\u201c kann es zwar nicht geben, aber auch keinen Zwang, solche, die diese Verantwortung nicht annehmen, weiter zu besch\u00e4ftigen.<\/p>\n\n\n\n<p>Ein\n\u201eStaats\u201c-Gebilde kann sich hingegen \u201eseine\u201c B\u00fcrger, anders als ein \u201eUnternehmer\u201c,\nnicht aussuchen, es kann und sollte aber zur M\u00fcndigmachung, zur Sch\u00e4rfung des\nkritischen Bewu\u00dftseins der B\u00fcrger, beitragen, in eigenem Interesse.<\/p>\n\n\n\n<p>&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp; 05. <strong>Recht oder Demokratie ?<\/strong><\/p>\n\n\n\n<p>Daraus,\neine apriori-Herrschaft konstruierter \u201eMehrheiten\u201c kritisch zu sehen, h\u00e4tte etwa\nzu folgen, dass, wenn bestimmte Einzelne zusammengenommen f\u00fcr sich behaupten,\nsie seien &#8222;das Volk&#8220;, sie etwa daran zu erinnern w\u00e4ren, dass auch die\nwelche sie z.B. als zum &#8222;Volk&#8220; geh\u00f6rig nicht erw\u00e4hnen oder zu\ndefinieren suchen, zum &#8222;Volk&#8220; dazugeh\u00f6ren und ihren Beitrag leisten,\nwom\u00f6glich sogar einen h\u00f6heren, wichtigeren als oder gleich wichtigen wie das\nsich selbst definierende &#8222;Volk&#8220;.<\/p>\n\n\n\n<p>Auch\ndarf \u201edas Volk\u201c nat\u00fcrlich Forderungen stellen, welche die Wirtschaft betreffen\n\u2013 es darf dann aber auch verlangt werden, dass sich dieses um wirtschaftlichen\nSachverstand bem\u00fcht.<\/p>\n\n\n\n<p>Die\n\u201ePopulismus\u201c-Orientierung \u00e4u\u00dfert sich h\u00e4ufig in Einstellungen, die den meist\nkomplett fehlenden Sachverstand \u00fcbergehen und \u201edem Volk\u201c an Bildung und\nSachverstand nicht \u201ezuviel zumuten\u201c; wenn etwa so genanntes \u201eproduktives\nKapital\u201c \u2013 das evident und \u201ef\u00fcr jeden ersichtlich\u201c zur Bildung \u201ematerieller\u201c\nWerte eingesetzt wird \u2013 \u201egegen\u201c so genanntes \u201eSpekulationskapital\u201c gestellt,\nund \u00fcbersehen werden soll, dass \u201ebeides\u201c in einander greift, dass das \u201eEine\u201c\nzum \u201eAnderen\u201c geh\u00f6rt, dass u.a. das \u201ekonkret arbeitende\u201c Kapital das\n\u201eabstrakte\u201c Kapital bildet, und aus dem so genannten \u201eSpekulations\u201c- Kapital\nstets wieder \u201ebildendes\u201c Kapital zur Schaffung \u201ekonkreter Werte\u201c eingesetzt\nwird und abflie\u00dft.<\/p>\n\n\n\n<p>Will\nman das \u201eEine\u201c kappen, restriktiv behandeln, \u201e(besser)verteilen\u201c oder gar\n\u201eabschaffen\u201c, hat dies mehr oder weniger unmittelbare Folgen f\u00fcr das \u201eAndere\u201c:\nder gesamt-gesellschaftliche Wohlstand ger\u00e4t in Schieflage.<\/p>\n\n\n\n<p>Es\nist wieder \u201epopul\u00e4r\u201c geworden, solche \u201eUnterschiede\u201c zu machen : gegen\u00fcber dem\nselbst ernannten \u201eVolk\u201c scheint es f\u00fcr \u201ePolitiker\u201c bequemer, auf so genannt\n\u201eproduktives Kapital\u201c zu verweisen, das \u201esichtbare Ergebnisse\u201c schaffe \u2013 auszuf\u00fchren,\ndass dieses Kapital jedoch z.B. nur evoziert und abgerufen werden kann, wenn\ngen\u00fcgend \u201eabstraktes\u201c Kapital vorhanden ist, scheint weniger \u201epopul\u00e4r\u201c zu sein\n\u2013 aber ohne solche Vermittlung und Klarstellung wird daraus leider\n\u201ePopulismus\u201c.<\/p>\n\n\n\n<p>Diese\nAbspaltung von \u201eproduktivem\u201c und \u201eabstraktem\u201c\/ \u201eSpekulations\u201c- Kapital war und\nist nicht nur in Deutschland sehr popul\u00e4r: z.B. als das \u201eb\u00f6se\u201c, \u201eunproduktive\u201c\nKapital \u201eden Juden\u201c unterstellt wurde.<\/p>\n\n\n\n<p>Heute\n\u201edarf man das nicht mehr sagen\u201c: man sagt jetzt: \u201edie Investoren\u201c, statt \u201edie\nJuden\u201c.<\/p>\n\n\n\n<p>Eine\nsolche Haltung l\u00e4\u00dft sich auch als \u201estruktur-antisemitisch\u201c bezeichnen.<\/p>\n\n\n\n<p>Es\nwerden stets nur \u201ehorrende Gewinne\u201c angef\u00fchrt oder \u201eangeprangert\u201c \u2013 dass\ndahinter nicht nur unternehmerische Leistung oder wirtschaftliches Wissen und\nGesp\u00fcr, aber z.B. auch das Risiko des Scheiterns steht, wird nie erw\u00e4hnt.<\/p>\n\n\n\n<p>Auch\netwa ein Gesp\u00fcr daf\u00fcr, zur richtigen Zeit das Richtige zu erwerben, ist bereits\neine unternehmerische Leistung.<\/p>\n\n\n\n<p>Es\nwird aber z.B. \u201eWohnungs-Unternehmen\u201c ganz ernsthaft \u201evorgeworfen\u201c, dass sie\n\u201ealle zwei Jahre in gesetzlich erlaubtem Rahmen Mieten erh\u00f6hen\u201c: also, dass sie\nsich an Gesetze halten &#8230;<br> Die Steuerbelastung gerade &#8222;Besser Verdienender&#8220; ist in kaum einem Land so hoch wie in Deutschland. Ohne deren Beitr\u00e4ge k\u00f6nnten aber weder &#8222;Kommunen H\u00e4user bauen&#8220; noch k\u00f6nnte z.B. das Wohngeld erh\u00f6ht werden.<\/p>\n\n\n\n<p> Steuer-Erleichterungen bzw.-R\u00fcckzahlungen erhalten &#8222;Kapital&#8220;- Inhaber nur, wenn sie das Kapital im Umlauf halten, sprich: es investieren.<\/p>\n\n\n\n<p>Wer\ndas Kapital derer nutzen will, die mehr haben als sie investieren k\u00f6nnen oder\ngerade wollen, der tut gut daran, es nicht zu belasten, zu diffamieren und zu\nverscheuchen, sondern es im Lande zu halten, und f\u00fcr innovative \u00f6konomische\nBasis und Leistung zu sorgen, f\u00fcr das Inhaber von Kapital&nbsp; gern \u201eproduktiv\u201c werden.<\/p>\n\n\n\n<p>Auch\nhier gilt, dass es Kapitaleignern nicht vorgeschrieben werden kann und&nbsp; sollte, wof\u00fcr sie investieren oder nicht.<br>\n<br>\nDoch wenn etwa wiederum genau das &#8211; dass sie investieren,\nund dadurch im Effekt\/ der Endabrechnung (nicht von vornherein) eine geringere\nSteuerlast haben &#8211; zum Vorwurf gemacht wird, braucht sich &#8222;das Volk&#8220;\nnicht zu wundern, wenn die Investierenden sich Investitionen dort zuwenden, wo\nsie nicht als &#8222;asozial&#8220; beschimpft werden und Geld leichter verdienen\nk\u00f6nnen.<br>\n<br>\n&#8222;Das Volk&#8220; hat offensichtlich kein Bewu\u00dftsein mehr\ndavon, wie sehr es von Investierenden, auch und insbesondere von \u201eabstraktem\u201c\nKapital profitiert : weil es von der Politik nicht vermittelt wird, es ist\nkomplex und \u201eunpopul\u00e4r\u201c\u2013 der Populismus aber f\u00f6rdert, nicht nur \u201eRechts\u201c,\nsondern gerade auch \u201eLinks\u201c, eine extrem <em>konservative<\/em>,\nanti-progressive, anti-freiheitliche bis reaktion\u00e4re Haltung, die sich von\nVer\u00e4nderung vorrangig bedroht sehen will, und die den Wandel nicht als etwas\nSelbstverst\u00e4ndliches akzeptiert.<\/p>\n\n\n\n<p>Etwa\nin Berlin wird so getan als gebe es eine Art &#8222;Naturrecht&#8220; auf die so\ngenannte &#8222;Berliner Mischung&#8220;, die jedoch nur ein neumodisches\nZufallsprodukt Berliner Nachkriegs-Besonderheiten ist, aber die\n&#8222;Milieu&#8220;-Gebiete sahen vor 50, 70, 100, 150 Jahren noch vollkommen\nanders aus.<\/p>\n\n\n\n<p>Weder\nRecht noch Demokratie oder \u201edemokratische Entscheidungen\u201c k\u00f6nnen und d\u00fcrfen\nSelbstzweck sein. Das Eine sollte nicht ohne das Andere sein und gesehen\nwerden, beides sollte einander vermittelt werden, sonst sind beide gef\u00e4hrdet.<\/p>\n\n\n\n<table class=\"wp-block-table\"><tbody><tr><td>   2013 forderten   mehr oder weniger dieselben , welche heute \u201eAnderen\u201c die Schuld am   verknappten Wohnungsmarkt geben wollen, &#8222;Tempelhof erhalten&#8220;, mit   einem    &#8222;erfolgreichen&#8220; Volksentscheid 2014: dort h\u00e4tten ebenso Hunderttausende Wohnun- gen gebaut werden k\u00f6nnen wie mit den Hunderten von  Millionen, die heute f\u00fcr die     zwanghafte Aus\u00fcbung st\u00e4dtischer \u201eVorkaufsrechte\u201c  verschwendet werden.<br> 1995 \u00fcbrigens war &#8211; wesentlich aus &#8222;historischen Erfahrungen&#8220;  heraus &#8211; das Berliner Eigentumsrecht f\u00fcr verst\u00e4rkte Eigentumssicherung im Vergleich zum Bundesrecht   versch\u00e4rft worden : per &#8222;Volksentscheid&#8220;   &#8230;   &nbsp;   <br><strong>FAZIT<\/strong> des \u201edemokratisch\u201c   (selbst-)kontrollierten Obrigkeitsstaates:<br>   <strong>Zuerst einen \u201eFeind\u201c ausmachen, dann \u00fcberwachen, dann &#8222;regulieren&#8220;, dann kas-   sieren, dann verbieten. Und dann &#8222;gegen   die hohen Preise protestieren&#8220;, mit zuvor entm\u00fcndigten B\u00fcrgern, die folgsam  nach &#8222;noch mehr Staat&#8220; kreischen und so ihre eigene Entm\u00fcndigung   vorantreiben.  <\/strong> &nbsp;   &nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp; <br><br>06. <strong>Freiheit oder Staat ?<\/strong><\/td><td><\/td><\/tr><\/tbody><\/table>\n\n\n\n<p>Aus\nbeschriebenen Fehlhaltungen kann der Ausweg kaum \u201eimmer mehr Staat\u201c sein,\nsondern viel eher die Vermittlung freiheitlicher Werte : die\n&#8222;Protestierenden&#8220; aus dem selbst ernannten &#8222;Volk&#8220; m\u00fc\u00dften\nsich als Wirtschaftlich Handelnde erkennen und begreifen, nicht als solche die\n&#8222;au\u00dferhalb&#8220; des Wirtschaftsgeschehens st\u00fcnden.<br>\nEigentum und Selbstverantwortung m\u00fc\u00dften radikal gef\u00f6rdert\nwerden.<br>\n<br>\nDoch die obrigkeitsgl\u00e4ubige und\nentm\u00fcndigende \u2013staatliche, nicht \u201eneo-liberale\u201c &#8211; Politik der letzten Jahrzehnte\nhat dieses Bewu\u00dftsein davon, dass dies alles tats\u00e4chlich nur zusammen gesehen\nwerden kann, zerst\u00f6rt.<\/p>\n\n\n\n<p>Genau\ndieselben, welche eine \u201eungleiche Verteilung von Eigentum und Reichtum\u201c\nbejammern, sind es, die zugleich Eigent\u00fcmer mit Unkenntnis und Neid \u00fcberziehen\nund Eigentum verteufeln und diffamieren. <br>\nDas sind keine guten Voraussetzungen f\u00fcr eine gleichere Verteilung von\nEigentum.<\/p>\n\n\n\n<p>Deutschland\nhat als reichstes Land Europas, als dritt- oder viertreichstes Land der Welt\ndie mit Abstand geringste Eigentumsquote: hinter L\u00e4ndern wie Griechenland,\nPortugal, Irland &#8230;<\/p>\n\n\n\n<p>\u201ePolitiker\u201c\nbejammern scheinheilig die \u201eungleiche Verteilung von Eigentum\u201c \u2013 und was tun\nsie dagegen ? Sie diffamieren und verteuern Eigentum&#8230;<\/p>\n\n\n\n<p>\u201eDer\nStaat soll es richten\u201c: DAS erscheint unver\u00e4ndert als geradezu <em>allertypischste <\/em>deutsche Grundeinstellung. <br>\nDem Deutschen scheint jegliche <em>FREIHEITSLIEBE<\/em> zu fehlen:&nbsp; er erscheint\nvon \u201eLinks\u201c \u00fcber das \u201eB\u00fcrgertum\u201c, die selbst ernannte \u201eMitte\u201c bis nach \u201eRechts\u201c\nals Kollektivist, obrigkeitsh\u00f6riger Feigling, sehr h\u00e4ufig als Denunziant und\nBlockwart aus \u00dcberzeugung. Der Scho\u00df ist fruchtbar noch \u2013 nur anders als Herr\nBrecht es meinte.<\/p>\n\n\n\n<p>Andererseits hat etwa in Schleswig-Holstein eine Landesregierung die kontraproduktive, sch\u00e4dliche und nutzlose &#8222;Mietpreisbremse&#8220; abgeschafft und ihre Wirkungslosigkeit erkannt : dass sie nichts erbracht hat, au\u00dfer gerade denen zu nutzen, die schon eine Wohnung und dazu noch eine gut gef\u00fcllte Brieftasche haben &#8230;<br> Auch dort sind \u201eGr\u00fcne\u201c mit beteiligt &#8211; ein m\u00f6glicher Schlu\u00df daraus: dass, sobald \u201eLinke\u201c und \u201eSPD\u201c weg sind, Vernunft einkehrt &#8230; ? <br>&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp; <br>Kurzfristig sollten s\u00e4mtliche &#8222;Milieuschutz&#8220;-, &#8222;Mietbremsen&#8220;- und andere Folter- Instrumente komplett abgeschafft werden, Bauen und Vermieten mu\u00df wieder lohnend werden, dann werden auch wieder mehr &#8222;private&#8220; Mittel in den Wohnungsbau flie\u00dfen.<\/p>\n\n\n\n<p>Es w\u00fcrde ein \u00dcberfluss entstehen, bei dem\nder Markt die Preise selbst regulieren w\u00fcrde.<br>\nBis dahin m\u00fcssten Bed\u00fcrftige gezielter als derzeit gef\u00f6rdert werden.<\/p>\n\n\n\n<p>Es gibt Statistiken, wonach zwei Drittel\naller &#8222;Privat&#8220;-Vermieter im Laufe eines Mietverh\u00e4ltnisses (im Durchschnitt\nacht Jahre) NIE die Miete erh\u00f6hen: diesen\nw\u00fcrde ebenso verboten wie denen, die mehrfach die Miete erh\u00f6ht haben, dieses zu\ntun. Eine so pauschale Regelung ist nicht nur ungerecht, sondern w\u00e4re\nverfassungswidrig.<br>\nDie &#8222;Gemeinn\u00fctzigen&#8220; Wohnungsbaugesellschaften geh\u00f6ren zu denen, die\nregelm\u00e4\u00dfig die Mieten erh\u00f6hen.<\/p>\n\n\n\n<p>Es ist auch politisch widersinnig,\nausgerechnet in einer Zeit von Wohnungsknappheit den Wohnungsbau faktisch\nabzubremsen: vielmehr m\u00fcssten die Produktivkr\u00e4fte entfesselt werden statt\nweithin zu bremsen und zu beschneiden.<\/p>\n\n\n\n<p>Der Bau von Sozialwohnungen ist\ngrunds\u00e4tzlich zwar sinnvoll, doch nutzt er nicht viel, wenn es &#8211; wie z.B. in\nWien &#8211; eine hohe Fehlbelegungsquote und einen &#8222;Mietadel&#8220; gibt, der\npraktisch unk\u00fcndbar ist.<br>\nHier subventioniert &#8222;der Staat&#8220; (= JEDER\nSteuerzahler) den Lifestyle von Mittelst\u00e4ndlern.<br>\nStatt Objektf\u00f6rderung m\u00fcsste es mehr Individualf\u00f6rderung f\u00fcr Bed\u00fcrftige geben.<\/p>\n\n\n\n<p>Davon abgesehen, ist ja ansonsten die\nPreisgestaltung frei.<br>\nEs kommt ja auch niemand daher und sagt, Apple-Computer &#8222;sind zu\nteuer&#8220; oder &#8222;Kaffee ist zu teuer&#8220; oder &#8222;Brot ist zu\nteuer&#8220; &#8211; jetzt f\u00fchren wir mal eine &#8222;Preisbremse&#8220; ein.<br>\nWarum soll nun ausgerechnet bei Mieten ein Preisdeckel eingef\u00fchrt werden ?<\/p>\n\n\n\n<p>Ein Apple-Computer hat solche\nEntwicklungskosten und Qualit\u00e4t und ist so lange haltbar, dass sein Preis\ngerechtfertigt ist.<br>\nWenn ein Computerhersteller solche Kosten planen mu\u00df, kann ihm nicht irgendein\n&#8222;Staat&#8220; vorschreiben, wieviel er wof\u00fcr ausgeben darf.<\/p>\n\n\n\n<p>Ein Haus am Meer ist nat\u00fcrlich teurer als\nein Haus irgendwo am Stadtrand, ein Kleid von Valentino, Dior, Balenciaga\nkostet mehr als bei Primark, weil die besten Designer, Stoffe,\nProduktionsweisen Verwendung finden.<br>\nUnd ein Haus in zentraler Lage mit guter Ausstattung ist nun mal teurer als ein\nPlattenbau an der Wiese, schon allein weil entsprechende Fl\u00e4chen knapp sind.<\/p>\n\n\n\n<p>Warum sollte eine Stadt solche knappen\nFl\u00e4chen ausgerechnet f\u00fcr &#8222;billigen&#8220; sozialen Wohnungsbau verschwenden\n?<br>\nWarum sollen St\u00e4dte ihr Tafelsilber nicht f\u00fcr teures Geld verkaufen und davon\nwieder Bed\u00fcrftige f\u00f6rdern ?<br>\nWarum soll Hinz und Kunz zentral, ruhig, gro\u00dfz\u00fcgig wohnen d\u00fcrfen ?<\/p>\n\n\n\n<p>&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;\n07. \u201e<strong>Linke\u201c Politik f\u00f6rdert\n\u201eGro\u00dfkapitalismus\u201c und f\u00fchrt zur Verarmung und Abh\u00e4ngigkeit der gro\u00dfen\n\u201eMehrheit\u201c<\/strong><\/p>\n\n\n\n<p>Die aktuelle Wohnungsknappheit ist von\nstaatlicher Fehlplanung bestimmt und verursacht, aber auch von Faktoren, die\nman nur teilweise vorhersehen und planen konnte.<br>\nVermieter oder Investoren werden hier generalisierend zu S\u00fcndenb\u00f6cken f\u00fcr etwas\ngemacht, woran h\u00f6chstens ein Teil von ihnen zum Teil mit &#8211; nicht allein &#8211;\nschuld ist.<br>\nAuch Mieter sind h\u00e4ufig &#8222;gierig&#8220; und haben Anspr\u00fcche, zu denen sie\nnicht \u00fcberlegen, dass deren Erf\u00fcllung nicht &#8222;billig&#8220; zu haben sein\nkann.<br>\n<br>\nDie\nHauptkritik an den verfehlten ordnungspolitischen G\u00e4ngelungen der letzten Jahre\nist zudem, dass es gerade die \u201eMehrheit\u201c, die \u201eMittelschicht\u201c vernachl\u00e4ssigt,\nbenachteiligt, ja geradezu bestraft. Im Ergebnis entstehen Wohnungen und\nF\u00f6rderungen ganz \u00fcberwiegend f\u00fcr einkommensschwache und einkommensstarke\nZielgruppen &#8211; der Anteil des sozialen Wohnungsbaus wird\nquersubventioniert, und die Preise gerade f\u00fcr die \u201efrei\u201c finanzierten Wohnungen\nstiegen exorbitant.<\/p>\n\n\n\n<p>Anders ausgedr\u00fcckt, ist einer <strong>der<\/strong> Hauptkritikpunkte an\nso genannt &#8222;linker Wohnungspolitik&#8220;: dass er massiv <strong>gerade<\/strong> die\n&#8222;(Gro\u00df-)Kapitalisten&#8220;, die angeblichen &#8222;Gegner&#8220; so\ngenannter &#8222;Linker&#8220; <strong>st\u00e4rkt<\/strong>:\ndiese lachen kopfsch\u00fcttelnd \u00fcber die unf\u00e4hige und widersinnige Restriktionspolitik\n&#8222;Linker&#8220; mit ihrer einf\u00e4ltigen &#8222;Rekommunalisierung&#8220;, mit\nwirkungslosen &nbsp;&#8222;Mietpreisbremsen&#8220; oder &#8222;Milieuschutzgebieten&#8220;\naus dem Arsenal von Volks verhetzenden Stalin- und StaSi-&#8222;Linken&#8220;, die\ntats\u00e4chlich zu meinen scheinen, die \u201eGro\u00dfkapitalisten\u201c h\u00e4tten es z.B. n\u00f6tig, in\nBerlin zu investieren, wo ihnen ein solch feindliches Klima entgegenschl\u00e4gt.\nVielmehr hat Berlin Kapital dringend n\u00f6tig.<\/p>\n\n\n\n<p>Diese Politik schafft gerade das nicht, was am dringendsten gebraucht\nwird: St\u00e4rkung des Mittelstandes, von &#8222;kleinen&#8220; und\n&#8222;mittleren&#8220; Vermietern, Bau und Erhalt von &#8222;frei finanzierten&#8220;\nWohnungen f\u00fcr \u2013 nicht gegen \u2013 den &#8222;Mittelstand&#8220;, Familien,\n&#8222;arbeitende Bev\u00f6lkerung&#8220;, die ihre Steuern hier zahlen und ihr Geld\nhier ausgeben und anlegen wollen.<\/p>\n\n\n\n<p>Vertreibt man aber \u201edie Investoren\u201c, wird dies weiter\nnegative Auswirkungen auf die gesamte Bev\u00f6lkerung, speziell ihre tragenden Teile,\nhaben, denn genau diese geraten zwischen die M\u00fchlen des &#8222;vagabundierenden\nKapitals&#8220; einerseits und der von &#8222;linken&#8220; allseits gep\u00e4ppelten\n&#8222;Unterschicht&#8220;, f\u00fcr welche gerade die &#8222;mittleren&#8220; Einkommen\naufkommen, da deren Steuerlast vergleichsweise\/relativ zum Einkommen &#8211; nicht\nnominell &#8211; deutlich h\u00f6her ist als bei wirklich &#8222;Reichen&#8220;.<\/p>\n\n\n\n<p>Aber auch bei &#8222;Reichen&#8220; w\u00e4re das weitere Andrehen\nvon &#8222;Steuer&#8220;-Zahl-Schrauben sinnlos &#8211; sinnvoller w\u00e4re, das Kapital\nproduktiv zu machen\/ zu halten statt es einzukassieren.<br>\nWenn das Kapital produktiv gehalten wird, bezahlen &#8222;Reiche&#8220; weniger\nSteuern &#8211; ZU RECHT -, weil sie ja mehr\nsteuerlich anzusetzen haben, aber eben nur wenn sie Geld im Umlauf halten.<br>\nDie &#8222;linke&#8220; Extrem-Populismus-Politik schafft gerade das Gegenteil:\nsie VERSCHRECKT &#8222;die Reichen&#8220;,\nsie werden Kapital so bestimmt nicht produktiv einsetzen, sondern es abziehen.<\/p>\n\n\n\n<p>Statt\nradikal und massiv f\u00fcr die Forderung nach Eigentumsf\u00f6rderung zu demonstrieren, entm\u00fcndigt\nder \u201eemp\u00f6rte\u201c B\u00fcrger sich SELBST weiter und will\n\u201edem Staat\u201c NOCH\nMEHR zuschachern, der die Steuerlast\nbereits l\u00e4ngst in unertr\u00e4gliche H\u00f6hen geschraubt hat.<\/p>\n\n\n\n<p>Wieviele\n&#8222;Sozialwohnungen&#8220; hat die Stadt Berlin und haben andere Kommunen und\nL\u00e4nder in den letzten Jahren gebaut ? Und wieviele sind aus der Sozialbindung\ngefallen ? Wenn neue gebaut werden, wer bezahlt sie ? Der Berliner Sozialadel,\noder &#8222;Raubtierkapitalisten&#8220; : wer zahlt mehr Steuern daf\u00fcr ?<br>\nHerr Palmer, Herr Taheri, Frau Kipping usw. sagen allesamt haargenau eben dasselbe\nwas schon vor 80 und mehr Jahren \u00fcber &#8222;die Juden&#8220; behauptet wurde &#8211;\n&#8222;das sagt man heute nicht mehr&#8220;, deshalb sagt man &#8222;die\nInvestoren&#8220;.<\/p>\n\n\n\n<p>Dadurch, Wohnungen zu \u201everstaatlichen\u201c und Vorkaufsrechte\nrechts und links auszu\u00fcben, durch einen Eigent\u00fcmerwechsel, ist noch keine\neinzige neue Wohnung entstanden, im Gegenteil. Vorkaufsrechte kosten den Staat\nMillionen, die dann an anderen Stellen fehlen. Von Enteignungsdebatten ganz zu\nschweigen, f\u00fcr die der Steuerzahler Milliarden zur Verf\u00fcgung stellen m\u00fcsste.\nDas erinnert an die schlimmsten Ausw\u00fcchse von Brot und Spielen. Wohin das\ngef\u00fchrt hat, wissen wir.<\/p>\n\n\n\n<p>Besonders dreist ist der Versuch der derzeitigen\nRegierungsverantwortlichen, den schwarzen Peter der steigenden\nWohnungsnachfrage auf \u201edie Wirtschaft\u201c zu schieben. Wenn nichts mehr geht, dann\nsind halt \u201edie Heuschrecken\u201c schuld. W\u00e4re es doch blo\u00df so einfach. Wer hat denn\nHunderttausende kommunale Wohnungen f\u00fcr\u2018n Appel und ein Ei privatisiert? Wer\nhat dem Ankauf durch \u201eDeutsche Wohnen\u201c im Jahr 2013 zugestimmt &#8211; und will nun\ndas Zehnfache f\u00fcr einen R\u00fcckkauf ausgeben? Es ist ein Trauerspiel, wie die\nPolitik ihre eigenen Fehler von vor f\u00fcnf, zehn, f\u00fcnfzehn Jahren jetzt zu\nvertuschen versucht. Denn alle k\u00f6nnen wissen, wer die Verantwortung f\u00fcr das\nMissmanagement tr\u00e4gt.<\/p>\n\n\n\n<p>Statt die ruhigen Jahre am Wohnungsmarkt zu nutzen und die\nBau\u00e4mter umzustrukturieren, wurde Personal eingespart. Statt f\u00fcr die n\u00e4chste\nNachfragewelle Quartiere f\u00fcr den Neubau auszuweisen, wurde der Abriss von\nBest\u00e4nden steuerlich gef\u00f6rdert. Statt selbst genutztes Wohneigentum zu\npropagieren, wurde den Menschen vorgegaukelt, wie g\u00fcnstig das Leben zur Miete\nsei.<\/p>\n\n\n\n<p>Des\nWeiteren falsche Bev\u00f6lkerungsprognosen vor allem in den Nullerjahren: damals\nging man davon aus, dass eine schrumpfende und alternde Gesellschaft weniger\nWohnraum ben\u00f6tige. Tats\u00e4chlich jedoch gibt es Nettozuwanderung insbesondere aus\nanderen EU-L\u00e4ndern und von Migranten, von denen zwei Drittel keinen Job haben\n&#8230;<\/p>\n\n\n\n<p>Und jetzt? Statt auf die langj\u00e4hrigen Vers\u00e4umnisse\nhinzuweisen und aus Fehlern zu lernen, geriert sich die Politik als\nInvestmentexperte und will auf der H\u00f6he des Zyklus einkaufen. Nur zu, kann man\nda sagen, den Verk\u00e4ufer wird es freuen. Wer ohne mit dem Auge zu zucken das\nVierzigfache der NKM und mehr f\u00fcr ein sanierungsbed\u00fcrftiges Mietshaus\nauszugeben bereit ist, statt f\u00fcr das gleiche Geld das Doppelte an neuem Wohnraum\nzu schaffen, betreibt Veruntreuung von Steuergeldern: <em>hiergegen<\/em> w\u00e4re eine \u201eVolksentscheid-Initiative\u201c\nangebracht&#8230;! Wer zudem versucht, damit die eigenen Fehler zu vertuschen,\nbegeht Betrug an den W\u00e4hlern. Und am Ende machen die Verantwortlichen gro\u00dfe\nAugen und wundern sich, warum blo\u00df das Vertrauen in die Politik so ersch\u00fcttert\nsei.<\/p>\n\n\n\n<p>&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp; &nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;08. \u201e<strong>Wer sich nicht \u00fcberwachen\nl\u00e4\u00dft<\/strong><strong>, <\/strong><strong>soll auch nicht wohnen<\/strong>\u201c: \u201e<strong>Links<\/strong>\u201c-<strong>obrigkeitsstaatliche\nMi\u00dferfolgsgeschichten<\/strong><\/p>\n\n\n\n<p>Immer noch beschreiben so manche die Agenda 2010 als\n&#8222;Erfolgsgeschichte&#8220;, es wird konstatiert, Schr\u00f6der habe &#8211; am *Anfang*\nder &#8222;Agenda 2010&#8220;, als die sozialen Folgen noch nicht sichtbar waren\n!-34% der Stimmen erhalten, Nahles, Barley und K\u00fchnert mit ihrem &#8211; angeblichen\n&#8211; \u201eLinks-Ruck\u201c nur 16%.<\/p>\n\n\n\n<p>Erw\u00e4hnt wird dann leider fast immer nicht, dass &#8222;Agenda\n2010&#8220; schwerste &#8222;handwerkliche Fehler&#8220; beinhaltete, die gerade\nder Kern-Klientel der SPD massiv schadeten, die &#8211; <strong>DIE<\/strong> ! &#8211; <em>praktisch<\/em> *<em>enteignet<\/em>*\nwurde, ohne dass irgendwelche realistischen und innovativen Konzepte f\u00fcr diese\nbreite Masse entwickelt worden w\u00e4ren.<br>\nSie landeten als Kern- Klientel bei &#8222;Linke(SED)&#8220; und dann &#8211;\nfolgerichtig &#8211; bei AfD, den Parteien des &#8211; hoffentlich &#8211; Vorgestrigen, und\nfordern nun Gelbwesten-m\u00e4\u00dfig &#8222;zur Strafe&#8220; auch die\n&#8222;Enteignung&#8220; Anderer. Einseitig in Frontstellungen zu verharren, l\u00e4\u00dft\njede Analyse falsch und unvollst\u00e4ndig werden. <\/p>\n\n\n\n<p>&#8222;Die Menschen&#8220; w\u00e4ren wom\u00f6glich bereit f\u00fcr\nInnovationen in Wirtschafts- oder Sozialpolitik, wenn man sie *mit*nehmen, sie\nnicht g\u00e4ngeln und \u00fcberwachen w\u00fcrde.<br>\nSPD und &#8222;Linke&#8220; wollen nun diese \u00dcberwachung und Enteignung auch auf\n&#8222;Reiche&#8220;, &#8222;Investoren&#8220;, Eigent\u00fcmer, Unternehmer ausdehnen &#8211;\nerneut vollst\u00e4ndig destruktiv, weil ohne irgendeine positive Aussicht, ohne\nirgendeinen Grund, weshalb Neid-Politik etwas konstruktiv und innovativ oder\nauch sozial bewirken sollte.<br>\nHinzu kam die starr- und widersinnige &#8222;Einwanderungs&#8220;- Politik gerade\nder SPD und der &#8222;Linken&#8220;, bei der zahllose unter fragw\u00fcrdigen\nUmst\u00e4nden Migrierte zwar nicht mehr, aber auch nicht weniger bekommen als\nunz\u00e4hlige Ex-SPD- W\u00e4hler, die jahrzehntelang Steuern und Abgaben und in\nSozialkassen eingezahlt haben, und &#8222;auf HartzIV gesetzt&#8220; wurden.<\/p>\n\n\n\n<p>Die SPD kann sich nicht von ihrem &#8222;Wer nicht arbeitet\nsoll auch nicht essen&#8220;, von ihrem l\u00e4ngst br\u00fcchigen und bei vielen nur noch\nals bitter zu bel\u00e4chelnd ankommenden &#8222;Lebensleistungs&#8220;- Gel\u00fcge\ntrennen, aber\/ und auch keine neuen Konzepte entwickeln, weil ihr jegliches\nPersonal und die Mitgliederschaft dazu fehlt, da sie unver\u00e4ndert grunds\u00e4tzlich\nam &#8222;Klassenkampf&#8220; festhielt aber dabei\npseudo-&#8222;neo-liberale&#8220; Politik machte, w\u00e4hrend sich Arbeitswelt und\ninternationales Umfeld l\u00e4ngst dramatisch ver\u00e4nderten.<br>\nDoch das ist kein Problem der SPD allein, sondern ein Problem des gesamten\nDeutsch- Seins, der Obrigkeits- und &#8222;Staats&#8220;-Affinit\u00e4t und der\ngesamten deutschen &#8222;Parteien&#8220;landschaft.<br>\nDie Realit\u00e4t ist l\u00e4ngst &#8222;neo-liberal&#8220;, real wollen das auch alle: alle\nwollen Internet, flexible Arbeitszeiten, amazon und alles was die &#8222;guten\nalten&#8220; Strukturen entgrenzt &#8211; doch &#8222;die Politik&#8220; zieht keine\nKonsequenzen daraus, sie macht unverdrossen weiter Wirtschafts-, Finanz-, Sozial-,\nWohnungspolitik als seien wir in 1975.<\/p>\n\n\n\n<p>Es gibt keine Partei, welche die Konsequenz aus dem Erfolg\ndes &#8222;zweiten *globalen* Wirtschaftswunders&#8220; und dessen Popularit\u00e4t\nzieht, und damit *<em>allen<\/em>* <em>B\u00fcrgern die Grunds\u00e4tze des<\/em>\n&#8222;<em>Liberalismus<\/em>&#8220; <em>er\u00f6ffnet<\/em>, sowie die\nVoraussetzungen, diese zu verwirklichen.<br>\nStattdessen werden &#8222;nationale Bollwerke&#8220; geschaffen und <em>NEID<\/em>-Politik wird gemacht\ngegen das was &#8222;eigentlich alle wollen&#8220; &#8211; auch von den\n&#8222;Gr\u00fcnen&#8220; : sie nutzen dazu den &#8222;Vorteil&#8220;, dass dieser Neid,\ndieses manische \u00dcberwachungs-Gehabe \u00fcberh\u00f6ht wird mit einer &#8222;Botschaft die\nalle angeht&#8220;, via z.B. der Heiligen Greta.<br>\nDoch die offensichtlichen Gebote der Stunde anzugehen und daf\u00fcr Stimmen zu\nsammeln, wie z.B. Innovation &#8211; statt &#8222;Verbote&#8220; &#8211; zu <em>verbinden<\/em> mit &#8222;Nachhaltigkeit&#8220;,\ninnovative Arbeits- und Sozial-Konzepte zu <em>verbinden<\/em>\nmit &#8222;Sicherheit&#8220;, dazu ist keine einzige Parte in der Lage, da sie\nalle gefangen sind in ihrer jeweiligen immer mal mehr mal weniger\n&#8222;erfolgreichen&#8220; Klientel- Politik. &#8211; &#8211; Daf\u00fcr, dass alle Bewohner\neinigerma\u00dfen angemessen wohnen k\u00f6nnen, Bedingungen zu schaffen, geh\u00f6rt allerdings\nzu den Aufgaben eines Gemeinwesens. <\/p>\n\n\n\n<p>Die Frage ist, ob Ans\u00e4tze wie \u201est\u00e4rker gef\u00f6rderter\nstaatlicher Wohnungsbau\u201c, oder mehr Wohnungen in den H\u00e4nden von \u201enicht gewinnorientierten\nOrganisationen\u201c sinnvoll sind, um dieser Aufgabe gerecht zu werden. Ungen\u00fcgend ist das bestehende Wohnungsangebot eigentlich nur\nf\u00fcr die untersten Einkommensbereiche und f\u00fcr Menschen mit gr\u00f6\u00dferem Platzbedarf,\ninsbesondere Familien.<br>\nBei den Wohnkosten sind jedoch vor allem auch die so genannten \u201eNebenkosten\u201c\nwie Energie, Wasser, Entsorgung usw. zu betrachten \u2013 wobei \u201eder Staat\u201c gerade\nin Deutschland besonders kr\u00e4ftig zulangt. \u201eProteste\u201c dagegen sind unbekannt,\nw\u00e4hrend weiterhin die durchschnittliche Nettokaltmiete der \u201eDeutsche Wohnen\u201c\nbei nur 06,64 Euro liegt. <br>\nDass mit mehr Genossenschaftswohnungen das Angebot an preisg\u00fcnstigem Wohnraum\nsteigt, ist zwar unbestritten: statt dass die Genossenschafter auf ihrem\nAnteilkapital eine Verzinsung erhalten, bekommen sie einen Rabatt auf die\nmonatliche Miete.<br>\n<br>\nDiese Wohnungen werden \u201evom Staat\u201c = respektive von den\nSteuerzahlern durch B\u00fcrgschaften, verg\u00fcnstigte Darlehen oder die Vergabe von\npreisg\u00fcnstigen Baurechten gef\u00f6rdert. <br>\nDabei kommt u.a. die Frage auf, wer von diesen Wohnungen profitiert : sind es\ndiejenigen, die darauf angewiesen sind? Oder auch viele, die es gar nicht n\u00f6tig\nh\u00e4tten?<br>\n<br>\nNicht nur beim kritischen Blick auf den \u201eMietadel\u201c etwa der\nangeblichen \u201eModellstadt\u201c Wien ist die Frage, warum sich die \u00abAllgemeinheit\u00bb an\nden Wohnkosten eines Teils des Mittelstands beteiligen sollte &#8230;?<br>\n<br>\nGinge es darum, den Schw\u00e4chsten auf dem Wohnungsmarkt zu\nhelfen, w\u00e4re eine direkte finanzielle Unterst\u00fctzung dieser Haushalte\neffizienter: sie w\u00e4re zielgerichteter, denn diese erhielte nur, wer die\nBedingungen insbesondere bez\u00fcglich Einkommen und Verm\u00f6gen erf\u00fcllte.<br>\n<br>\nOder &#8211; siehe bereits u.a. Kapitel 07, oder 02. (\u201eDemokratische\u201c Politik der Entm\u00fcndigung und Entrechtung) -die\nunterst\u00fctzten Personen w\u00fcrden flexibel, frei, unabh\u00e4ngig bleiben: sie m\u00fcssten\nnicht dort wohnen, wo die verg\u00fcnstigten Wohnungen sind, was einer Segregation (\u201eEntmischung\u201c)\nentgegenwirken w\u00fcrde&#8230;!<br>\n<br>\nDas \u201ePreisschild\u201c einer solchen Objektf\u00f6rderung ist nicht\nsichtbar. Relevant ist hierbei nicht nur etwa die Zinsdifferenz bei der Vergabe\nverg\u00fcnstigter \u00f6ffentlicher Darlehen.<br>\nZ.B. werden entgangene Erl\u00f6se (\u201eOpportunit\u00e4tskosten\u201c) dabei\nnicht beachtet; wird Land zu einem g\u00fcnstigen Zins an einen Bautr\u00e4ger ver\u00e4u\u00dfert,\nentstehen zun\u00e4chst zwar keine direkten Kosten; es wird aber auf m\u00f6gliche viel\nh\u00f6here k\u00fcnftige Einnahmen verzichtet \u2013 mit denen bspw. Subjektf\u00f6rderung erlangt\nwerden k\u00f6nnte. Solche entgangenen Einnahmen sind auf weitere und unabsehbare\nDauer ganz erheblich. Mit den entgangenen Geldern liessen sich bei gleichen\nWohnungsgr\u00f6ssen &nbsp;dauerhaft f\u00fcr Bewohner\ndirekt die \u201eMarktmieten\u201c deutlich reduzieren, insbesondere w\u00fcrden dann auch\ntats\u00e4chlich nur f\u00f6rderw\u00fcrdige, sprich \u00abarme\u00bb Haushalte davon profitieren.<br>\nDies zeigt auf, dass eine \u201eSubjektf\u00f6rderung\u201c ohne\nzus\u00e4tzliche Steuern finanziert werden k\u00f6nnte, wenn Gemeinwesen Grundeigentum nicht\n\u201eg\u00fcnstig\u201c z.B. an Genossenschaften, sondern auch an \u201eprivate\u201c Bauherren zu\nmarkt\u00fcblichen Zinsen und ohne Pflicht zur Kostenmiete abgeben w\u00fcrden..<br>\n<br>\nDie von fehlender Objektf\u00f6rderung betroffenen Bed\u00fcrftigen w\u00fcrden\neine Subjektf\u00f6rderung bekommen, die deutlich weniger Kosten verursachen w\u00fcrde;\nes blieben viele Gelder, die nicht nur f\u00fcr Steuer- Reduzierung, sondern z.B.\nauch f\u00fcr weitere Landk\u00e4ufe genutzt werden k\u00f6nnten.<\/p>\n\n\n\n<p>Wohnraum muss also mithin nicht \u201ebillig\u201c sein, damit er \u201ebezahlbar\u201c bleibt&#8230;<\/p>\n\n\n\n<p>Jedenfalls kann der \u201estaatliche\u201c oder so genannt \u201egemeinn\u00fctzige\u201c Wohnungsbau nicht als allein zielf\u00fchrende Ma\u00dfnahme selig machende Instrument f\u00fcr \u201ebezahlbaren Wohnraum\u201c gesehen werden \u2013 es sei denn, man will die Kosten kleinreden und\/oder \u201eden Staat\u201c und seine Macht weiter f\u00f6rdern statt individueller Freiheit.<br> <br> Selbst wenn es ein so genanntes \u201eRecht auf Wohnen\u201c g\u00e4be, so jedenfalls keines auf \u201ebillige\u201c Mieten in voll sanierten Wohnungen in \u201eBestlage\u201c &#8230; diese sind kostbar \u2013 und wer als Gemeinwesen verantwortungsvoll haush\u00e4lterisch damit umgehen will,&nbsp; sollte diese \u201eLagen\u201c bestm\u00f6glich nutzen. <\/p>\n\n\n\n<p>Dies wiederum mu\u00df eben nicht (sh. Erl\u00e4uterung, und u.a. Kapitel 2 und 7) beinhalten, sie nur \u201ePriviegierten\u201c zug\u00e4nglich zu machen \u2013 bed\u00fcrftige Bewohner k\u00f6nnten direkt subventioniert werden, oder es sollte ihnen erm\u00f6glicht werden, das Geld durch eigene Anstrengungen \u2013 z.B. Untervermietung \u2013 aufzubringen, statt dass solche Einnahmen \u201eangerechnet\u201c und nur vorgeschriebene Wohnungsgr\u00f6\u00dfen eingehalten werden &#8230;!<br><\/p>\n\n\n\n<p>Ein Staat, der B\u00fcrger m\u00fcndig machen statt sie <strong><em>entm\u00fcndigen<\/em><\/strong>\nwollte, w\u00fcrde sich <strong>daran<\/strong> orientieren\n&#8230;!<br>\n<br>\nUm\ndem scheinbaren \u201eGegenargument\u201c, \u201eder Staat\u201c w\u00fcrde so \u201eVermieter mit hohen\nEinnahmen f\u00f6rdern\u201c, zu begegnen, so br\u00e4uchte nat\u00fcrlich nicht die gef\u00f6rderte\nZahlkraft der Mieter \u00fcber gesteigerte Liegenschaftswerte vollumf\u00e4nglich bei den\nVermietern verbleiben \u2013 es g\u00e4be M\u00f6glichkeiten, die gesamte Gesellschaft an solcher\n&#8211; grunds\u00e4tzlich positiven ! \u2013 Wertsteigerung teilhaen zu lassen &#8230;!<br>\nWenn ein Gemeinwesen Zuw\u00e4chse erzielt, das Arbeitsplatzangebot oder die\nInfrastruktur attraktiv und ausgebaut wird, wenn auch die Bodenpreise steigen,\nk\u00f6nnte ggf. ein Teil dieser Steigerung, des Mehrwertes, auch st\u00e4ndig und nicht\nz.B. (nur) bei Verk\u00e4ufen, abgesch\u00f6pft werden. <\/p>\n\n\n\n<p>Etwa k\u00f6nnte der Baurechtszins als ein Prozentsatz der Mieteinnahmen definiert und steuerlich angesetzt werden. <br> Alle Beteiligten m\u00fc\u00dften in <strong>konstruktiver<\/strong> Weise darauf hingewiesen werden, dass sie letztlich alle gemeinsam ein Interesse daran haben sollten, aus bestehenden Voraussetzungen, Bedingungen und Erfolgen das Beste zu machen.<br><br> <strong>Es gibt nicht einen \u201eGegensatz\u201c zwischen \u201eegoistischen\u201c und \u201ealtruistischen\u201c Motiven, zwischen \u201eWiderstand\u201c und \u201eEinordnung\u201c\/ \u201eAnpassung\u201c !<\/strong><br><strong><br> <\/strong>Leider gehen viele St\u00e4dte \u2013 besonders, aber nicht nur Berlin \u2013 einen h\u00f6chst <strong>destruktiven<\/strong> Weg, indem Akteure einander zu \u201eFeinden\u201c gemacht werden &#8230;<br> Dies insbesondere \u2013 aus offenbar rein \u201epolitischen\u201c, \u201ewahltaktischen\u201c Gr\u00fcnden, \u201eEmp\u00f6rung\u201c am Laufen zu halten \u2013 von \u201elinken\u201c Beteiligten, die v\u00f6llig unverkennbar die Macht des Staates zur Allmacht verdichten und <strong>allen<\/strong> Vorschriften, und sie ganz klar ganz und gar nicht zu m\u00fcndigen selbstbestimmten B\u00fcrgern machen wollen !<br><br> Es wird nicht \u201eder Kapitalismus\u201c konstruktiv mit allen seinen gerade ihm zur Verf\u00fcgung stehenden \u00f6konomischen Instrumenten konstruktiv genutzt, sondern er wird pauschal \u2013 und zwar aus barer \u00f6konomischer Unkenntnis, aus rein emotionalen Abneigungen \u2013 und destruktiv, ha\u00dferf\u00fcllt diffamiert.<br><br> Das beste Mittel f\u00fcr mehr gut gestalteten \u201ebezahlbaren Wohnraum\u201c besteht niemals in k\u00fcnstlich tief gehaltene Preisen, sondern in zus\u00e4tzlichen Wohnungen, deren Bau \u201ebezahlbar\u201c, also lohnend sein muss &#8230;!<br><br> Eine so genannte \u201eVerstaatlichung\u201c nutzt ebenso wie \u201eMilieuschutz\u201c oder \u201eMietbremse\u201c h\u00f6chstens kurzfristig nur denen, die bereits eine Wohnung haben \u2013 niemals denen, die eine Wohnung suchen.Durch eine so genannte \u201e<em>Mietpreisbremse<\/em>\u201c wird \u201eder Staat\u201c Vermieter zu Entscheidungen ganz klar und <em>eindeutig zu Lasten Geringer Verdienender <\/em>n\u00f6tigen:<br><br> Nicht mehr (nur) Bewerber, der am meisten zahlen wollen oder k\u00f6nnen, werden demzufolge Mietvertr\u00e4ge erhalten, sondern vor allem solche mit der geringsten Ausfallwahrscheinlichkeit \u2013 denn an Miete sollen ja \u201ealle das Gleiche\u201c bezahlen.<br> Wo Geringer Verdienende vorher eine Chance hatten, wenn sie ihre vorhandenen Mittel entsprechend ordneten und einsetzten, entfallen solche eigenm\u00e4chtigen Handlungsalternativen nun weiter, wie zuvor schon durch das \u201eZweckentfremdungs-verbot\u201c und die staatliche Vorschrift begrenzter Wohnungsgr\u00f6\u00dfe.<br><br> Vorrangiges bis einziges Kriterium f\u00fcr Vermieter kann dann nur noch die Finanzkraft eines Interessenten sein. Menschen mit weniger Mitteln sind erneut Verlierer \u2013 die Gewinner alle Mieter-Bewerber mit h\u00f6herem verf\u00fcgbarem Einkommen, denen neben einer staatlich verordneten \u201eg\u00fcnstigeren\u201c Miete auch die ungeliebte Konkurrenz durch geringer Verdienende vom Hals gehalten werden wird. <br> <br> Und wenn in einigen Jahren auch diese <em>erneuten<\/em> krassen und \u00f6konomisch-volkswirtschaftlich strohdummen Fehlleistungen \u201elinker\u201c Politik evident werden, werden erneut die entsprechenden Politiker ihre Verantwortung daf\u00fcr zur\u00fcckweisen, kein \u201eMieteraktivist\u201c wird in seine krachende Beschr\u00e4nktheit und die Folgen davon&nbsp; Einsicht zeigen, sondern \u201edas Volk\u201c wird sich \u2013 ganz \u201edemokratisch\u201c \u2013 wieder dieselben angeblich ganz anderen S\u00fcndenb\u00f6cke einreden lassen, wieder \u201eLinke\u201c \u2013 oder National-Sozialisten wie die AfD \u2013 \u201ew\u00e4hlen\u201c, und wieder nach \u201edem Staat\u201c kreischen, der dann noch mehr \u201eGemeinn\u00fctzige\u201c Wohnungen errichten soll. Und das Ganze geht weiter und von vorne los, dank \u201eDemokratie\u201c.<\/p>\n\n\n\n<p><br> &nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp; 09. <strong>\u201cLinke\u201c lllusionen \u201evom Kopf auf die F\u00fc\u00dfe stellen\u201c&#8230;<\/strong><br> <br> Erkennbar sind kaum Ans\u00e4tze, die etwa auch den quasi-religi\u00f6sen &#8222;\u00d6ko&#8220;-Populismus mit realistischeren Ideen bek\u00e4mpfen und eingrenzen k\u00f6nnten statt dem &#8222;(pseudo-)linken&#8220; &#8222;Emp\u00f6rungs&#8220;- Gestus hinterherzulaufen, um vielleicht mit Umbau-Konzepten im Sozial- und Finanzbereich der erneut \u00fcberhand nehmenden typisch deutschen &#8222;Der-Staat-soll-alles-regeln&#8220;-Manie etwas Besseres entgegenzusetzen, und zu vermitteln, dass die B\u00fcrger *selbst* &#8222;alles regeln&#8220; k\u00f6nnten, wenn ihnen Freiheit und Grundstrukturen &#8211; auch einer, neu definierten, &#8222;Sicherheit&#8220; &#8211; daf\u00fcr gegeben w\u00fcrden.<br><br> Denn jede &#8222;Verstaatlichung&#8220;, &#8222;Sozialisierung&#8220;, \u00dcberwachung f\u00fchrt nur in die Abw\u00e4rtsspirale &#8211; und &#8222;das Volk&#8220; m\u00f6chte &#8218;meinen&#8216; , es sei &#8222;davon nicht betroffen&#8220; &#8211; nur &#8222;die Reichen&#8220; -, solange bis wieder die StaSi oder Gestapo vor der T\u00fcr steht.<br> Die Gesinnung dazu ist schon wieder &#8222;popul\u00e4r&#8220; &#8211; obwohl real eigentlich alle anders handeln, jedoch sich &#8222;nicht mitgenommen&#8220; f\u00fchlen (wollen).<br> Alle &#8222;Proteste&#8220; und Verweigerungshaltungen sind nur Ausdruck davon.<br> Es mu\u00df &#8222;vorw\u00e4rts&#8220; gegangen werden, aber die Bev\u00f6lkerung mu\u00df auch das Gef\u00fchl haben, dass es f\u00fcr sie nicht r\u00fcckw\u00e4rts geht.<br> <br> Dies wird von allen Parteien der SPD am wenigsten zugetraut, sie war zuletzt nur noch ein SED- Abklatsch, und nirgends ist Besseres erkennbar, im Gegenteil.<br> Aber auch alle anderen Parteien vermitteln mehr oder weniger nur Illusionen: &#8222;Es k\u00e4me darauf an, diese vom Kopf auf die F\u00fc\u00dfe zu stellen.&#8220;<br> <br> &#8212; \u201eLinke\u201c Postillen wie das RELOTIUS-BLATT zeigen selektives \u201eVerst\u00e4ndnis\u201c: &#8222;Wenn Mieten weiter so steigen, braucht sich die Regierung nicht \u00fcber anschwellende Proteste zu wundern&#8220; &#8211; jedoch w\u00fcrde das RELOTIUS-BLATT <strong>NIEMALS<\/strong> etwas schreiben wie &#8222;Wenn die Einwanderung in das Sozialsystem nicht unterbunden wird, braucht sich die Regierung nicht \u00fcber anschwellende Proteste zu wundern&#8220; &#8211; denn SOLCHER Protest w\u00e4re SELBSTVERST\u00c4NDLICH &#8222;undemokratisch&#8220; und &#8222;faschistisch&#8220;.<br> Die rechtswidrigen Enteignungs-Drohungen des &#8222;Volkes&#8220; und &#8222;Linker&#8220; jedoch sollen SELBSTVERST\u00c4NDLICH &#8222;demokratisch&#8220; sein.<br> <br> &#8212; Das Ziel etwa der Bundesregierung, jedes Jahr 375.000 neue Wohnungen zu bauen, liegt weit entfernt. Zuletzt wurden in den letzten JahrEN knapp 300.000 Wohnungen gebaut. <br> Eine &#8222;Bau-Offensive&#8220; ist NUR <em>mit<\/em> &#8222;den Reichen&#8220;, &#8222;den Investoren&#8220; zu machen, NICHT &#8222;<em>gegen<\/em>&#8220; sie ! <br> &#8212; Der Mieterbund fordert pro Jahr f\u00fcnf Milliarden\/ 100.000 neue Wohnungen im Sozialen Wohnungsbau: WOHER das GELD nehmen, wenn AUSGERECHNET die, welche am meisten Geld verdienen und versteuern, BESCHIMPFT, DIFFAMIERT, VERTRIEBEN werden ?<br> <br> &#8212; Neben dem WEITEN AUSEINANDERKLAFFEN von Nachfrage und Angebot &#8211; das durch KEINE &#8222;Enteigung&#8220; auch nur IRGENDWIE behoben w\u00fcrde&nbsp; &#8211; sind weitere Gr\u00fcnde f\u00fcr die Preisexplosion:<br> <br> &#8212; STEIGENDE GRUND(erwebs)STEUERN, \u00dcberhitzung des Marktes durch niedrige Zinsen, zunehmender Standard der Wohnungen &#8230;\u2013 es gibt viele Ursachen. <br> <br> \u201ePrivate\u201c Vermieter \u2013 vor allem aber \u201eGro\u00df\u201c-Vermieter &#8211;&nbsp; geben die \u201eNebenkosten\u201c schneller weiter als kommunale Wohnungsbaugesellschaften und Genossenschaften, sie modernisieren und investieren jedoch auch wesentlich mehr &#8230;!<br> <br> &#8212; DES WEITEREN: JEDER ZWEITE in Deutschland, und F\u00dcNFUNDACHTZIG PROZENT in Berlin, wohnen zur MIETE &#8230;!<br> Damit ist Deutschland &#8211; das &#8222;REICHSTE LAND EUROPAS&#8220; &#8211; europ\u00e4isches SCHLUSSLICHT in Sachen Eigentum, HINTER L\u00e4ndern wie Griechenland, Portugal oder Irland. <br> Acht von zehn Norwegern leben in der eigenen Immobilie, sieben von zehn Italienern.<br> <br> &#8212; WARUM werden in Deutschland so wenig Immobilien von einzelner privater Hand gekauft ?<br> <br> Hohe Anschaffungskosten und die Angst, den Kredit nicht abzahlen zu k\u00f6nnen, halten jeden dritten Deutschen vom Kauf ab (laut Allensbach Institut). <br> ZUS\u00c4TZLICH will die SPD AUCH NOCH DEN K\u00c4UFERSCHUTZ bei Immobilienk\u00e4ufen faktisch ABSCHAFFEN, durch Zwangs-\u201eBestellerprinzip\u201c.<br> <br> Tats\u00e4chlich aber haben sich nur 1,2 Prozent der \u00fcberschuldeten Menschen an ihrer Baufinanzierung \u00fcberhoben. <br> &#8212; &#8222;GERMAN ANGST&#8220;, mit entsprechend hysterischer und freiheitsverachtender Grundhaltung treibt &#8222;das Volk&#8220; gegen S\u00dcNDENB\u00d6CKE wie im &#8222;Mittelalter&#8220; AUF DIE STRASSE.<br> <br> &nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp; 10. <strong>Planwirtschaftliche Parallelwelten statt Beistand f\u00fcr Bed\u00fcrftige<\/strong><br> <br> Dabei ist es freilich traurig, wenn sich Deutsche durch die st\u00e4ndig ziellos steigenden Steuern (etwa durch die kalte Progression), bzw. durch sinnfreie Staatsausgaben weniger leisten k\u00f6nnen, als ohne weiteres m\u00f6glich w\u00e4re.<br><br> Erneut unlogisch aber ist die Annahme, daraus k\u00f6nne eine Art Recht abgeleitet werden, dass f\u00fcr einen bestimmten Umfang an pers\u00f6nlichen Ressourcen irgendeine bestimmte Gegenleistung von anderen Menschen verlangt werden k\u00f6nne, mit welcher Begr\u00fcndung auch immer (\u201esonst kann ich von diesem Job nicht leben\u201c, \u201esonst kann ich nicht in M\u00fcnchen wohnen\u201c)&#8230;<br><br> Es gibt Angebote, und die kann man eben annehmen oder ausschlagen: Ein bestimmter Lohn f\u00fcr eine angebotene T\u00e4tigkeit, ein bestimmter Mietpreis f\u00fcr eine Wohnung &#8211; und daran KANN eben auch durch Gesetze <em>nichts<\/em> ge\u00e4ndert werden:<br> Der \u201eMindestlohn\u201c kann auch als in der Wirkung eher eine Art Arbeitsverbot f\u00fcr eine bestimmte Personengruppe gesehen werden &#8230;<br><br> Einschr\u00e4nkungen der Mietvertragsfreiheit f\u00fchren in Wirklichkeit dazu, dass Vermieter zugunsten von Mietern enteignet werden &#8211; die Mieter werden letztlich zu Teileigent\u00fcmern, was sich darin ausdr\u00fcckt, dass sie Wohnungen selbst dann nicht aufgeben, wenn sie viel zu gro\u00df sind oder auch gar nicht mehr ben\u00f6tigt werden, oder aber auch dadurch, dass entsprechende Provisionen f\u00fcr die Abgabe der Wohnung verlangt werden (z.B. getarnt als &#8222;Abl\u00f6se&#8220;).<br><br> Wo die Vertragsfreiheit vom Staat eingeschr\u00e4nkt wird, entsteht sofort ein Schwarzmarkt, der nur bei entsprechender Repression nicht \u00fcberhand nimmt (auch die Nazis waren da recht \u201eerfolgreich\u201c).<br> <br> Es fragt sich nat\u00fcrlich, wie denen beigestanden werden kann, deren pers\u00f6nliche Ressourcen nicht ausreichen.<br> <br> Sicher nicht durch populistischen Schwachsinn wie, man k\u00f6nne &#8222;in den Markt eingreifen&#8220;, &#8222;neue Leitplanken bauen&#8220; usf.<br> Am n\u00e4chstliegenden erscheinen \u2013 sh. oben, Kapitel 08 \u2013 Individualf\u00f6rderungen, Zuschussl\u00f6sungen, weil sie keine <em>planwirtschaftliche Parallelwelt<\/em> etablieren.<br> Die Tatsache, dass an einem Ort nicht mehr Wohnungen vergeben werden k\u00f6nnen, als dort existieren, wird man allerdings durch NICHTS \u00e4ndern k\u00f6nnen.<br> <br> Es ist auch \u00fcberhaupt nicht sinnvoll, dass die schw\u00e4bische Alb entv\u00f6lkert wird, damit alle in T\u00fcbingen wohnen, oder Sachsen-Anhalt, damit alle in Bayern wohnen, oder die bayerische Provinz, damit alle in M\u00fcnchen wohnen.<br> <br> Es ist im Gegenteil doch eigentlich in Ordnung, dass niedrigere Preise wie \u201eim Osten\u201c ihren Teil dazu beigetragen haben, dass inzwischen mehr von West nach Ost wandern, als umgekehrt.<\/p>\n\n\n\n<p>&nbsp;&nbsp; &nbsp;11.&nbsp; <strong>ENTEIGNUNG ? JA ! \u2013 aber \u201erichtig\u201c &#8230;!<\/strong> &#8211;<strong> \u201eStaats\u201c- und \u201eMehrheiten\u201c-Gl\u00e4ubigkeit vs. Demokratie und Rechtsstaatlichkeit<\/strong><br> <br> Gegen Enteignungen kann man grunds\u00e4tzlich nichts haben &#8211; wenn sie sinnvoll sind, wenn dadurch neu gebaut wird (wie z.B. nach Enteignungen f\u00fcr Flugh\u00e4fen oder Schienenwege), wenn alle anderen Mittel ausgesch\u00f6pft wurden, wenn dem zu Enteignenden massive Rechtsverst\u00f6\u00dfe nachgewiesen werden k\u00f6nnten und er wiederholt erfolglos abgemahnt worden w\u00e4re (was bei keinem einzigen der zehn Unternehmen mit \u00fcber 3000 Wohnungen der Fall ist), wenn dadurch ohne Belastung der Allgemeinheit inklusive Nicht-Mieter neuer preiswerter Wohnraum geschaffen werden k\u00f6nnte usw. usf.<br><br> Irgendein im Gesetz vorgesehener Enteignungsgrund ist also leider nirgends erkennbar &#8211; daher ist das Verlangen dieses Volksentscheides klar rechtswidrig -, zumal nicht wenn eine Stadt, die dar\u00fcber jammern l\u00e4\u00dft, sie habe &#8222;zu wenig Wohnungen&#8220;, ausgerechnet Den daf\u00fcr bestrafen und &#8222;enteignen&#8220; will, dem sie die Wohnungen zuvor verkauft hat &#8230;!<\/p>\n\n\n\n<p>Dieselben Leute welche vor 3-4 Jahren gegen die Bebauung Tempelhof agitiert haben, behaupten heute zu der von ihren politisch bevorzugten Parteien verursachten &#8222;Wohnungsnot\u201c, dass an dieser &#8222;das Gro\u00dfkapital Schuld&#8220; sein soll, nicht die welche Hunderttausende landeseigene Wohnungen verkauft und nichts Neues gebaut haben.<br><br> Dieselben Leute welche behaupten, &#8222;der Markt &#8220; k\u00f6nne &#8222;nicht die Bedarfsversorgung gew\u00e4hrleisten&#8220;, sind es, die gleichzeitig Unternehmen des &#8222;Freien Marktes&#8220;, welche mit dem Handel von Lebensmitteln die Versorgung damit sicherstellen, wie &#8222;Aldi&#8220;, prot\u00e9gieren wollen (&#8222;Markthalle Neun&#8220;), aber dabei diejenigen welche &#8222;dem Markt&#8220; etwas an &#8222;ethischen Werten&#8220; und regionaler Produktion hinzuf\u00fcgen &#8211; wonach Bedarf besteht &#8211; als &#8222;Gentrifizierer&#8220; diffamieren.<br><br> Hier ist kein politisch logisches Handeln zu erkennen, sondern eher totale Selbstbezogenheit, GIER und Widerspr\u00fcchlichkeit \u2013 oder Verlogenheit -, vor allem aber totale \u00f6konomische Unbedarftheit \u201elinker\u201c Claques.<br> <br> Herr Habeck als begabter Populist bl\u00e4st zwar, um &#8222;W\u00e4hler&#8220;-Stimmen zu sammeln, mit wie \u00fcblich nebul\u00f6sen \u00c4u\u00dferungen in das &#8222;Enteignungs&#8220;-Horn, jedoch \u2013 sh. oben &#8211; in Schleswig-Holstein mit FDP und CDU haben die &#8222;Gr\u00fcnen&#8220; die ABSCHAFFUNG der &#8222;Mietpreisbremse&#8220; oder von &#8222;Milieuschutz&#8220; wegen WIRKUNGSLOSIGKEIT &#8211; sie bewirken genau das GEGENTEIL des angeblich Beabsichtigten &#8211; mit beschlossen.<br> <br>Ohnehin k\u00f6nnte sich in ein paar Jahren das ganze hysterische Geschrei des Sozial-Adels der selbst ernannten &#8222;Berliner Mischung&#8220; in Luft aufgel\u00f6st haben, wenn sich Angebot und Nachfrage nach Behebung der eklatanten Fehlleistungen der vor allem SPD-gef\u00fchrten Regierungen wieder mehr die Waage halten.<br><br> Das \u00f6konomische Grund- und Fachwissen dieser Politiker scheint sich in engen Grenzen zu halten und eher von Phantasien \u00fcber ihre Lieblings-\u201eFeinde\u201c gezeichnet zu sein. Ihre \u201eThesen\u201c wie die, dass Berliner ihre gemieteten Wohnungen an Zocker und \u201eInvestoren\u201c verl\u00f6ren, ist nicht nur faktisch v\u00f6lliger Unsinn und \u00f6konomisch unbedarft, sondern hat zudem antisemitische Untert\u00f6ne.<br><br> Dabei d\u00fcrfte zumindest in Teilen des Berliner Senats bekannt sein, dass die notorische \u201eSpekulanten\u201c-Schelte mit der Realit\u00e4t wenig, und viel mehr mit Ideologie zu tun hat. <br> In Berlin soll Spekulation \u201ein einzelnen Teilbereichen wahrscheinlich gegeben&#8220; sein, verlautbart die als \u201eBausenatorin\u201c fungierende, 1981 in die SED eingetretene Dame Katrin Lompscher. Hierzu k\u00f6nne die Spekulation mit Grundst\u00fccken (mit und ohne Baurecht) geh\u00f6ren, ebenso spekulativer Leerstand. <\/p>\n\n\n\n<p>\u201eIn welcher Gr\u00f6\u00dfenordnung und an welchen Stellen konkret\nSpekulation betrieben wird, ist dem Senat im Einzelnen nicht bekannt, da\nletztlich auch schwer ermittelbar.\u201c Sehr konkret und aufschlu\u00dfreich !<\/p>\n\n\n\n<p>Der letzte Wohnungsmarktbericht der \u2013 landeseigenen \u2013\nInvestitionsbank (IBB) verzeichnet keine Evidenz f\u00fcr gr\u00f6\u00dfere \u201eZocker\u201c- Aktionen\nauf dem Immobilienmarkt. Das Wort \u201eSpekulation\u201c wird auf 117 Seiten 4mal erw\u00e4hnt,\ndabei aber an keiner Stelle als ernsthaftes Problem benannt. <\/p>\n\n\n\n<p>Freilich gibt es auch in Berlin Spekulation am Immobilienmarkt,\nnur eben in deutlich niedrigerem Umfang als es die unentwegten Anw\u00fcrfe nahelegen.\n<\/p>\n\n\n\n<p>Insbesondere sind jedoch die entsprechenden Zusammenh\u00e4nge\ng\u00e4nzlich andere als in der Darstellung \u201elinker\u201c Politiker. Spekulanten sind\nnicht zwanghaft \u201egierige\u201c Zeitgenossen, die sich an Deals am Rande der Legalit\u00e4t\nbedienen, sondern sie haben in globalen, innovativen und freiheitlichen Volkswirtschaften\nessentielle Funktionen, die Prosperit\u00e4t schaffen und sichern.<\/p>\n\n\n\n<p>Gerade in der Berliner \u201eStart-up-Szene\u201c gehen Spekulanten Risiken\nein, die durchaus nicht stetig mit reichlichen Renditen belohnt werden \u2013 aber\nohne diesen Wagnismut w\u00fcrden neue Ideen und neue Produkte nur h\u00f6chst begrenzt\nentstehen k\u00f6nnen.<\/p>\n\n\n\n<p>Seit langer Zeit werden aber z.B. schon Rohstoffe in \u201eTerminkontrakten\u201c gehandelt, und deren Preisentwicklungen sind sichere Fr\u00fchwarnsysteme zur Entwicklung von Bed\u00fcrfnissen oder profitabler Produktion.<br> <\/p>\n\n\n\n<p>Wer sich in diesen Bereichen nicht auskennt, kann von Spekulanten nat\u00fcrlich auch \u00fcber den Tisch gezogen werden : das \u201eKosmos-Viertel\u201c in Berlin-Treptow\/ Altglienicke ist ein gutes Beispiel daf\u00fcr.<br> Ein Immobilieninvestor hatte Ende der 1990er Jahre diese (Plattenbau-)Siedlung von der Landesregierung gekauft, und schon kurz darauf wieder zum Kauf angeboten. K\u00e4ufer fanden sich aber nicht \u2013 bis zum M\u00e4rz 2019 :&nbsp; zum irrsinnigen \u201eSpekulantenpreis\u201c von 250 Mio. Euro (so Alexander Kraus vom Bund der Steuerzahler Berlin) kaufte dies &#8230; eine landeseigene Wohnungsgesellschaft&#8230; !<br> <br> Auch bei allen anderen Deals der \u201eVorkaufsrechte\u201c zahlte \u201eder Staat\u201c ausschliesslich \u00fcberh\u00f6hte \u201eSpekulantenpreise\u201c &#8230; die Landesregierung hat diese Art \u201espekulative\u201c Preissteigerung massiv bef\u00f6rdert &#8230;<\/p>\n\n\n\n<p>Und so stiegen bspw. nur im Jahr 2018 die Baulandpreise in\nder Hauptstadt gem\u00e4\u00df Statistischem Landesamt um 77 Prozent&#8230; haupts\u00e4chlich,\nweil das Angebot insgesamt zu gering ist. Warum geschieht hier keine Ausweitung\n&#8230;?<br>\nSicher kann auch das Frau Lompscher so klar beantworten wie in o.g.\nVerlautbarungen.<\/p>\n\n\n\n<p>Einstweilen wird nicht nur vom Senat zu wenig Bauland vom\nausgewiesen, werden zu wenige L\u00fccken in der Stadt bebaut oder sind \u00c4mter\ngewohnheitsm\u00e4\u00dfig langsam mit der Erteilung von Baugenehmigungen &#8211; sondern es\nwird auch \u201eder Spekulant\u201c als S\u00fcndenbock erfunden und gepflegt.<\/p>\n\n\n\n<p>Was dann hier in der \u201epolitischen Diskussion\u201c von \u201elinken\u201c\nTeilnehmern ausgesagt wird, gemahnt allerdings an \u201ej\u00fcngste deutsche Geschichte\u201c.<\/p>\n\n\n\n<p>Wenn es auf Flyern der \u201eEnteignungs\u201c- Initiativen hei\u00dft,\n\u201edie kleinen Miethaie schauen auf den gro\u00dfen Miethai und nehmen ihn als Vorbild.\nSo wird auch eine Niederlage des gro\u00dfen Miethais f\u00fcr die Kleineren eine Lehre\nsein\u201c, oder \u201edie Miethaie\u201c k\u00f6nnten \u201ejederzeit ihre Beteiligungen an den B\u00f6rsen\nwieder absto\u00dfen, und weiterziehen, wie \u201aHeuschrecken\u201c, bemerkt dazu einer der\nprominentesten deutschen Antisemitismusforscher, Samuel Salzborn (TU Berlin),\nBegriffe wie der \u201eMiethai\u201coder die \u201eHeuschrecke\u201c seien \u201eproblematisch\u201c : Tier-\nund \u201eUngeziefer\u201c-Metaphern seien im Nationalsozialismus verwendet worden, und\nes liege in diesen Metaphern nicht \u201enur\u201c eine Entmenschlichung, sondern\nzugleich eine implizite Vernichtungsandrohung &#8211; denn was sonst macht man mit \u201eUngeziefer\u201c\n?<\/p>\n\n\n\n<p>Folgerichtig berichten Mitarbeiter gr\u00f6\u00dferer Wohnungskonzerne\nvon massiven Bedrohungen, von Stalking, Diffamierungen und Verfolgungen weit in\nden privaten Bereich hinein. Polizei und Staatsschutz geben sich dabei\n\u201ehilflos\u201c. <\/p>\n\n\n\n<p>\u201eLinke\u201c Politiker ignorieren diese volksverhetzenden und\ndestruktiven Konsequenzen aus ihrer \u2013 h\u00f6flich formuliert \u2013 \u201everk\u00fcrzten\nKapitalismuskritik\u201c.<\/p>\n\n\n\n<p>Die unternehmerische Leistung etwa der Bewirtschaftung der\nWohnungen wird in Abrede gestellt, Wertzuwachs wird als Ergebnis von \u201eZockerei\u201c\ndiffamiert, und insbesondere wird ein irrealer und verh\u00e4ngnisvoller angeblicher\n\u201eUnterschied\u201c zwischen so genanntem \u201eFinanzkapital\u201c und \u201eindustriellem Kapital\u201c\n(\u201eproduktivem Kapital\u201c) konstruiert, der in der Wirklichkeit nirgends existiert,\nder aber nahtlos anschlie\u00dft an Ideologiemuster nationalsozialistischer\nAgitation gegen das \u201eschlechte, raffende Kapital\u201c der B\u00f6rsen und Banken, angeblich\ngegen\u00fcber dem guten, \u201eschaffenden Kapital\u201c der Industrie oder der &nbsp;Handwerker. <\/p>\n\n\n\n<p>Offene oder \u201eStruktur\u201c-Antisemiten seien von den Strukturen\nder kapitalistischen Gesellschaft \u00fcberfordert, f\u00fchrt Prof. Samuel Salzborn aus\n: \u201eEs gibt eine Unf\u00e4higkeit und Unwilligkeit, abstrakt zu denken\u201c, das aber sei\neine Grund-Voraussetzung, um eine kapitalistische \u00d6konomie zu begreifen, in der\n\u201edas Abstrakte\u201d und \u201edas Konkrete\u201d Teil einer unaufl\u00f6sbaren Einheit seien. <\/p>\n\n\n\n<p>W\u00e4hrend abstrakte Konstrukte wie Geld, oder Aktien von\nAntisemiten verhasst seien, &nbsp;werde\n\u201ekonkrete\u201c, k\u00f6rperliche Arbeit \u00fcberh\u00f6ht.<br>\nAuch weitere \u201eAbstraktheiten\u201c wie Prinzipien der Weltgewandtheit oder Urbanit\u00e4t\nw\u00fcrden antisemitisch projiziert, weil im antisemitischen Weltbild das Judentum\naufgrund des abstrakten Gesetzes-Charakters seiner Religion mit allem in\nVerbindung gebracht werde, was man an der Moderne hasse oder nicht verstehe.<\/p>\n\n\n\n<p>Verst\u00e4ndlich wird hierbei jedoch vielleicht, weshalb exakt\ndieselben \u201eeinfachen Antworten\u201c sowohl bei W\u00e4hlern der \u201eLinke (SED)\u201c wie der\nAfD sehr gut ankommen, und weshalb f\u00fcr auff\u00e4llig viele \u201eW\u00e4hler\u201c der Strom von\nder \u201eLinken\u201c zur AfD folgerichtig und nachvollziehbar ist. <\/p>\n\n\n\n<p>Kapitalismuskritik, so Salzborn, sei nicht per se\nantisemitisch, aber \u201ejede Kapitalismuskritik, die nicht auf strukturelle\nPrinzipien zielt, sondern konkret nach pers\u00f6nlich Verantwortlichen sucht, also\nzugleich moralisiert und personifiziert, ist strukturell antisemitisch.\u201d <\/p>\n\n\n\n<p>Aktivisten und Politik sollten sich deshalb bewusst dar\u00fcber sein, dass sie nicht nur eine populistische Debatte f\u00fchrten, sondern dar\u00fcber hinaus Ressentiments sch\u00fcrten.&nbsp;<br> <br> Als gr\u00f6\u00dftes Problem aber wirkt, dass alle &#8222;nach dem Staat&#8220; rufen und ihn in immer mehr Bereichen &#8222;Verordnungen&#8220; und Gesetze zu erlassen anheizen, die anderweitig geregelt werden k\u00f6nnten.<br> Diese Haltung ist leider nicht auf &#8222;Linke&#8220; und autorit\u00e4re Rechte beschr\u00e4nkt, sondern allgemein verbreitet.<br> Es ist auch nicht &#8222;Demokratieglaube&#8220;, der problematisch ist, sondern das *Miss*verst\u00e4ndnis von Demokratie als Herrschaft konstruierter &#8222;Mehrheiten&#8220; &#8211; die es so gar nicht gibt -, statt als st\u00e4ndigen Ausgleich zwischen unz\u00e4hligen &#8222;Minderheiten&#8220;.<br> Der freiheitliche Rechtsstaat sollte gerade &#8222;Minderheiten&#8220; sch\u00fctzen und bringt so auch Dynamik und Entwicklungsf\u00e4higkeit hervor &#8211; die *miss*verstandene &#8222;Demokratur&#8220; von &#8222;Mehrheiten&#8220; bringt Statik, Bedrohung und L\u00e4hmung hervor, da alle nur noch auf der Suche nach &#8222;Mehrheiten&#8220; statt auf der Suche nach dem Bestm\u00f6glichen sind.<\/p>\n\n\n\n<p>Abschlie\u00dfend zur\u00fcck zum Thema \u201eEnteignung oder   Erm\u00e4chtigung\u201c: eine Art  Grundeinkommen gibt es bereits heute : das   &#8222;(steuerfreie)  Existenzminimum&#8220;, die &#8222;Pf\u00e4ndungsgrenze&#8220;.<br>    Nur leider nicht bedingungslos: denn es sind etwa hundertfuffzich  teuer   bezahlte &#8222;Beamte&#8220; damit besch\u00e4ftigt, zu errechnen, ob z.B.  jemandem   Einsfuffzich mehr oder weniger &#8222;zustehen&#8220;.<br>   Das gr\u00f6\u00dfte &#8222;Problem&#8220; beim Bedingungslosen Grundeinkommen ist <strong>KEINESFALLS<\/strong>,    dass es &#8222;nicht bezahlbar&#8220; w\u00e4re, sondern dass man **nicht wei\u00df    wohin** mit den ganzen in \u00c4mtern \u00fcberfl\u00fcssig Besch\u00e4ftigten &#8230;!<br>   W\u00fcrden diese <em>sinnvoller   Besch\u00e4ftigung zugef\u00fchrt<\/em>, sparte das dem   Steuerzahler Abermilliarden &#8230;!<br>   \u201eAber\u201c der Steuerzahler k\u00f6nnte nicht mehr wie bisher \u00fcberwacht und   kontrolliert werden.<br>   <br>    F\u00fcr freiheitlich Denken Wollende, nicht Neidische und nicht  Kontrolls\u00fcchtige   spricht nichts dagegen, das Existenzminimum ohne  Kontrolle und \u00dcberwachung   auf Antrag auszuzahlen, und erst das gesamte  (Viertel-) Jahreseinkommen   nachtr\u00e4glich zu besteuern, in einer Weise,  dass sich Arbeit auch LOHNT.   Manche f\u00fchren Binsenweisheiten aus, wie z.B., dass es &#8222;von Natur aus&#8220; keinen Besitz gebe.<br> &#8222;Von Natur aus&#8220; gibt es allerdings auch keinen &#8222;Staat&#8220;.<br> Ein &#8222;Staat&#8220; hat die Aufgabe, zwischen verschiedenen &#8222;Interessengruppen&#8220; vermittelnd zu wirken, und sie vor &#8222;der Natur&#8220; (der &#8222;nat\u00fcrlichen&#8220; Gewaltt\u00e4tigkeit, dem Egoismus und der gegenseitigen Feindschaft usw.) zu sch\u00fctzen.<br> Wenn bestimmte &#8222;Gruppen&#8220; (zu) viel Macht erhalten &#8211; die sie aber z.B. nur aufgrund zuvor vom Staat selbst geschaffener Strukturen erlangen konnten -, k\u00f6nnte es im Sinne der Staatsaufgaben sinnvoll sein, hier besser zu vermitteln und etwas zu ver\u00e4ndern.<br> Zum Beispiel wenn &#8222;Mieter&#8220; zu viel Macht haben.<br> &#8222;Der Staat&#8220; selbst hat zu viel Macht und greift zu sehr, oder falsch, ein:<br> wenn etwa &#8222;Mietpreisbremsen&#8220; oder &#8222;Milieuschutzgebiete&#8220; eingef\u00fchrt werden, verst\u00e4rkt das genau die Exklusivit\u00e4t und Verteuerung des Wohnens, die doch vorgeblich abgebaut werden soll.<br> <br> Wenn &#8222;der Staat&#8220; das Bauen f\u00f6rdern will, f\u00e4llt ihm ausgerechnet ein, die Daumenschrauben noch st\u00e4rker anzuziehen und Steuern, Abgaben, &#8222;Vorschriften&#8220; noch weiter zu erh\u00f6hen.<br> W\u00e4hrend heute &#8211; unter anderem aufgrund der Einf\u00fchrung eines &#8222;Mindestlohns&#8220; &#8211; selbst f\u00fcr 2500 \u20ac\/qm h\u00f6chstens noch unter Aussch\u00f6pfung aller &#8222;Sparpotentiale&#8220; gebaut werden kann, schw\u00e4rt &#8222;der Staat&#8220; von &#8222;bezahlbarem Wohnraum&#8220;.<br> <br> Nicht nur die galoppierenden Grundst\u00fcckskosten, auch die steigenden L\u00f6hne f\u00fcr Handwerker, fehlendes Bauland, zunehmende Normen und Vorschriften f\u00fcr z.B. energetisches Bauen, die Erh\u00f6hung der Grund(erwerbs)-Steuern tragen sicher nicht zur Kostenreduzierung bei.<br> <br> Weshalb &#8222;enteignet&#8220; denn &#8222;der Staat&#8220; nicht die Bau-Unternehmer, die sich &#8222;dumm und d\u00e4mlich verdienen&#8220; ?<br> <br> Bl\u00f6de Frage ! \u2013 aber solche scheinen im Trend zu liegen.<br><br> &nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp; &nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp; 12. <strong>ENTEIGNUNG des STAATES<\/strong> : <strong>Ende des konfiskatorischen Steuersystems<\/strong><br> &nbsp;<br> Weniger bl\u00f6de Frage:<br> <br> Weshalb enteignet &#8222;der Staat&#8220; nicht SICH SELBST ?<br> WESHALB erh\u00f6ht er Grundsteuer, Grunderwerbssteuer ? WESHALB greift er 19% USt auf Bauleistungen ab ? Weshalb schafft er nicht (vor\u00fcbergehend) die USt auf Bauleistungen ab, wenn ihm so viel am &#8222;Bauen&#8220; gelegen ist ?<br> <br> Und wenn ihm so viel am &#8222;Mindestlohn&#8220; gelegen ist, na sch\u00f6n, aber dann soll er sich doch nicht \u00fcber &#8222;steigende Kosten&#8220; verwundert zeigen und ANDEREN als SICH SELBST die Schuld daf\u00fcr geben ?<br> <br> \u201eDie Allgemeinheit\u201c hat des Weiteren ja nicht nur ein Anliegen an g\u00fcnstigem Wohnraum, sondern auch am Schutz der Gesundheit, an einer intakten Umwelt oder an einem stabilen Finanzsystem. Also starten \u201ewir\u201c vielleicht eine konzertierte Aktion und enteignen die Inhaber s\u00e4mtlicher Fastfood-Ketten, aller gro\u00dfen Fluglinien und Banken, die Tabak- und Autokonzerne dito, oder wo \u201ewir\u201c schon mal in Rage sind, bitte auch die Hersteller von Kaugummi. Deren Hinterlassenschaften im \u00f6ffentlichen Raum sind schliesslich sehr nervend. <br> <br> Dann sind \u201eWir\u201c bald mit allem fertig, und wenn dann der letzte b\u00f6se Investor Deutschland verlassen hat, k\u00f6nnte es sich er\u00fcbrigen, dar\u00fcber nachzudenken, wie \u201eWir\u201c populistischen Bl\u00f6dsinn k\u00fcnftig sein lassen, und mit einer intelligenten, vorausschauenden, nachhaltigen Wohnungspolitik anfangen k\u00f6nnten, die z.B. Bauherren und Investoren klare, vor allem logisch konsistente Vorgaben machen k\u00f6nnte, ohne sie zu entm\u00fcndigen. <\/p>\n\n\n\n<table class=\"wp-block-table\"><tbody><tr><td>Bei Familien, aber auch Einzelpersonen w\u00e4re m.E. die Sache viel einfacher: das bereits bestehende Existenzminimum\/ Pf\u00e4ndungsgrenze unb\u00fcrokratisch auf Antrag jedem  B\u00fcrger zur Verf\u00fcgung zu stellen, und Arbeitsaufnahme  m\u00fc\u00dfte sich lohnen. <br>   <br> Das hie\u00dfe, <em>Verzicht  auf konfiszierende<\/em> &#8222;Lohnsteuer&#8220;\/ &#8222;Einkommensteuer&#8220;<em>als Sofort-abzug<\/em>.<br>   Besteuerung mu\u00df auf den Konsum verlagert werden.<br>   Vorsorgeaufwendungen mu\u00df der B\u00fcrger selber tragen und sie k\u00f6nnen im  Abrech-  nungszeitraum steuermindernd wirken.<br>   Die B\u00fcrger m\u00fcssen selbstverantwortlich werden, &#8222;<strong>der Staat<\/strong>&#8220; <strong>mu\u00df zum  Bittsteller werden<\/strong> statt dass sich \u201esoziale\u201c Polit-Schranzen feiern lassen f\u00fcr ein paar Cent mehr, die sie gn\u00e4dig gew\u00e4hren.<br>   <br>   Es st\u00e4rkt den Gemeinsinn, wenn B\u00fcrger das Gef\u00fchl haben, ernst genommen zu   werden statt Almosenempf\u00e4nger zu sein, und dass sie selbst bestimmen und   planen k\u00f6nnen.<br>   B\u00fcrger werden nur das zur\u00fcckgeben, was sie bekommen. Wenn sie wie unm\u00fcndige   Kinder behandelt werden, werden sie trotzig.   &nbsp;   <br><br><em>NACHWEIS \u2013Kapitel 11 (\u201eENTEIGNUNG ? JA ! \u2013 aber  \u201erichtig\u201c &#8230;! &#8211; \u201eStaats\u201c-und  \u201eMehr-heiten\u201c-Gl\u00e4ubigkeit vs. Demokratie und Rechtsstaatlichkeit\u201c) nimmt in Teilen  und mit Zitaten Bezug auf: Johannes C. Bockenheimer, \u201eDer  Spekulant, unser Freund und Hel-fer\u201c, \u201eTagesspiegel\u201c   Berlin, 27. 03. 2019<\/em>   <\/td><td><\/td><\/tr><\/tbody><\/table>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Dieser Text ist HIER als pdf abrufbar. Copyright zu diesem Text liegt vollst\u00e4ndig und ausschliesslich bei:FiNiTESTi PUBLISHING, Berlin,Deutschland \u2013 North Berwick, Scotland\/UK &#8211; Duino-Aurisina\/TS, Repubblica Italiana (admin -at- ricercando . eu) Missachtungen der Eigentums- und Nutzungsrechte, unbefugtes Verwenden, Kopieren, Verlinken, Weiterleiten, Kommentieren usw. von Texten, Textteilen und s\u00e4mtlichen Photos, einzeln, auch in Montagen, Kontexten, Zusammenstellungen &hellip; <\/p>\n<p class=\"link-more\"><a href=\"https:\/\/ricercando.eu\/?p=60\" class=\"more-link\"><span class=\"screen-reader-text\">\u201e&#8222;Enteignung &#8211; aber richtig &#8230;!&#8220;\u201c <\/span>weiterlesen<\/a><\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":58,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[5],"tags":[],"class_list":["post-60","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-actually-and-fundamentally"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/ricercando.eu\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/60","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/ricercando.eu\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/ricercando.eu\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/ricercando.eu\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/ricercando.eu\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=60"}],"version-history":[{"count":23,"href":"https:\/\/ricercando.eu\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/60\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":126,"href":"https:\/\/ricercando.eu\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/60\/revisions\/126"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/ricercando.eu\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/media\/58"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/ricercando.eu\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=60"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/ricercando.eu\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=60"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/ricercando.eu\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=60"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}