Monat: September 2019

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12. September 2019

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KAFKA 2020– Prozess ohne Urteil, Urteil ohne Prozess –„Netz-DG“:Die Verwandlung von Willkür in „Recht“

01. In dubio contra reo: ein Märchen von den Menschenrechten

— „Facebook“ ! Sie werden hiermit dazu verpflichtet, überall auf der Welt 24 Stunden am Tag direkt und persönlich erreichbar zu sein, telefonisch, schriftlich per e-mail, mit im Impressum anzugebender Post-Adresse.
Es wird Ihnen untersagt, irgendwelche Daten und Einzelheiten irgendwelcher Nutzer ohne deren ausdrückliches Einverständnis zu veröffentlichen, zu verwenden, weiterzugeben.
Es wird Ihnen untersagt, „Ausweise“ anzufordern zur „Überprüfung“.
Es wird Ihnen untersagt, Nutzer zu „Klarnamen“ zu zwingen.
Es wird Ihnen untersagt, irgendwelche von Nutzern veröffentliche Inhalte zu löschen, ohne den Nutzer zuvor dazu kontaktiert und befragt zu haben, ohne eine Begründung dafür abzugeben, die vor einem ordentlichen Gericht Stand halten würde.

Blockwarte dürfen nichts an Sie vernadern, ohne vorher mit dem zu „Melden“den Kontakt aufgenommen und sich rechtssicher vergewissert zu haben, dass der zu „Melden“de das zu „Melden“de auch tatsächlich geschrieben und veröffentlicht und ob er das so „gemeint“ hat wie vom Blockwart aufgefasst, und ob versucht wurde, ggf. den Wortlaut „anzupassen“.
Der Blockwart hat diese Kontaktaufnahmen nachzuweisen, mögliche Beweismittel zu sichern.
Die Beweislast kann keinesfalls einem Beschuldigten auferlegt werden.

Wenn „Facebook“ etwas nach allen solchen Bemühungen „löschen“ will, hat er den „Gemeldeten“ zuvor zu kontaktieren, zu informieren, ihm Handlungsalternativen zu ermöglichen.
Die Nachricht/ mail von „Facebook“ muß namentlich gekennzeichnet sein, es muss eine personalisierte E-Mail- Adresse sein, die bei Abwesenheit des Personalisierten zeitnah auch von anderen Mitarbeiter/ -innen kompetent beantwortet werden kann.

Vermag „Facebook“ dies nicht innerhalb von 24 Stunden, verfällt der „case“.

— „Google“ ! Sie werden hiermit dazu verpflichtet, überall auf der Welt 24 Stunden am Tag direkt und persönlich erreichbar zu sein, telefonisch, schriftlich über personalisierte e-mails, mit im Impressum anzugebender Post-Adresse. Es wird Ihnen untersagt, irgendwelche Daten und Einzelheiten irgendwelcher Personen ohne deren ausdrückliches Einverständnis in Ihrer „Suchmaschine“ zu veröffentlichen.

— „Apple“ ! Sie werden hiermit dazu verpflichtet, überall auf der Welt 24 Stunden am Tag direkt und persönlich erreichbar zu sein, telefonisch, schriftlich über personalisierte e-mails, mit im Impressum anzugebender Post-Adresse. Ein anonymes Abwimmeln via Telefon durch so genannte „support“-„Center“ – insbesondere bei erkennbaren Software-, Hardware-, Infrastruktur-, Protokoll-, Platform- u.a. nicht vom Nutzer zu verantwortenden, diesen schädigenden Fehlern und Mängeln – soll so vermieden werden …

Desgleichen „Microsoft“ !, „amazon“ !,  „WalMart“ !, „Edeka“ !, „Rewe“ !,  „IBM“ !, „Unilever“ !,  „DHL“ !, „Deutsche Post“ !, „Telekom“ !, „Samsung“ ! , „Axa“ !, und viele andere mehr.

All diese Länder überspannend bis weltweit agierenden Konzerne hätten also einfach nur die Mindeststandards zu erfüllen, die jedem kleinen oder höchstens national tätigen Unternehmen auferlegt und von diesen erwartet werden, wenn sie sich gegenüber weiteren Anbietern behaupten wollen.
„Der Staat“, der von diesen lokalen Unternehmen regelmäßige, meist monatliche Steuer- und andere Erklärungen und Einhaltung etlicher weiterer Vorgaben verlangt, hat nun auch gegenüber „Global Playern“ die Einhaltung und Erfüllung von Selbstverständlichkeiten durchgesetzt !

Im Märchen vielleicht – wenn es nicht von Kafka geschrieben ist.

02. „Opfer“-„Täter“-Verschränkung – Tabu als Handlungsmodell des ritualisierten Wegsehens

In der Realität ist es jedoch so, dass „der Staat“ damit von Anderen das verlangen würde, was er selbst verweigert, oder nicht fertigbringt, oder verhindern will.

Also, von bestimmten Anderen.
Denn von „dem Staat“ ausgelieferten, ortsansässigen Unternehmen verlangt „der Staat“ alles Mögliche an „Datenschutz“, „Umweltschutz“, „Gleichstellung“, „Arbeitnehmer-Rechten“, „Arbeitgeber-Pflichten“, „Rechtssicherheit“  – von „Global Playern“ will er höchstens „Steuern“ abgreifen, alles andere interessiert „den Staat“ nicht.

Wer mit „dem Staat“ versucht, Kontakt aufzunehmen, Fragen zu klären, Verfahren zu führen, der erfährt zudem alltäglich, dass „der Staat“ selbst nicht in der Lage ist oder sein will, zuverlässig, zeitnah, berufbar, personalisiert erreichbar zu sein, zumindest in Deutschland.

Während etwa personalisierte mail-Adressen, Erledigung unzähliger Ämter- und Behörden- Formalitäten Online, und Weiteres in vielen „vergleichbaren Ländern“ längst selbstverständlich sind, wartet der deutsche Bürger wochenlang auf „den Brief vom Amt“. „Das geht nur schriftlich“ ! – gemeint ist dabei aber nicht etwa die e-mail; in „Neuland“ wird in etlichen Amtsstuben ja noch die Kugelkopf- oder Farbband-Schreibmaschine gepflegt.

Wie sollte also „der Staat“ dann von Anderen etwas fordern, bei dem er selbst kläglich versagt ?
Wie sollte „der Staat“ von Unternehmen, die mit Daten Geschäfte machen, wirklichen „Datenschutz“ verlangen, wo doch „der Staat“ sich die Genehmigung erteilt hat, selbst und ungefragt Daten sämtlicher Bürger, die bei ihm polizeilich zwangs-„gemeldet“ zu sein haben, für ein paar Dutzend Euro zu verscherbeln, an Adress-Dateien zu verkaufen, ohne auch nur das allergeringste Einspruchs- und Untersagungs- Recht der zwangs-angemeldeten Bürger ?

Diese dürfen höchstens bei „triftigen Gründen“ einen „Amtlichen Sperrvermerk“ beantragen – natürlich nur schriftlich, per Post, natürlich nur wenn „von Behörden genehmigt“, und nur wenn das Kind bereits in den Brunnen gefallen ist, also wenn ein Bürger bereits gestalkt, verfolgt, bedroht wird – da er sich und seine Daten ja nie schützen durfte – , und dies „nachweisen“ kann.

Die eingangs beschriebenen Mindest-Standards würden das momentane „Geschäftsmodell“ der betreffenden Unternehmen stark beeinträchtigen.
Der Aufbau entsprechender Strukturen würde Milliarden verschlingen, die dann zwar „dem Bürger zugute kommen“ und steuermindernd angesetzt werden könnten – „aber“ es käme nicht „dem Staat“ zugute…
Denn dessen erkennbares Interesse ist es ja offensichtlich nicht, für „den Bürger“ zu handeln, sondern, von Unternehmern „Steuern“ abzugreifen, was nur vom „Gewinn“ möglich ist.

Würden Unternehmen, statt „Gewinne“ anzuhäufen, Gelder in Service, verträgliche Produkte, Entschädigungen für Produktfehler usw. stecken, hätte ja „der Staat“ nichts mehr abzugreifen; er könnte sich nicht mehr als „Datenschützer“, „Umweltschützer“, „Gleichsteller“ und ähnliches aufspielen, das er bei Bedarf – wenn die „Proteste“ zu laut werden – als Drohgebärde hervorholt, obwohl er hierfür überhaupt nicht gebraucht wird, denn dafür sorgen können Unternehmer und andere Bürger selbst – wenn ihnen die entsprechenden Rechte und Grundlagen dafür gegeben würden: doch genau diese verweigert „der Staat“ …!

Es geht ihm also weder um „die Unternehmer“ noch verträgliche Produkte noch „den Bürger“: es geht ihm nur um sich selbst.

„Der Staat“ verweigert eine gemäß einer grundlegenden Rechtssicherheit ordnungsgemäße Vorgehensweise – er betreibt vielmehr Willkür, wenn er z.B. eine „umgehende Löschung“  von z.B. angeblich „volksverhetzenden“ Inhalten, so genannter „Hassrede“ (beides praktisch nicht definierbare Begriffe) verlangt, wenn er unter Außerkraftsetzung jeglichen Datenschutzes nicht gegen einen „Klarnamen“-Zwang vorgeht usw.

„Der Staat“ ist frei nach Kafka:
Prozesse und Verdikte ohne Urteil, Urteil ohne Prozess.

„Der Staat“ ist veritabel kafkaesk: absurd, grotesk, vollkommen widersprüchlich, in vollkommener Willkür.

Weil „der Bürger“ dies zuläßt – nicht weil er dies wirklich wollte, sondern weil er keine klare, sondern ebenso willkürliche, widersprüchliche, egozentrische Haltung dazu einnimmt.

Wenn er Opfer dieser Willkür ist, „schimpft“ er über „den Staat“. Vollzieht aber „der Staat“ die Willkür gegenüber dem Bürger „Unliebsamen“, will der Bürger dies auf einmal meist richtig finden.

Wie etwa und besonders beim generellen Umgang der “bürgerlichen“ Gesellschaft  mit Sexualität, ist dieser willkürliche und krass widersprüchliche Umgang mit fundamentalen Rechten vorgebliches Tabu, und Modell zugleich.

Prostituierte haben Millionen Kunden täglich – aber der Freier soll „bestraft“ oder Prostitution ganz „verboten“ oder als „autonome Sexarbeit“ beschönigt und klinisch rein „einvernehmlich“ gestaltet werden.
Bei „aufgedeckten Fällen“ der Pädosexualität – oder auch, oder eher des (sexualisierten) Macht-Mißbrauchs – finden sich häufig oder meist Abertausende an „Beteiligten“; aber sie werden nicht als das erkannt, was sie offensichtlich sind: Teil der „Gesellschaft“, des „Normalen“ – es wird gefordert, die Täter als Parias auszugrenzen, nicht etwa, ihnen in´s Gesicht zu sehen: man könnte ja sich selbst darin erkennen.

Und zwar nicht nur in den „Tätern“, sondern auch den „Opfern“.
Diese aber werden als eine Art „Sonderfall“ heilig gesprochen, es wird so getan als hätten sie weder Vergangenheit noch Zukunft.
Der grundsätzliche Affekt gegen freie Sexualität, gegen Geilheit, Wollust und glückliche Ohnmacht bricht sich hier schadlos Bahn.
Auch selbstsüchtige „Schauspielerinnen“ sind nur „Opfer von Weinstein“.

Und sowohl in der kafkaesken Täterschaft „des Staates“ wie in den Opfern könnte sich „das Volk“, „der Bürger“ selbst erkennen, er ist beides zugleich, will aber keines sein, „das Volk“ will sich nicht selbst in´s Gesicht schauen.

Es fordert gleichzeitig „Freiheit“ und die Unterdrückung und Verfolgung derer, die sich Freiheit nehmen, welche „dem Volk“ nicht „gefällt“.

„Das Volk“ läßt es selbst geschehen, dass es auf „Like“ und „Dislike“ reduziert wird; Hauptsache, es wird in seiner Bequemlichkeit nicht aufgestört. Umso mehr verlangt es von „Politikern“, dass sie „endlich mal handeln“ – offenbar aber ohne vorher endlich mal zu denken und zu fühlen.

03. Millionen Idioten – null Rechtssicherheit, dank „Justizministern“

<<   Jemand mußte Josef K. verleumdet haben, denn ohne daß er etwas Böses getan hätte, wurde er eines Morgens verhaftet… Was waren denn das für Menschen? Wovon sprachen sie? Welcher Behörde gehörten sie an ? K. lebte doch in einem Rechtsstaat, überall herrschte Friede, alle Gesetze bestanden aufrecht, wer wagte ihn in seiner Wohnung zu überfallen?…    >

„Josef K.“ stirbt im Getümmel eines Kampfes, in dem sich Menschen verschiedenster „Schichten“ der Allmacht eines Konzerns widersetzen.

„Sozialdemokratische“ so genannte „Justizminister“ hingegen wirken als eindeutig auf der Seite der Konzerne stehend – vorgeblich, um so genannte „Hassrede“ (ein völlig undefinierter, beliebiger, wohl undefinierbarer Begriff : siehe hierzu das Schluß-Kapitel) zu „bekämpfen“.

Dabei erscheint „Josef K.“ selbst beim Urteilen oder auch Handeln wenig zurückhaltend. In den ersten Kapiteln des „Prozess“ wirkt etwa seine Bewertung der „Vermieterin Grubach“ für die Art wie sie von „Fräulein Bürstner“ denkt, wenig differenziert, er verurteilt eine junge verheiratete Frau bei Gericht, weil diese sich mit einem Studenten eingelassen hat, und ohnehin generalisierend die behäbigen „faulen“ Beamten des Gerichtes.
Gegen das Fräulein Bürstner wird er selbst übergriffig, und im „Konkurrenzkampf“ etwa gegen den Direktor/Stellvertreter zeigt er sich als Manipulator nicht unbegabt.

Das Be- und Verurteilen in „Der Prozess“ zeigt sich nicht als rein gerichtliches oder behördliches, sondern auch als gesellschaftlich-kollektives,  als „halb-offizielles“, „halb-staatliches“, ebenso aber auch vom „Volk“ oder nicht-behördlichen Personen getragenes. „Josef  K.“ wirkt bis zu einem gewissen Grad als Teil des Gefüges der Gesellschaft, die gegen ihn zu prozessieren scheint.
Insgesamt jedoch erscheint er als Opfer, denn solche wie die beschriebenen fragwürdigen Charakterzüge finden sich bei jedem und machen jemanden nicht unbedingt zum Täter; seine Situation ist als ausweglos zu bezeichnen, weil der gegen ihn gerichtete „Prozess“ als reines Willkürverfahren gezeigt wird, das der Rechtsstaatlichkeit nicht entsprechen kann, denn ein solches Verfahren kann nur legitimiert sein, wenn bestimmte inhaltliche Mindestanforderungen erfüllt sind.

Das Fehlen nachvollziehbarer, also für die Bürger/ „Betroffenen“ voraussehbarer rechtlicher Regelungen, das Fehlen von der Kritik zugänglichen Begründungen, das Fehlen von Rekursmöglichkeiten, also Einsprüchen, das Fehlen jeglicher Berücksichtigung dessen, was mit den Menschen geschieht, die „verstossen“, und die Opfer von Hexenjagden, Stalking, Diskursverweigerung/- aussperrung, von Verleumdung und Volksverhetzung werden …: 
Was würden „Wir“ damit assoziieren …?
„Gottesstaaten“ fallen „Uns“ vielleicht dazu ein, oder andere Unrechtsstaaten … doch: weit gefehlt – es handelt sich hier um TWITTER, FACEBOOK und andere „(a)soziale Netzwerke“ …

Während sich „die Politik“ aufführt als wollte sie diese „Global Player“ an „europäisches“ oder „nationales Recht“ heranführen, scheinen sie mit ihrem realen Handeln damit ausschliesslich das ABGREIFEN von STEUERgeldern zu meinen, und, im Zusammenhang damit AUCH die „globalen“ Unternehmen unter ÜBERWACHUNG zu stellen, wie bereits die „eigenen“ Bürger selbst.

Denn das Sichern von Individualrechten, von RECHTSSICHERHEIT für Bürger („User“), von frei zugänglichen EIN- und WIDERSPRUCHSmöglichkeiten, auf die genauso schnell reagiert zu werden hätte wie eine „Sperre“ verfügt werden kann: davon ist NICHT die Rede.

Nicht nur oder nicht vorrangig oder in der Absicht, dass und weil damit damit das momentane GESCHÄFTSmodell der „Sozialen Netzwerke“ überprüft und verändert werden müßte oder sich „nicht mehr lohnen“ würde: das würden die „Sozialen Netzwerke“ schon irgendwie hin bekommen.

Vielmehr kann die VERWEIGERUNG solcher ESSENTIELLEN Bürger- und MENSCHENrechte eben als auf der LINIE von als SCHEINheilig agierend erscheinenden Chargen wie der „sozialdemokratischer“ so genannter „Justizminister“ gesehen werden, die – wie Dame „Barley“ – z.B. einen umfassenden „Whistleblower“- Schutz verhindern und Whistleblower verpflichten will, Kritik „zuerst intern“ vorzubringen, um also Kritiker vom RECHTSweg abzuhalten und sie den internen Verhinderungs- und Blockade- Mechanismen auszusetzen, die sie mit Drohungen und „Rechtsmitteln“ überziehen, welche dem „Whistleblower“ erst gar nicht zur Verfügung stehen.

Chargen wie diese „Justiz“-Ministerin möchten keine Waffengleichheit, sondern die Wahrung der HIERARCHIEN und der Überwachung und Disziplinierung. Sie möchten diese nur „verstaatlichen“ statt sie vom kommerziellen „Netzwerk“ verwerten zu lassen.

«Wenn wir wollen, dass unsere Argumente überzeugen, sollten wir sie der Kritik aussetzen – auch auf die Gefahr hin, dass wir unsere Meinung ändern müssen.» (Zitat: Meghan Murphy/ „Feminist Current“).

Diese „Gefahr“ der Stärkung der Kritikfähigkeit möchten „Meinungs“- Täterinnen wie die krasse Mehrheit aller „Politiker“ natürlich verhindern.

Dabei hilft der grundsätzlich MANGELNDE RESPEKT GEGENÜBER DER SITUATION DES EINZELNEN : der „Kollektivismus“, die „formierte Gesellschaft“ – die urdeutsche Krankheit jeglicher politischen „Richtung“, die sowohl ökonomisch Mächtigen wie auch „dem Staat“ gegenüber chronisch ist und bleibt.
Die Gewaltenteilung ist bei diesen Internet-Göttern außer Kraft gesetzt, aber „Politiker“- Darsteller wie Herrn Maas oder Dame Barley, aber auch sich als „Globalisierungs- Kritiker“ aufführende Knallchargen wie „attac“ interessiert dies nicht, und nicht z.B. der „Klarnamenzwang“, denn sie wollen ja die ÜBERWACHUNG stärken, das ABGREIFEN von „Steuer“-Geldern, NICHT die RECHTE der „User“: es stört sie ja gerade, dass diese auch rechtgläubige „Linke“ oder „Globalisierungs- Kritiker“ kritisch betrachten könnten.

Die Gehirnwäsche bei diesen Tech- Unternehmen wie Apple, Facebook, Microsoft, Twitter etc., ganz ähnlich wie die von „Parteien“, kann zumindest tendenziell als letztlich nicht von der Gehirnwäsche in Koranschulen grundsätzlich unterscheidbar präsumiert werden.

Auch hier hilft ein Zitat von Franz Kafka: „Ein Idiot ist ein Idiot. Zwei Idioten sind zwei Idioten. Eine Million Idioten  sind eine ‚politische Partei’“.
Den Unterschied machen nur der (noch) bestehende Rechtsstaat, die Gewaltenteilung und vor allem die Rechte des Einzelnen.

Doch die für die Staaten und die Einhaltung und Stärkung der Gewaltenteilung Zuständigen wollen die Rechte und die Verantwortung und Kritikfähigkeit der Einzelnen nicht stärken, da sie sich dann ja selbst auch zunehmend in Frage gestellt sehen würden und offenbar meinen, nicht genügend Argumente dagegen zu haben.

Dabei gäbe es genügend Argumente für die Stärkung der Rechte, aber auch Kritikfähigkeit und Verantwortung der Einzelnen- doch dann müßten ja auch Politiker dem entsprechen und nicht mehr nur „Meinungen“ von „Parteien“ verbreiten, sondern echte Dialoge und Diskurse zulassen.

Deren Unterdrückung stärkt die Feinde der Freiheit, die Rechts- und Linkspopulisten, des Islam und anderer Totalitärer und „Rechtgläubiger“ : sie können mit dem Finger auf diese Politiker zeigen und sagen „Bei Euch in der ‚Demokratie‘ ist es auch nicht besser.“

Und hier hilft tatsächlich NUR Stärkung der RECHTE der Einzelnen !
Würde diese bei Facebook, Apple, Microsoft, Twitter usw. durchgesetzt, dann müßten die ZUmachen ! Ihr „Geschäftsmodell“ würde dann nicht mehr funktionieren …!

Doch genau das scheinen „Politiker“ nicht zu beabsichtigen: sie wollen ja das „Geschäftsmodell“ erhalten, um deren „Steuern“ abzugreifen …! Um sie so „überwachen“ zu können wie die Bürger, die „User“.
Entfiele diese Überwachung zu Gunsten der Stärkung der Individual-/Menschenrechte, würde es „Soziale Netzwerke“ oder „Global Player“ weiterhin geben – nur *anders* …

04. Tribalismus im „Internet-Zeitalter“ : Sprechblasen statt Kommunikation

Auch Diskurse könnten und würden dann wohl anders verlaufen als in den jetzigen Vorgaben des „betreuten (Nicht-)Denken“s.

Aber daran orientieren sich die üblichen „Threads“ – dahin werden sie gesteuert, und dahin lassen sich „User“ steuern -, bei denen es ja nur darum geht, aus der „Wahl“-„Freiheit“ sich irgendeine „Richtung“ auszusuchen, sich irgendeiner Claque anzuschliessen, deren Sprechblasen und „Meinungen“ man „like“d oder nicht. Nur „zuviel denken“ – also mehr als fünf bis sieben Worte ausstoßen – sollte man nicht, und es sollte für den „normal“ Minderbegabten erkennbar bleiben, wohin man „gehört“.
Hat man sich dann eingeordnet, muß man darauf achten, nur das zu „like“n und von sich zu geben, das diese Ordnung nicht „stört“.

Bei Nazis, bei „Antifaschisten“, bei „Kapitalismuskritikern“, bei „Liberalen“, bei „Christen“, bei „Allah“-Gläubigen, bei Schwulen, Grünen, Lesben, Unternehmern, Gewerkschaftern, Hedonisten,  Feministinnen, „Linken“, „Bürgerlichen“, „Rechten“, wo auch immer, überall das Gleiche : das größte Verbrechen, das Allerunerwünschteste, das Unerhörteste, das absolut Ungehörige, Fremde, Skandalöse, von jeder „Seite“ mit Unverständnis, „Empörung“ und tribalistischer Feindeinordnung Verfolgte ist es, MENSCH zu sein, selbst, kritisch und gründlich denken zu wollen.

Über das Stammes-„Denken“ bzw. –Grunzen ist die Krone der Schöpfung auch im „Internet- Zeitalter“ erkennbar noch nicht hinausgekommen.

Beispielsweise : steht es niemandem zu, zu beurteilen, ob jemand „psychisch stabil“, „verrückt“, „rechtgläubig“ oder „ungläubig“ ist – muslimische oder „naturreligiöse“ Schranzen z.B. sollen sich von mir aus verstümmeln und vermummen wie sie lustig sind, wenn sie das für sich wollen (etwas anderes ist es, wenn sie es ungefragt Anderen aufzwingen).

Aber jedem steht ebenso das Recht zu, sich darüber zu belustigen, es lächerlich zu finden, sich bei 35-Grad im Schatten oder in beheizten Räumen „Bedeckende Kleidung“ aufzuerlegen, oder viele Imame als die Volksverhetzer zu erkennen und zu bezeichnen, die sie doch unbestreitbar sind – doch dieses Recht wird z.B. Islam-Kritikern GENOMMEN; DAS ist der Punkt : es herrscht hier ein UNGLEICHGEWICHT !
Muslime „dürfen alles“, „es ist ihr Glaube“ – „Islamkritiker“ sollen „Faschisten“ und „Volksverhetzer“ sein: das eine soll „Hassrede“ sein, das andere „(schützenswerter) Glaube“.

Schwulen- oder Frauenfeindlichkeit von Nazis, „rechten“ Spießern oder „rechtgläubigen Christen“ wiederum DARF abgelehnt, mit deutlich, harsch ablehnenden bis unflätigen Worten belegt, als Volksverhetzung und Diskriminierung bezeichnet werden – doch übt man dieselbe Kritik am Islam, in dessen Herrschaftsbereich es kein einziges Land gibt, in dem universale Menschenrechte gelten, in dem Frauen nicht unterdrückt und in dem sie nicht mindere Rechte hätten, in dem Homosexualität nicht mit Strafen bis zum Mord („Todesstrafe“) belegt ist, dann wird dies – allen Ernstes – als „rassistisch“, „islamophob“ oder „fremdenfeindlich“ diffamiert und diskriminiert, „selbst“ wenn Frauen oder Schwule dies sagen, die absolut jedes Recht dazu haben !

Eine solche vorschriftsmäßig selektive „Anti-Diskriminierung“ ist insbesondere eines: RASSISTISCH – nicht zuletzt weil unter dem nicht Integrierbaren nicht nur Deutsche leiden, sondern auch diejenigen Einwanderer und Flüchtlinge aus diesen Regionen, die sich ernsthaft bemühen, ihren Platz in unserer Gesellschaft zu finden.
Auch diese schütteln sehr häufig den Kopf darüber und sind entsetzt, dass sie nicht nur mit kriminellen Clans, mit Hasspredigern in der deutlichen Mehrzahl der Moscheen, mit gewalttätigen Machos und hinterhältigen „rechtgläubigen“ Kopftuchträgerinnen- Schlangen allein gelassen werden, sondern auch massiv darunter leiden müssen, dass sie in der Wahrnehmung mit diesen gleichgesetzt werden.

05. Die Erfindung von „Hassrede“ und „Blasphemie“ : Gesinnungsverfahren im „Rechtsstaat“

Frau Merkel (und ihre „Regierungs“-Kumpane) als für die Entstehung der grassierenden undifferenzierten Fremdenfeindlichkeit mit oder haupt-verantwortlich zu sehen, kann dabei als nicht ganz abwegig gesehen werden, da auch nicht erkennbar ist, was sie konkret gegen dieses Einsickern Nicht Integrierbarer tut – zum Beispiel diese Leute auszuweisen, wo immer es (noch) möglich ist, und wo es nicht möglich ist, überall Spezial-Polizei- und Staatsschutz- Gruppen zu bilden, die alles Mögliche in allen Einzelfällen austarieren.

Das Personal dafür ist vorhanden: dort, wo so genannte „Hassrede“ (ein völlig undefinierbarer und undefinierter willkürlicher Begriff) verfolgt wird nach dem „NetzDG“. Dafür scheint es geradezu endlos Personal zu geben.
Diese Stellen für so genannte „Internet-Kriminalität“ sind aufzulösen, das „NetzDG“ ist abzuschaffen, sämtliche Verfahren nach §130 StGB sind einzustellen, da es sich offensichtlich um Gesinnungsverfahren zu handeln scheint, die in einem Rechtsstaat nichts zu suchen haben.

Ohne Frau Merkels Politik gäbe es den allergrößten Teil der „Hassrede“ gar nicht.

Des Weiteren ist §166 StGB ersatzlos zu streichen.
„Glauben“ braucht keinen eigenen Paragraphen, um ihn zu „schützen“. § 185, 186 StGB (Üble Nachrede, Beleidigung etc.) reichen aus; mit dem „Blasphemie“-Paragraphen aus irgendwelchen früheren Jahrhunderten kann auch berechtigte Religionskritik faktisch bedroht, untersagt und strafrechtlich verfolgt werden, ein vollkommen unhaltbarer Zustand für einen freiheitlichen Rechtsstaat.
„Kopftuchverbote“ sind freilich genauso irrig wie „Entfernen von Kreuzen“ usw. : jeder soll die Freiheit des auch öffentlichen Bekenntnisses haben – aber eben auch jeder die Freiheit, zu sagen, dass er dafür kein Verständnis hat und bestimmten „Glauben“ als lächerlich oder gefährlich empfindet.

Auf solchen Grundlagen könnte eine gesteuerte Migration erfolgen und inhaltlich berechtigte Kritik, oder Empfindungsäußerung von Rassismus oder Fremdenfeindlichkeit unterschieden werden.

Doch „der Staat“ möchte offenbar lieber diese betreute Verbots- Diskursivität noch strenger überwachen und steuern.

So wie bei „Kritik an der Flüchtlingspolitik“ schon die Frage unter Verdacht der „Fremdenfeindlichkeit“ zu stehen scheint, warum Dame Merkel – statt die Grenzen für Menschen von außerhalb des Schengen- Raumes „restriktiv zu öffnen“ – , nicht einen internationalen Weckruf gestartet hatte dahin gehend, die Ursache der Fluchtbewegungen aus Vorderasien, also die Unterfinanzierung der dortigen UN-Flüchtlingscamps zu beheben, so dass die entsprechenden Länder ihre Zahlungsverpflichtungen erfüllt hätten und die UN-Flüchtlingsgelder aufgestockt worden wären, und warum sie stattdessen Menschen ausdrücklich einlud, wobei sich dann allerdings weithin genau diejenigen sich auf den Weg machten, welche gar nicht verfolgt waren, und die gar nie die Absicht und die Not hatten, in türkischen oder jordanischen Flüchtlingslagern zu landen, wird also die Frage ignoriert, weshalb Leute, die solche nachvollziehbaren Fragen stellten, pauschal zu „Rassisten“ und „Ausländerfeinden“ erklärt wurden.

06. Unterdrückung, die sich „Freiheit“ nennt

Hinwiederum werden von Seiten derer, die womöglich tatsächlich eine Affinität zu Rassismus oder Vorurteilsbeladenheit gegenüber „Ausländern“ haben mögen, Behauptungen aufgestellt wie, es sei doch „klar, dass es ohne die Politik der Altparteien keine AfD geben“ würde, und „warum sollen deren Wähler nun alles neue Nazis sein?“ Damit werde der tatsächliche Nationalsozialismus völlig bagatellisiert.

Darauf kann ich jedoch nur entgegnen, ohne die Politik von „Zentrum“, SPD, „KPD“, „USPD“, DDP u.a. in den 1920er Jahren „hätte es die NSDAP doch gar nicht gegeben“.
„Warum sollten deren Wähler nun alles Nazis gewesen sein ?“ … ?
Da kommt dann der Einwurf, da sei noch eine Weltwirtschaftskrise und hohe Arbeitslosigkeit „dazwischen“ gekommen, von der wir in den letzten Jahren weit entfernt gewesen seien.
Gegen diesen „Einwand“ läßt sich dann allerdings sagen:
Wenn schon in Zeiten der Hochkonjunktur ewiggestrige, reaktionäre „Wir-sind-keine-NAZIS-‚aber’“ „gewählt“ werden, die z.B. absolut NIRGENDS „bürgerliche Werte verteidigen“, wie würde dann die „Wahl“ aussehen in Zeiten von Arbeitslosigkeit und Weltwirtschaftskrise ?

Dann könnte man Deutschland also wohl wieder nur noch verlassen, es sei denn, AfD und SED werden endlich rechtzeitig verboten und der PÖBEL-Herrschaft wird entgegen gewirkt.

Ich habe hier also „leider“ überhaupt keine leichte Kost und keine „Like“s zu bieten für irgendwelche Vertreter, „Relativierer“ oder Apologeten irgendeiner „Richtung“ oder irgendeines „Sachzwangs“.
Die große Frage ist: warum Menschen, oder „die Deutschen“, wenn sie vom bestehenden System massive Nachteile erleiden oder dies „meinen“, dann eine VÖLLIG GESTRIGE, REAKTIONÄRE „Partei“ wählen, die Arme und Verarmte gerade NOCH MEHR unterdrücken würde …? Oder eine „Linke“, die Unterdrückung der Freiheit und Zwangs- „Gleichheit“ allen Ernstes als „Humanismus“ bezeichnen will ?
Warum wählen – oder bilden –  sie keine zukunftsorientierte Partei, für die z.B. „innovativ“, „wirtschaftsfreundlich“, „freiheitlich“ und sozial keine „Gegensätze“ sind …?!?

Was soll denn, beispielsweise, „anti-freiheitlich“ oder „Vorschriftenmacherei“ daran sein, sich zu informieren, was (gesteigerter) Konsum von „Tierprodukten“ bewirkt ?

Warum wollen ausgerechnet Leute, die wie eine Monstranz vor sich hertragen, „die Freiheit zu verteidigen“, diese FREIE Informationssuche diffamieren und unterdrücken ?

Was soll z.B. „anti-freiheitlich“ daran sein, in Schlachthäuser zu gehen und den ermordeten Tieren in´s Auge zu sehen ?
Weswegen unterdrücken „Freiheits“-„Kämpfer“ es, sich diese Freiheit zu nehmen ?
Weil Sie „mit dem Ergebnis nicht zufrieden“ wären ?
Ja, das wären Ulbricht und Honecker bei Grenzöffnung auch nicht gewesen.
Ich frage mich, weshalb so viele, die einfach NICHT FREI DENKEN und FÜHLEN WOLLEN, sich permanent als „Bewahrer der Freiheit“ aufspielen ?
Oder auch, was soll MITGEFÜHL – ob nun gegenüber eingesperrten und gefolterten Tieren, unterdrückten Frauen, gesteinigten „Ungläubigen“ oder ermordeten Schwulen mit „Links“ zu tun haben ?
WIE kann man vielmehr als angeblich „Liberaler“ so IGNORANT – oder ARROGANT ? – sein, das den „Linken“ zu überlassen statt es offensiv aufzugreifen und nicht nur die FLEISCHFRESSENDEN SPIESSER mal bei ihrem VERLOGENEN Gehunze von „Freiheit“ beim WORT zu nehmen ?

Ich habe hier also eher wenig klare „(Ein-)Ordnung“ zu bieten und keine „Like“s zu verteilen, die einem „Geschäftsmodell“ oder einer „Partei“ frommen – sondern nur Menschlichkeit in Form des simplen Fragen-Stellens.
Allerdings erscheint diese – zumindest im Effekt – als das, was mit dem politischen Eingreifen etwa des „Netzwerkdurchsetzungsgesetzes“ zerstört, für ausdrücklich unerwünscht erklärt wird – hierzu weiter unten mehr.

07. Jedem die seinen „Verbote“ ersparen das Denken

Die „Verbotspolitiker“ sind jedoch nur Spiegelbilder „des Volkes“, das sich über „Zensur“ beschwert, jedoch selbst keine offenen Diskurse ertragen und führen, sondern nur „seine Meinung“ sagen und „bestätigt“ bekommen will.

Ja, nicht mal „der Kapitalismus“, der ja sonst bekanntlich an allem schuld ist, kann hier als Sündenbock ausgemacht werden.
Kapitalismus orientiert sich in der Regel ja nur an dem, womit man am meisten Kapital erlangen kann.

Wenn es „die Menschen“ stört, womit Kapital „verdient“ wird, dann liegt es an ihnen, dafür zu sorgen, dass mit besseren Produkten verdient wird.
Die „Kritik am Kapitalismus“ ist verfehlt, da es „den“ Kapitalismus nicht gibt, bzw. ist er grundsätzlich wertfrei.

Es liegt an den Menschen – Reichen wie Armen -, ihm Werte einzuhauchen. Wer sich dem verweigert, sollte sich im Spiegel anschauen statt auf „den Kapitalismus“ zu schimpfen. – Freilich muß es hierfür auch entsprechende (gesellschaftliche, politische) begünstigende Voraussetzungen geben.

Diese werden sowohl von Profiteuren im Kapitalismus wie auch sonst weithin „dem Volk“  als unerwünscht gesehen, es gibt auch unter „Verteidigern“ des Kapitalismus Etliche, die es als Zumutung empfinden und es als „Sozialismus“ diffamieren, Konsumkritik zu üben.
Dabei ist das – siehe oben –  FREIHEIT: das, was sie angeblich „verteidigen“.

Noch deutlicher könnte das „Parteien“-Wesen, das mit „Politik“ verwechselt oder gleichgesetzt wird, eine erhebliche Schuld tragen: dort wird das Modell der Aversion gegenüber wirklichem sachgerechtem Diskurs vorgebildet.
ALLE Parteien sind populistisch, per se, das definiert sie geradezu. Und wer mit Parolen an die Macht kommt, steht dann im Zugzwang der Wähler, die deswegen ihr Kreuzchen gemacht haben.

Populismus ist feiges Sich-Ergeben vor der (angeblichen oder tatsächlichen) Beschränktheit der Wähler, das sich häufig aber als „mutig“, oder sogar „ehrlich“ aufspielt.

Besser ist ECHTE Ehrlichkeit, die aus gründlichem, kompromisslosem Denken entsteht. Nur das kann auf Dauer überzeugen – indem man sich und dem Publikum etwas zumutet.

Ein nennenswertes Beispiel ist vielleicht Camille Paglia, „Feministin“ und Kritikerin des real existierenden „Feminismus“; sie bezeichnet sich selbst als Transgender, verteidigt die Freiheit von Männern auf ihre Sexualität, die eben zumeist anders sei als die von Frauen, ist libertär, „versteht“ aber „konservative“ Trump-Wähler, ist gegen jedes reaktionäre eingeschränkte Welt- oder Rollen-Bild, läßt in Deutschland bei Antaios verlegen (weil andere deutsche Verlage zu FEIGE sind, Kontroversen zu führen und durchzuhalten) und übt dann vernichtende Kritik an der menschlichen Niederträchtigkeit des Verlegers Kubitschek, der unauthorisiert Texte, Kapitel, Überschriften verändert, sie kübelt zu Recht Spott über das feige angepasste „Me too“-Kampagnen- Pseudo- „Frauenrecht“lertum aus oder darüber wie der eigentlich extrem freiheitliche Bahn brechende „Gender“- Gedanke von vertrockneten verlogenen Staats-„Feministinnen“ oder „Kapitalismuskritikern“ okkupiert werden konnte, usw.

Zur Belohnung wird sie etwa von einer „arrivierten“ deutschen Schranzen- „Feministin“ (Barbara Vincken) als „ärgerlicher Fall“ beschrieben (klar, weil sie Deutsche Gewißheiten durcheinander bringt), und erreicht mit ihren letzten Büchern bei US-amerikanischen Spitzenverlagen (Random House etc.) überragende Verkaufserfolge.
Vor dieser Frau habe ich Hochachtung und ziehe meinen Hut, dagegen sind weitgehend alle anderen „Disputanten“ nichts sagende Langweiler.

Und mit solcher weit von jedem Populismus entfernter Ehrlichkeit kann man Erfolg haben und sogar massenhaft Bücher verkaufen, ohne eine Schleimspur zu hinterlassen :
(http://www.welt.de/kultur/plus183179086/Camille-Paglia-Die-unkorrekteste-Frau-der-Welt.html)

Wenn hingegen in der Prantl-Prawda („Süddeutsche Zeitung“) dessen Vorbeter über das Schicksal von Julian Assange oder Edward Snowden jammert, „vergißt“ Prediger Prantl in seinem „anklagenden“ Rundumschlag gegen „die westliche Welt“, dass es gerade seine „linken“ und „sozialdemokratischen“ Freundchen sind, die das „NetzDG“ geschaffen haben, die Facebook, Apple, Microsoft, Google, amazon + Co. nicht etwa zu „Kunden“-freundlichem Verhalten ständiger direkter und persönlicher Erreichbarkeit und auf *berufbare* und *rechtskonforme* Standards verpflichten wollen – denn das würde eben VIEL GELD KOSTEN, das als Betriebsausgabe „steuerlich absetzbar“ wäre -, sondern dass diese „Linken“ nur GELD ABGREIFEN, VORGEBLICH „eine gerechte Besteuerung“, wollen, die Überwachung aber gerade NICHT beenden, sondern VERSTÄRKEN wollen.

Maas, Barley, Lambrecht und Co. tun gerade alles um die Meinungsfreiheit zu beenden, und „User-Rechte“ gar nicht erst aufkommen zu lassen.

Das ist genau dasselbe wie, wenn „Linke“/“Grüne“ eine „CO2-Steuer“, „Fleischsteuer“ oder „Zuckersteuer“ einführen, sich aber nirgends für eine DIREKTE massive Förderung innovativer effektiver alternativer emissionsarmer Technologien, oder für berufbare massive Verbesserungen der „Tierhaltung“ oder direkte Förderung zuckerarmer/-freier vollwertiger Ernährung einsetzen: da soll dann auf einmal wieder „der mündige Verbraucher“ herhalten, eine Redewendung, die immer dann hervorgeholt wird, wenn man „Wähler“ nicht „verärgern“ will und zu feige ist, das zuzugeben.

Mit all diesem Konkreten beschäftigt sich Ankläger „Prantl“ nicht – weil er ja dann die Armseligkeit und Verlogenheit seiner „linken“/ „sozialdemokratischen“ Genossen thematisieren müßte und nicht mehr nur über „Trump“ oder die „westliche Welt“ jammern könnte 
(http://www.sueddeutsche.de/politik/prantl-snowden-eu-1.4560582).

Schliesslich sind es doch besonders seine etatistischen „staats“gläubigen Fans, die sich in ihren „linken“ Feldgottesdiensten „kritisch“ geben, aber die allerletzten wären, welche die ehernen Grundlagen und Voraussetzungen fortgesetzten staatlichen Machtmissbrauchs in Frage stellen würden.

08. Die wahre Volksverhetzung : Divide et impera

Dass z.B. „Vorsteuer“ berechnet oder Einkommen „besteuert“ wird, das wäre als Skandal zu sehen: das konfiskatorische Steuersystem ist der Skandal, und das betrifft eben *alle*, Rentner, Selbständige, Angestellte, auch „Reiche“.

Um solche Erkenntnis gar nicht erst aufkommen zu lassen, befleißigen sich „Parteien“, jeglicher Bezeichnung, des Anheizens des „Freund-Feind“-Denkens, obwohl es eben weder „die“ Elite noch „die“ Armen, „die“ Mittelschicht, „die“ Rentner, „die“ Ossis, „die“ Wessis usw. gibt.

„Das Volk“ lässt sich gegenseitig aufhetzen, spalten, „vom Staat“ und dessen „Politikern“ – statt gemeinsam gegen „die Obrigkeit“ vorzugehen.

„Divide et impera“ funktioniert immer, solange „das Volk“ sich offenbar gern verdummen läßt.

„Der Staat“ setzt z.B. einfach eine „Vor“-Steuer in „Annahme“ von Einnahmen fest, die aber gerade bei Selbständigen gar nicht vorhersehbar sind.

Der „Steuerpflichtige“ muß sich das dann auf eigene Kosten und Anstrengung zurückholen, oder auch nicht.
Dieses Verhältnis – das so behandelt wird als sei es eine Art Naturgesetz – müßte umgekehrt, „der Staat“ müßte zum Bittsteller werden: DAS würde etliche Probleme erst gar nicht entstehen lassen, die ganz gewiß bei so genannt „freien und demokratischen Wahlen“ nicht gelöst werden können und sollen.

Eine „Alternative (für Deutschland oder anderswo)“ gibt es nirgends, da keiner das Staatswesen, das Finanz-, Steuer-, Sozialversicherungssystem anspricht und in Frage stellt.
Die politischen Akteure unterscheiden sich nur bezüglich dessen, von wem und wieviel sie mit ihren Griffeln abgreifen wollen: ihnen auf die Griffel zu schlagen, fällt ihnen natürlich nicht ein.

Die selbst ernannte „Alternative“/AfD selbst ist eine Partei des Autoritären, die „den Staat“, seine Einnahmequellen und seinen Machtmissbrauch ganz sicher niemals in Frage stellen wird – im Gegenteil würden sie den Selbstbedienungsladen zu ihren Gunsten verstärkt ausbauen.

Abgesehen von ihrer Ideologischen Gefährlichkeit und Unvereinbarkeit mit einem freiheitlichen Rechtsstaat auf Grundlage des Individualrechts – eine weitere der vielen Gemeinsamkeiten mit dem angeblichen „Feind“ Islam –, fügt die AfD der Spaltung und dem Tribalismus der „Parteien“ nur eine weitere Variante hinzu; sie verlangen ebenfalls nur von Anderen das , was sie selbst verweigern bzw. wozu ihnen die geistige Kapazität fehlt.

Sie wüten dagegen, dass die Denk- und Redefreiheit eingeschränkt sei – womit sie zwar recht haben, aber ihnen geht es ja nicht um das freie Denken, sondern sie wollen, dass alle nur noch das sagen was sie für richtig und „unterdrückt“ halten.

Sie behaupten sich als Stimme „des Volkes“, meinen damit aber den Pöbel, denn wenn sie etwas Besseres meinen würden, würden sie ja „dem Volk“ etwas Gutes tun und es zu differenziertem Denken anhalten – das brächte aber keine „Wähler“- Stimmen.

Freilich findet die Herrschaft pöbelhafter Undifferenziertheit und des Hasses auf alle, die nicht „ge-packaged“ und nicht von der „Werbung“ in eine „Zielgruppe“ oder von „Parteien“ in eine „Interessenguppe“ eingeordnet werden können, ja überall Vorbilder; die Unfähigkeit zur Kommunikation, zur Kritik, zur Bildung, die Forderung oder Erwartung, eine „Meinung“ statt etwas zu denken (zu geben) zu haben, steht überall im krassen Widerspruch zu den real gegebenen Möglichkeiten, sich umfassend zu informieren, differenziert zu argumentieren und sich für konkrete Menschen und sachliche Einzelheiten zu interessieren, statt für Ideologie, Vorurteile, „Meinung“, „Parteien“.

Die AfD, die „Rechtspopulisten“ überall sind Spiegelbild dessen und gezeichnet genau von dem, wogegen sie angeblich „kämpfen“ : die Unfähigkeit, von dem abzusehen, was man sich als „Selbst“ zurechtgelegt hat, die absolute Kommunikationsunfähigkeit der „Service“-Puppen, die in betreutem und gelenktem Schein-Dialog mit dem Abwimmeln von „Kunden-Anliegen“ ihr Geld verdienen und wie sie in absolut unerträglicher aalglatter Perfektion von „Facebook-Mitarbeitern“ dargestellt werden, die ohne die geringste Kompetenz entscheiden zu dürfen meinen, was man wie zu sagen hat oder nicht, ist das Pendant zum Furor des selbst ernannten „Volkes“, das „meint“, gegen diese Infantilisierung und das Verbot jeder echten, schonungslosen, aufrichtigen Diskussion „aufzubegehren“, jedoch selbst nur neue Verbote aufrichtet, „gegen Gender“, „gegen Frühsexualisierung“, „gegen die Eliten“, „gegen den Liberalismus“, „gegen die EU“ usw.
Diskussion ebenso unerwünscht wie bei Apple, Facebook oder ähnlichen Gesinnungsställen; irgendeine „Alternative“ ist nirgends erkennbar.

09. Die Alternative, der Unterschied : Erziehung zur Menschlichkeit, auch für „Erwachsene“

Wie man mit echter Kommunikation Geld verdienen und den „Kunden“, den „Bürger“ als Mensch ernstnehmen könnte, wurde eingangs angedeutet.

Allerdings würde das eine komplett andere Geschäfts- und Wirtschaftsweise voraussetzen oder zum Ziel haben als die heutige.

Sie wäre nicht „anti-kapitalistisch“, auch nicht anti-kollektivistisch, sondern freiheitlich und Werte-orientiert, sie würde sich z.B. am Inhalt dessen orientieren, das produziert wird, weniger daran, wie oder von wem es produziert wird, denn bei guten Produkten ist es zunächst egal ob einzelne Unternehmer oder Gruppen, Kollektive, Sozietäten es produziert hätten, Feindbilder hätten ausgedient, Unterschiede, Eigenheit, Differenzierung würden geschätzt, nicht als bedrohlich empfunden, nicht bekämpft, nicht geglättet.

Es ist nicht „der Kapitalismus“, der die Unmenschlichkeit hervorgerufen hat, sondern eher, dass die Grundsätze des Liberalismus nicht allen zugänglich gemacht wurden und von relativ Wenigen vereinnahmt, ausgebeutet und diskreditiert wurden, so dass die „früheren“ obrigkeitsstaatlichen Grundhaltungen mit ihrem Machtmissbrauch „des Staates“ und anderer Mächtiger auf den kapitalistischen Staat mit liberaler rechtsstaatlicher Verfassung übertragen wurden.

Was wäre, wenn etwa die Mitarbeiter von „Facebook“ nicht „Vorgaben“ abarbeiten und sich für das Variieren von Sprechblasen bezahlen lassen müßten, sondern selbst denken dürften ? – also genau das, was doch der Liberalismus nicht nur verspricht, sondern fordert, aber den „Angestellten“ fortwährend verweigert ?

Wahrscheinlich würden sie Unterschiede erkennen können und dürfen:

Es macht einen Unterschied, ob ein Homosexueller oder ein selbst ernannter Chemnitzer „Islamkritiker“ hasserfüllt über den Islam redet, in dessen Staaten Homosexuelle ausnahmslos verfolgt, bedroht, mit dem Tode bedroht werden.

Es macht einen Unterschied, ob ein Ukrainer oder Rumäner, die oder deren Eltern von KGB oder Securitate verfolgt und gequält wurden, den Sozialismus verabscheuen und hassen, oder ob es ein gutsituierter selbst ernannter „Wertkonservativer“ tut.

Es macht einen Unterschied, ob ein Israeli, dessen Eltern oder Großeltern von den Nazis ermordet wurden, Deutsche und Deutschland hasst, oder ob ein selbstgerechter selbsternannt „linksradikaler Systemkritiker“ ruft „Deutschland verrecke“.

Usw. usf.

Doch um solche Unterschiede überhaupt zu erfassen, dazu sind die „Algorithmen“ Facebooks und die „Mitarbeiter“ dieses Datenkraken weitaus zu beschränkt.
Nicht nur das: um die Unterschiede festzustellen, müßte man KOMMUNIZIEREN …!
Man müßte die Menschen befragen, kennenlernen, kritisch betrachten oder ggf. dazulernen …

Doch man SOLL mit Menschen, denen „Hassrede“ unterstellt wird, nicht kommunizieren: man soll sie „MELDEN„ !

Ganz genauso wie „damals“ an den KGB oder die StaSi.
NEIN, es GIBT KEINEN „Unterschied“ hierbei !

JEDES KLEINE KIND im Kindergarten erlebt es von klein auf: dutzende Male am Tag kommen Kleine zur Kindergärtnerin oder zum Erzieher und heulen sich aus, schimpfen und petzen, „Der Da Die da hat mich gehauen, mir die Schokolade weg genommen, mein Autochen kaputtgemacht, redet schlecht über mich zu meinen Freunden …!

Und WAS sagen die „Erwachsenen“ dann …?
„Dazu kann ich nichts sagen, dazu muß ich erst ‚Den Da/Die Da’ fragen. Vielleicht sieht er/sie es ganz anders ? Ist es nicht besser mit ihm/ihr zu reden … statt zu petzen …?“

ALLE von uns haben diese ERZIEHUNG ZUR MENSCHLICHKEIT gekannt und erlebt.

Doch Hier wollen die ANTI-„Justizminister“ Maas, Barley, Lambrecht etc., dass man „MELDET“ ! „LÖSCHT“, „ANZEIGT“, OHNE MIT DEM „Angezeigten“ IRGENDEIN Wort zu wechseln, HINTER seinem RÜCKEN !

DAS ist Erziehung, Aufstachelung zur UNMENSCHLICHKEIT !

DAS ist Volksverhetzung !!

Und da gibt es NICHTS zu „verteidigen“, zu „relativieren“: das sind VERBRECHEN !

WOHLGEMERKT: Menschen, die wirklich absolut uneinsichtig sind, die erkennbar inakzeptable politische Richtungen, Terrorismus, irrationalen Hass, Rassismus usw. verbreiten, DARF oder SOLL man anzeigen, gegen sie SOLL man vorgehen.
Aber bitte mit OFFENEM Visier, nicht „hinter dem Rücken“ !

NICHT als FEIGE BLOCKWARTE !

Was Frau AKK, Herr Maas, Dame Barley und Konsorten nie begreifen werden (ZITATE):
„ „Hass ist eine Emotion. Es gibt kein allgemein gültiges Konzept der „Hate speech“. Was „Hate speech“ für die eine Person ist, ist aus Sicht einer anderen Person überhaupt nicht anstößig.“

— — „Wie können Sie sagen, dass der Verhaltenskodex keine Zensur darstellt, wenn das Ergebnis dasselbe ist?“ „In der westlichen Welt scheinen wir den grundlegenden Zusammenhang zwischen der Meinungsfreiheit und allen anderen Freiheiten in der Gesellschaft vergessen zu haben. ‚Weg mit der Redefreiheit‘ bedeutet ‚Weg mit der freien Gesellschaft‘.“

( http://www.euractiv.de/section/digitale-agenda/news/gesetze-gegen-hassrede-vs-meinungsfreiheit/?fbclid=IwAR1Vr-sFjXDMymtsXLpVD7iTc1bIjUGJAdZ9nvL4-lKCWKOsUKMXkxd83Kk )

Das „Netz-DG“ ist „Kafka 2020“.